Veröffentlicht am 28.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus Sicht eines Betroffenen verständlich. Er legt eine Revision (oder im OWiG eine Rechtsbeschwerde) ein und erhofft sich weitschweifende Ausführungen zur Rechtslage. Und dann: Zack! Es gibt nur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Angeklagter, der einen Polizisten übelst beschimpft und dann auch noch ins Gesicht spuckt. Der Polizist ekelt sich und hat einen Brechreiz. Der BGH musste sich damit befassen, ob solche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser hat mir soeben eine Entscheidung des AG München zugemailt. Leider ist der Volltext noch nicht gescannt. den Bloglesern will ich sie aber nicht vorenthalten, da sie von großer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAbschleppenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift sagt alles. Der Geschädigte hat keine Möglichkeit, nach einer Einstellung nach § 154 StPO die Wiederaufnahme des Verfahrens durchsetzen zu können: Die Generalstaatsanwaltschaft ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Zivilrecht. Ein schön nachvollziebarer Fall. Hinter einem Müllfahrzeug sind zwei Fahrzeuge, von denen das hintere zum Überholen ansetzt. Dann kommt es zum Unfall zwischen diesen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSchadenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt auf den ersten Blick sehr hart - die Entscheidung des BGH ist aber sicher nicht zu beanstanden. Wiedereinsetzungsanträge müssen ja bekanntlich gut begründet sein: Gegen dieses in seiner ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHWiedereinsetzungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Totalabwesenheit" ist eigentlich ein Unwort. Oft wird damit die Situation des verteidigten Betroffenen verstanden, der in der Hauptverhandlung nach Entbindung von der erscheinenspflicht nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis: Eine bereits etwas zurückliegende Entscheidung des Kammergerichts (KG, Beschluss vom 08.10.2014 - 3 Ws (B) 488/14 – 162 Ss 135/14, BeckRS 2015, 03026) findet sich in den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon etwas komisch. Der Verteidiger legt Rechtsmittel ein - der Betroffene ruft bei Gericht an und möchte dieses Rechtsmittel zurücknehmen. Was nun? Der entgegenstehende Wille des Mandanten ist ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Etwas vereinfacht ist die Überschrift schon. Das BVerwG musste sich mit dem Verhältnis Fußgänger/Anwaohner, der seiner Reinigungspflicht hinsichtlich des Bürgersteigs nachkommt auseinander ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerwGVerkehrsrecht
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