Strafrecht

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Die Moral von der Geschicht, moralisiere nicht!

Veröffentlicht am 11.01.2024 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hat einem seit 25 Jahren Rauschmittel konsumierenden, stark drogenabhängigen Angeklagten, der mehrere Therapien erfolglos absolviert hat, wegen Beschaffungstaten des besonders ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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BGH legt die nicht geringe Menge für das synthetische Cannabinoid 4F-MDMB-BICA fest

Veröffentlicht am 02.01.2024 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 1. Strafsenat des BGH hat entschieden, dass die nicht geringe Menge für das synthetische Cannabinoid 4F-MDMB-BICA bei 2 Gramm liegt. In den Urteilsgründen heißt es u.a. (BGH Beschl. v. 11.12 ... Weiterlesen

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Einmaleins des Betäubungsmittelrechts: Bestimmung der nicht geringen Menge beim Umgang mit verschiedenen Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 27.12.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ob die nicht geringe Menge i.S.d. § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG, § 30a Abs. 1 oder § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG beim Umgang mit einem Betäubungsmittel überschritten ist, ist ... Weiterlesen

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OLG Saarbrücken: Keine Wirkstoffbestimmung notwendig beim Besitz von 10,9 g Cannabis

Veröffentlicht am 09.12.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nicht nur Art und Menge der Betäubungsmittel sind für den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat im Rahmen der Strafzumessung bei Verstößen gegen das BtMG von Bedeutung, sondern im Besonderen der ... Weiterlesen

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Cyberbunker von Traben-Trarbach: Spannendes Urteil des BGH veröffentlicht

Veröffentlicht am 21.11.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Cyberbunker von Traben-Trarbach ist weltbekannt. Es gibt einen eigenen Wikipedia-Eintrag hierzu (s. hier ), auf Netflix läuft aktuell die Doku „Cyberbunker: Darknet in Deutschland“. Es geht ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtMaterielles Strafrecht
1207 Aufrufe

Kann der bandenmäßige Handel mit 87,4 kg Heroin mit der Höchststrafe von 15 Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden?

Veröffentlicht am 18.11.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hat einen Angeklagten wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (87,4 kg Heroin mit einem Wirkstoffgehalt von 49 kg Heroinhydrochlorid) zu ... Weiterlesen

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1151 Aufrufe

BVerwG: Kein Anspruch auf staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb eines tödlich wirkenden Betäubungsmittels

Veröffentlicht am 12.11.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OVG Münster hat am 2.2.2022 entschieden, dass es keinen Anspruch auf eine staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb eines tödlich wirkenden Betäubungsmittels gibt (s. meinen ... Weiterlesen

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OLG München: Anbaugemeinschaften für Cannabis können schon jetzt im Vereinsregister eingetragen werden

Veröffentlicht am 28.10.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich stelle erstmals eine Entscheidung aus dem Vereinsrecht vor, allerdings – wie soll es anders sein – mit einem betäubungsmittelrechtlichen Hintergrund. Es geht um die beantragte Eintragung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
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„Stockfehler“ bei der Strafzumessung im Betäubungsmittelrecht

Veröffentlicht am 14.10.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Laut Wikipedia ist "Stockfehler" ein aus dem Hockeysport entliehener Begriff (dort eine Regelwidrigkeit) beim Fußball, der einen technischen Fehler eines Spielers bei der Ballannahme mit dem ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1366 Aufrufe

BGH legt die nicht geringe Menge von Levometamfetamin fest

Veröffentlicht am 06.10.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat entschieden, dass die nicht geringe Menge im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG für Levometamfetamin bei 50 g der wirkungsbestimmenden Base ... Weiterlesen

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