Veröffentlicht am 14.12.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Kaum dass sich die Diskussion um Carsten Maschmeyer etwas gelegt hat, musste der BGH vergangene Woche in der Entscheidung zur Haftung des Verfassungsrechtlers und früheren Verteidigungsministers ... Weiterlesen

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BundespräsidentCarsten MaschmeyerRupert ScholzChristian WulffStaatsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

"Einstimmige Wahl" bedeutet meist, dass die gewählte Person für das Amt, in das sie gewählt wird, praktisch unbestritten qualifiziert ist. Dass dies bei Richterwahlen nicht unbedingt gilt, daran ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Bahn frei für Ihre Kommentare aus juristischer Sicht zum heutigen wegweisenden BVerfG-Urteil hier im Blog. Im neuesten FAZ-Kommentar hießt es kritisch: „Niemand solle dereinst sagen können, so ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vielleicht hat das ein oder andere Mitglied der Beck- Community einen rechtlich fundierten Kommentar zu folgender Nachricht aus der „Welt“: Eine Gruppe von deutschen Unternehmern will die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.03.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die ganz große Zeit der Sitzblockaden - man erinnere sich an Heinrich Böll vor dem amerikanischen Atomwaffendepot in Mutlangen - ist wohl vorbei. Dennoch ist die Frage, ob mit solchen Blockaden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.02.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Eine Suche nach Fehlern, die Politiker einmal auf anderen Feldern begangen haben, sieht entweder aus wie eine Kampagne politischer Gegner, oder sie hat schnell etwas Korinthenkackerisches - vier ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.11.2010 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Das Glücksspielrecht und insbesondere das Recht der Sportwetten sind eine in der Bundesrepublik seit vielen Jahren sowohl politisch als auch rechtlich umstrittene Materie des öffentlichen Rechts ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde, in der es um die Aufführung der Werke Richard Wagners an bestimmten Tagen ging, nicht zur Entscheidung angenommen und eine Missbrauchsgebühr von 300 € ... Weiterlesen

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