Veröffentlicht am 16.11.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In Deutschland besteht allgemeine Schulpflicht. Sie beginnt mit dem sechsten und endet mit dem 18. Lebensjahr. Die Eltern minderjähriger Kinder sind verpflichtet, für die Erfüllung der ... Weiterlesen

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Verbot der DoppelbestrafungSchulpflichtGesetzgebungszuständigkeitHessisches SchulgesetzStaatsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Gesetzgeber aufgefordert, Regelungen zum Streikrecht der Beamten zu treffen. Bislang entsprach es in Deutschland herrschender Auffassung, dass Beamten wegen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEMRKStreikBeamteStaatsrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 03.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

"Ja, ich hatte ein Konto in der Schweiz.“ So beginnt Alice Schwarzers offenes Bekenntnis auf ihrer Homepage. Aber nicht, um sich zu outen, sondern als Reaktion darauf, dass SPIEGEL ONLINE im ... Weiterlesen

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SelbstanzeigeSteuerhinterziehungAlice SchwarzerStaatsrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtSteuerrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.03.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nachdem sich gerade noch der Strafverteidigertag in der Arbeitsgruppe „Wer dealt, sündigt nicht“ mit den Absprachen im Strafprozess beschäftigt hatte (dazu ein aktueller Bericht von Helene ... Weiterlesen

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DealAbsprachenVerständigungStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.09.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die gesellschafts- und sicherheitspolitische Debatte um ein schmähendes Mohammed-Video im Internet hat spätestens durch die Ankündigung der Vereinigung "Pro Deutschland", den Film öffentlich in ... Weiterlesen

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InternetIslamismusVideoVerbotMohammedSchmähungPro DeutschlandStaatsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 15.07.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Verlaufe der intensiven Debatte um das Kölner Beschneidungs-Urteil (zB hier im Beck-Blog ) haben sich nun die Bundesregierung und mehrere andere im Bundestag vertretene Parteien der ... Weiterlesen

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ReligionSorgerechtKörperverletzungEinwilligungGesetzArztÄrzteIslamReligionsfreiheitZirkumzisionBeschneidungEinwilligungsfähigkeitJudentumPatientenrechtegesetzStaatsrechtKriminologieMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.07.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Kürzlich bin ich hier in einem Beitrag auf ein Interview mit Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger eingegangen, das in der NJW veröffentlicht wurde. Gestern erschien praktisch ein " ... Weiterlesen

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InterviewVorratsdatenspeicherungEURichtlinieVDSLeutheusser-SchnarrenbergerDatenschutzrechtMalmströmquick freezeStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.06.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Aufsehen erregte gestern das Urteil des LG Köln ( Urt. v. 07.05.2012, Az. 151 Ns 169/11 ), das erstmals die Strafrechtswidrigkeit der religiös motivierten Beschneidung eines nicht ... Weiterlesen

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KörperverletzungEinwilligungVerbotsirrtumArztÄrzteMuslimeReligionsfreiheitZirkumzisionBeschneidungJudenRechtswidrigkeitReligionsausübungEinwilligungsfähigkeitStaatsrechtKriminologieMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.04.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Strafvollzug ist seit der Föderalismusreform im Jahr 2006 Ländersache. Jetzt streiten die Justizminister der Länder über Hafterleichterungen von Straftätern, die zu einer lebenslangen ... Weiterlesen

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StrafvollzugResozialisierungHafturlaubLangzeitausgangStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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