Veröffentlicht am 28.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gabs schon im Blog: Die unzulässige Nebenklagerevision mit dem Ziel einer anderen Rechtsfolge, als der vom Tatrichter festgesetzten. Die jeweils auf die allgemeine Sachrüge gestützten Revisionen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenNebenklageBGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
2448 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar - im Zivilprozess muss man schon ehrlich bleiben und wahrheitsgemäß vortragen. Andernfalls drot nicht nur das Unterliegen im Prozess, sondern auch der PKH-Entzug: Die mit Senatsbeschluss ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenUnfallPKHHammVerkehrsrecht
3207 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas ganz anderes einmal im Verkehrsrechtsblog. Es geht um Kaufrecht bei Oldtimern: Kann der Käufer eines restaurierten Oldtimers erwarten, dass er auch einen Originalmotor dabeibekommt? ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOldtimerVerkehrsrecht
3672 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 16.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier mal wieder ein schönes Beispiel, in dem es um Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahren geht. Da darf nicht allzuviel fehlen: Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenNachfahrenVerkehrsrecht
9764 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Teileinstellungen nach § 154 StPO verschlanken unübersichtliche und schwer zu führende Verfahren sehr, vor allem wenn der verbleibende Großteil der angeklagten Taten schnell abzuhandeln ist. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBGHTeileinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
13098 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus einem echten verkehrsrechtlichen Randgebiet. es ging um einen Sportbootführer, der mit einem Boot betrunken unterwegs war. Sicher wäre es gut, wenn solch ein Sportbootführer vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenSportbootStrafrechtVerkehrsrecht
4202 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist klappen Verfahrensrügen nicht. Sie sind - im Gegensatz zur Sachrüge - intensiv zu begründen, was zugegebenermaßen schwierig ist. Die Gerichte haben es da einfacher: Sie suchen nur danach, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVerfahrensrügeAnwesenheitStrafrechtVerkehrsrecht
2742 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Jugendsachen gegen Heranwachsende kann auch schon einmal ein Strafbefehl erlassen werden. Ist aber nicht der Regelfall. Wenn dann der Heranwachsende seinen Wohnistz wechselt, kann man als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBGHZuständigkeitJugendrichterAbgabeStrafrechtVerkehrsrecht
3570 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem Verwaltungsrecht. Der Kläger hat seine Fleppe verloren. Der neue Führerschein weist aber weniger Führerscheinklassen auf, als der Kläger sich eigentlich dachte. Was nun? ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFührerscheinErsatzVerkehrsrecht
3025 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Revisionen sind im Bereich der Verfahrensrügen schwer. Umso besser ist es für den Verteidiger, wenn er bei Urteilslektüre Rechtsfehler feststellt, die er im Wege der - einfacher zu begründenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
5415 Aufrufe

Seiten