Veröffentlicht am 20.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Auch wenn der Pastor einer Freikirche das Rundfunkangebot für unmoralisch hält und weder Radio noch Fernsehen nutzt: er muss Rundfunkbeiträge entrichten. Dies entschied das Verwaltungsgericht Neustadt (Weinstraße) mit Urteil vom 20.09.2016 - 5 K 713/14.NW (Antrag auf Zulassung der Berufung noch zulässig).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenSteuerrecht
3850 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 18.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Voraussetzung des steuerfreien Erwerbs von Kunstsammlungen gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 2 Bst. b) ErbStG präzisiert (BFH, Urteil v. 12.05.2016 - II R 56/14)Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
1272 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Festsetzung von Überschussabgaben ist auch nach dem letzten Milchquotenjahr zulässig, entschied das FG Hamburg mit Urteil vom 30.09.2016 - 4 K 157/15.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches WirtschaftsrechtEuropäisches AgrarrechtSteuerrecht
1524 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Finanzministerkonferenz hat einstimmig beschlossen, eine Mitteilungspflicht für Steuergestaltungsmodelle (wieder) einzuführen. Ein Rechtsgutachten des Max-Planck-Instituts bejaht die Verfassungsmäßigkeit. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll bis März 2017 einen Vorschlag ausarbeiten. Doch die angedachten Mitteilungspflichten gehen zu weit.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtÖffentliches WirtschaftsrechtÖffentliches RechtStaatsrechtStrafrechtNebenstrafrechtWeitere ThemenSteuerrecht
2315 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.09.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Unbestimmte Rechtsbegriffe sind immer eine Herausforderung für die Rechtsanwendung. Der Begriff des "Ehrenamtlich tätigen" wird die Vereine noch vor große Auslegungsfragen stellen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtComplianceSteuerrecht
2927 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie Medien (z.B. FAZ , SPIEGEL , Süddeutsche ) berichten, ist das zu Jahresbeginn bekannt gewordene Ermittlungsverfahren gegen Alice Schwarzer wegen Steuerhinterziehung noch keineswegs beendet! ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerhinterziehungAlice SchwarzerErmittlungenMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtSteuerrechtStrafrecht
2714 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.03.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Immer wieder neue Auffälligkeiten im Zusammenhang mit dem Blitzprozess gegen Uli Hoeneß! Nachdem der stern über den angeblichen Informanten berichtete, dem das bayerische Justizministerium nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerhinterziehungUli HoeneßBilanzMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtSteuerrechtStrafrecht
9615 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 03.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

"Ja, ich hatte ein Konto in der Schweiz.“ So beginnt Alice Schwarzers offenes Bekenntnis auf ihrer Homepage. Aber nicht, um sich zu outen, sondern als Reaktion darauf, dass SPIEGEL ONLINE im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SelbstanzeigeSteuerhinterziehungAlice SchwarzerStaatsrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtSteuerrechtStrafrecht
5259 Aufrufe
16
Veröffentlicht am 21.04.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die münchner Abendzeitung berichtet von einem "unvorstellbarem Vermögen" von mehreren 100 Millionen Euro, das der FCB- Präsident Uli Hoeneß in der Schweiz angelegt habe. Die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerhinterziehungUli HoeneßDeutsch-Schweizer SteuerabkommenMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
9589 Aufrufe
25
Veröffentlicht am 22.07.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In den vergangenen Tagen hat der wichtigste Belastungszeuge Gerhard Gribkowski bei seinen Vernehmungen durch die Münchner Staatsanwaltschaft seine Vorwürfe gegen den Briten Bernie Ecclestone ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bernie EcclestoneFormel 1Gerhard GribkowskiMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
3102 Aufrufe
3

Seiten