Ordnungswidrigkeiten

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Blogleserzuschrift: Tod bei Ice-Bucket-Challenge

Veröffentlicht am 07.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Mein Name hat mir folgenden aktuellen Tipp für eine "Fast-Verkehrsstrafsache" gemailt: Kein social-media-Phänomen ist vor Übertreibungen sicher: was die Ice Bucket Challenge dem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenIce Bucket ChallengeStrafrechtVerkehrsrecht
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Rotlichtverstoß durch verspäteten Fahrstreifenwechsel....

Veröffentlicht am 06.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Köln hatte einen Fall zu behandeln, in dem der Rotlichtverstoß durch den Betroffenen dadurch begangen wurde, dass er nach der LZA auf die durch Rotlicht "gesperrte" Spur fuhr, nachdem er ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Sehr gut: Strafbarkeit bei unzulässiger OWi-Verteidigung - nicht falschen Fahrer benennen und nicht mit diesem zusammenwirken!

Veröffentlicht am 04.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher wird`s im Blog allein schon aufgrund der Überschrift Protest geben. Zumal das, was nunmehr als strafbar erklärt wurde immer wieder vorkommt und oft als rechtens angesehen wird. Es geht um ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG StuttgartStrafrechtVerkehrsrecht
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Unfall mit Einkaufswagen: Geschäftsinhaber haftet

Veröffentlicht am 01.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz schön teuer. 5400 Euro Sachschaden nur dadurch, dass ein Kfz mit einem einkaufswagen kollidiert. Offenbar war der Schaden aber kein echtes Problem, eher die Haftungsfrage an sich: Ein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinkaufswagenVerkehrsrecht
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Revisionsverwerfung nach § 349 StPO: Noch keine Verletzung rechtlichen Gehörs

Veröffentlicht am 28.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus Sicht eines Betroffenen verständlich. Er legt eine Revision (oder im OWiG eine Rechtsbeschwerde) ein und erhofft sich weitschweifende Ausführungen zur Rechtslage. Und dann: Zack! Es gibt nur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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Spucken ins Gesicht führt zu Brechreiz: Noch nicht zwingend eine Körperverletzung!

Veröffentlicht am 24.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Angeklagter, der einen Polizisten übelst beschimpft und dann auch noch ins Gesicht spuckt. Der Polizist ekelt sich und hat einen Brechreiz. Der BGH musste sich damit befassen, ob solche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Kein Ersatz der Abschleppkosten in München bei zu lange parkenden Fahrzeugen auf gebührenpflichtigen Parkplätzen!

Veröffentlicht am 14.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser hat mir soeben eine Entscheidung des AG München zugemailt. Leider ist der Volltext noch nicht gescannt. den Bloglesern will ich sie aber nicht vorenthalten, da sie von großer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAbschleppenVerkehrsrecht
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Verfahren nach § 154 StPO eingestellt. Der Geschädigte ärgert sich. Er kann keine Wiederaufnahme verlangen!

Veröffentlicht am 12.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift sagt alles. Der Geschädigte hat keine Möglichkeit, nach einer Einstellung nach § 154 StPO die Wiederaufnahme des Verfahrens durchsetzen zu können: Die Generalstaatsanwaltschaft ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Unfall beim Überholens eines Müllwagens: 50%-Quote

Veröffentlicht am 12.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Zivilrecht. Ein schön nachvollziebarer Fall. Hinter einem Müllfahrzeug sind zwei Fahrzeuge, von denen das hintere zum Überholen ansetzt. Dann kommt es zum Unfall zwischen diesen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSchadenVerkehrsrecht
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BGH: Keine Wiedereinsetzung nach Selbstmordversuch

Veröffentlicht am 06.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt auf den ersten Blick sehr hart - die Entscheidung des BGH ist aber sicher nicht zu beanstanden. Wiedereinsetzungsanträge müssen ja bekanntlich gut begründet sein: Gegen dieses in seiner ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHWiedereinsetzungStrafrechtVerkehrsrecht
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