Veröffentlicht am 12.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage ist schwierig zu beantworten. Bekanntlich sind im Bereich von 0,3 Promille bis zum errichen der 1,1 Promillegrenze Alkoholfahrten nur dann strafbar, wenn alkoholbedingte ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG NaumburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurz und knapp hat das VG Gelsenkirchen einen alkoholabhängigen Antragssteller beschieden. "Sei erstmal ein Jahr trocken und mach ne MPU!"...so ähnlich jedenfalls: Die im Rahmen des vorläufigen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAlkoholabhängigkeitVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich klingt es blöde: Da wird ein Angeklagter zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von über 4 Jahren verurteilt - die Einzelstrafen enthalten auch Geldstrafen. Da denkt man, es komme wohl nur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Langsam aber sicher wird die Luft für Führerscheintouristen offenbar dünner. Heute geht es um einen Fall, in dem der Betroffene eine Fahrerlaubnis erworben hatte und seinen Wohnsitz in Polen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFührerscheintouristenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf die Idee kann man natürlich als Angeklagter kommen: Die Revision war "ein Flop" - es erfolgte eine Verwerfung im Beschlusswege nach § 349 Abs. 2 StPO. Der Angeklagte wittert eine Verletzung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBefangenheitsantragStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur eine kurze Meldung: Im Strafprozess ist im Protokoll stets etwas zur Verständigung aufzunehmen. Hier gilt nämlich § 243 Abs. 4 SPO: Der Vorsitzende teilt mit, ob Erörterungen nach den §§ ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerständigungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder reines Strafprozessrecht. Der Angeklagte hatte – nach Rücksprache mit seinem Verteidiger – im Anschluss an die Verkündung des Urteils und nach Rechtsmittelbelehrung erklärt: “Ich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelverzichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine schöne prozessuale Situation: Was muss der Tatrichter eigentlich im Freispruchsurteil schreiben? Und: Wo sind die Grenzen so genannter "Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen"? ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Abwesenheitsverhandlung und Vertretungsvollmacht mal anders: Der Betroffene war auf seinen Antrag hin von der Erscheinenspflicht entbunden worden. Er war dann auch nicht zum Termin da. Wohl aber ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVertretungsvollmachtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrsrechtler überrascht das natürlich nicht - es ist aber gerade für OWi-Rchter immer schön, eine aktuelle Entscheidung benennen zu können, die nochmals die Eigenschaft des "standardisierten ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungStrafrechtVerkehrsrecht
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