Strafrecht

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Holzklotz-Fall: Gutachter hält Geständnis für glaubwürdig

Veröffentlicht am 26.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Gutachten des mutmaßlichen Holzklotz-Werfers von Oldenburg ist nach Ansicht des renomierten Berliner Aussagepsychologen Max Steller glaubwürdig (hier im interessierenden Zusammenhang noch ... Weiterlesen

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HolzklotzGeständnisStrafverfahrensrechtStrafrecht
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"Heilbronner Phantom" nur ein Hirngespinst?

Veröffentlicht am 25.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Vom "Heilbronner Phantom" war im Blog schon die Rede. An mindestens 40 verschiedenen Tatorten in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland und in Österreich wurden in den vergangenen Jahren ... Weiterlesen

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DNAPhantommörderinHeilbronnPolizistenmordMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Im Korruptionsfall Siemens wird es nochmals spannend: Erstmals soll ein ehemaliger Top-Manager angeklagt werden

Veröffentlicht am 25.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Als erster Ex-Manager aus dem engeren Führungskreis soll nach Informationen der Süddeutschen Zeitung in den nächsten Monaten Michael Kutschenreuter angeklagt werden. Der frühere Finanzvorstand ... Weiterlesen

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Korruptionschwarze KassenSiemensMichael KutschenreuterMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Strafverfahren, Kostentragungspflicht, Schulverweis - zum Umgang mit Nachahmungsdrohern

Veröffentlicht am 25.03.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut diesem Bericht auf Spiegel-Online sind zwei 14-jährige Mädchen aus Mannheim, die zwei Tage nach dem Schulamoklauf in Winnenden in ihrer Schule eine Bombendrohung verbreiteten, von der ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGeneralpräventionJugendlicheAmoklaufNachahmungBombendrohungSchulverweisStrafmündigkeitTrittbrettfahrerKriminologieStrafrecht
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Am 22. April 2009 soll in Mombasa/Kenia der Prozess gegen die von der Fregatte "Rheinland-Pfalz" festgesetzten mutmaßlichen Piraten beginnen - Ist ein rechtsstaatliches Verfahren gesichert?

Veröffentlicht am 23.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In der Bundesregierung wächst die Sorge, dass der am 22. April 2009 in Mombasa/Kenia beginnende Prozes gegen die von der Fregatte "Rheinland-Pfalz" festgesetzten mutmaßlichen neun Piraten nicht ... Weiterlesen

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PiraterieAtalantaFregatteMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Amokläufer soll in der Psychiatrischen Klinik Weissenhof "Hass auf alle" geäußert haben

Veröffentlicht am 21.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach FOCUS-Informationen klagte der Amokläufer von Winnenden im vergangenen Jahr in einem ersten Gespräch in der psychiatrischen Klinik Weissenhof über massive psychische Probleme und einen „ ... Weiterlesen

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Bundesrat fordert nachprüfbares Geständnis als Voraussetzung für Urteilsabsprache

Veröffentlicht am 21.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Auch bei Urteilsabsprachen muss Voraussetzung sein, dass der Angeklagte „ein der Nachprüfung zugängliches und nach Überzeugung des Gerichts der Wahrheit entsprechendes Geständnis" ablegt. Dafür ... Weiterlesen

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DealAbsprachenVerständigung im StrafverfahrenStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Bundestag beschließt Anhebung des Höchsttagessatzes auf 30.000 €

Veröffentlicht am 21.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Topverdiener werden künftig bei einer strafgerichtlichen Verurteilung zu einer Geldstrafe kräftiger zur Kasse gebeten. Der Höchstsatz für einen Tagessatz liegt künftig bei 30.000 € statt wie ... Weiterlesen

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GeldstrafeTagessatzMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Keine gute Nachricht für Steuersünder: Bankkunden werden künftig stärker kontrolliert

Veröffentlicht am 20.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil (Az.: VII R 47/07 ) das in § 30a AO niedergelegte Bankgeheimnis gelockert. Zwar darf der Fiskus von Banken/Sparkassen „ ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungBankgeheimnisKontrollmitteilungMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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Das Schulamokveröffentlichungsgesetz - ein Vorschlag

Veröffentlicht am 20.03.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In dieser Zeit wird viel diskutiert über angebliche Ursachen von Schulamokläufen und deren mögliche Prävention. Im Vordergrund stehen die „Killerspiele" (Präventionsvorschlag: Verbot), der ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtPresseMedienstrafrechtAmoklaufWinnendenSchulamoklaufPressefreiheitErfurtschool shootingArt. 5 GGInformationsrechtKriminologieMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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