Veröffentlicht am 07.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Bundeskriminalamt (BKA) wird nach Darstellung des Innenministeriums nicht zu einem deutschen FBI mit allumfassenden Kompetenzen ausgebaut. Dahingehende Befürchtungen wies Innen- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BKAFBIBundeskriminalamtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
1705 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Unter der Leitung von Hassemer verhandelte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts viele Aufsehen erregende Fälle. Exemplarisch sei an dieser Stelle der Fall einer Sexualbeziehung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundesverfassungsgerichtHassemerStrafrecht
2793 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der zu lebenslanger Haft verurteilte Mörder des Bankierssohns Jakob von Metzler verlangt 10.000 € Schmerzensgeld vom Land Hessen, weil er bei einer Vernehmung von einem Beamten mit Gewalt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchmerzensgeldFolterandrohungGäfgenGewaltandrohungProzesskostenhilfeMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2896 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Bundesregierung will Steuerhinterziehung effektiver bekämpfen und dafür die Verjährungsfrist von bisher fünf Jahren verdoppeln. Die Fristen für die Steuerfestlegung und die Verfolgung von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerjährungSteuerhinterziehungMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
3864 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Deutliche Kritik an dem vom Staat verfolgten Sicherheitsprogramm hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) auf dem 59. Deutschen Anwaltstag geübt, der vom 01.05.-03.05.2008 unter dem Motto «Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BKAG-EBerufsgeheimnisträgerDAVinnere SicherheitMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2430 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Unter www.podknast.de erscheinen seit vergangenem Freitag zweimal im Monat von verurteilten jugendlichen Straftätern produzierte Podcasts, die von ihren Erfahrungen in der Jugendarrestanstalt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtPodcastJugendarrestStrafrecht
13696 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 29.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

In einem knapp 10-minütigen Interview erläutert RA Prof. Dr. Rainer Hamm das Urteil des BVerfG zur Online-Durchsuchung in NRW . Er hält die Entscheidung für sehr gründlich und überzeugend ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungInterviewPodcastInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrechtVerlag
5436 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 29.04.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Nachdem bereits das LG Saarbrücken vor wenigen Monaten einem Anwalt der Medienindustrie das Recht auf Einsicht in die Ermittlungsakten gemäß § 406e Abs. 2 StPO verweigert hatte, wurde nun auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FernmeldegeheimnisP2PStaatsanwaltschaft100g406eAkteneinsichtBeschlussInteressenabwägungLG München IMedienindustrieMusikindustrieSaarbrückenStPOTauschbörsenInformationsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4094 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sanktionierung der Vorbereitung einer Straftat durch Einzeltäter Außerhalb des von § 129a StGB und § 129b StGB erfassten Bereichs der terroristischen (mindestens drei Mitglieder umfassenden) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerrorismusbekämpfungGesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren GewGesetzt zu Verfolgung der Vorbereitung von schweren GewVorfeldkriminalitätMaterielles StrafrechtStrafrecht
3370 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit bei dem Thema " Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung oder was den Internet-Dschihad so gefährlich macht " am 10. April 2008 Herr Ralf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungUmfrageBKA-GesetzBKARichtervorbehaltStrafverfahrensrechtStrafrecht
4086 Aufrufe
8

Seiten