Veröffentlicht am 20.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein OWi-Verfahren liegt unbearbeitet 1 Jahr beim AG herum - war eine VerkehrsOWi. Verjährungsunterbrechungen musste es wohl schon gegeben haben. Da kann man als Betroffener schon auf die Idee ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensverzögerungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas zum endlosen Thema "Führerscheintourismus". Der Betroffene hatte sich Führerschein und Wohnsitz in Tschechien gekauft. Dummerweise hatte er aber nicht damit gerechnet, dass aus ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTschechienStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der "Tankbetrug" war ebenso schon Blogthema wie das Dauerdelikt FoFE. Der BGH hat sich jetzt mal wieder damit befasst, wann ein solches Dauerdelikt unterbrochen wird und so zu sagen in zwei ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDauerdeliktStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung liegt nun schon etwas zurück. Ich bin sie aber den Bloglesern noch "schuldig", da es um den Dauerbrenner "Handy" geht: Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, echte Werbeeinspieler sollen im Blog nicht sein. Der Kollege Dr. Benjamin Krenberger vom AG Landstuhl und ich haben aber den "Bohnert, OWiG" übernommen und wollen den Kommentar von Auflage ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBOHNERTStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Rechtsanwalt (fast schon ein "Stammkunde", wie sich aus dem ersten Absatz ergibt) wehrte sich mit wohl allen Kräften gegen ein Knöllchen von 15 Euro. Tapfer! Hat aber nichts gebracht. Mit ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenLeivtecStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das neue FAER in all seinen Auswirkungen endgültig zu beurteilen, mag immer noch verfrüht sein. Klar ist aber: Die Probleme des Systemwechsels von VZR zu FAER sind noch immer nicht sämtlich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerwertbarkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine zivilrechtliche Entscheidung. Einerseits ging es dabei um die Verkehrssicherungspflicht des Landes bei Bodenwellen auf Autobahnen. Andererseits um die Quote, wenn der Fahrer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBodenwelleStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Zivilrecht: Wie ist eigentlich mit so genannten Schwarzparkern auf einem privaten kostenpflichtigen Parkplatz umzugehen? Hierzu gibt es eine aktuelle BGH-Entscheidung, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenParkplatzVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Entscheidungen zu § 24c StVG gibt es nicht allzu viele. Das Kammergericht hat sich aber gerade mit der Vorschrift befasst: Reicht es bereits aus, wenn eine AAK von 0,05 mg/l (bzw. eine BAK von 0 ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAAKStrafrechtVerkehrsrecht
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