Veröffentlicht am 05.02.2021 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Im Rahmen der ersten „Corona-Welle“ im Frühjahr 2020 haben sowohl der Bund als auch die einzelnen Länder milliardenschwere Corona-Hilfspakte für kleine Unternehmen und Soloselbständige ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
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Veröffentlicht am 24.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat kürzlich ein Urteil des LG Limburg aufgehoben, das die nicht geringe Menge von Opium bei 4,5 g Morphin-Hydrochlorid festgelegt hat; der BGH verlangte vor allem die Hinzuziehung eines ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 21.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Unabhängig von der geplanten Neuaufnahme verschiedener Stoffe in das BtMG, über die ich in meinen Beitrag vom 17.1.2021 berichtet habe, sind durch die 21. Verordnung zur Änderung von Anlagen des ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Des Weiteren soll die BtMVV wie folgt geändert werden: 1. An mehreren Stellen in § 5 BtMVV, der die Verschreibung von Substitutionsmitteln regelt, soll die Formulierung „zu verabreichen oder ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Folgende Änderungen des BtMG sind ausweislich eines Referentenentwurfs geplant, um die Anl. II und III des BtMG an den aktuellen Stand der Erkenntnisse anzupassen: 1. In Anl. II sollen 3 neue ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein bewaffneter Drogenhändler wird mit 200 Gramm Marihuana erwischt, das er zuvor in den Niederlanden für 900 Euro gekauft hatte und gewinnbringend weiterverkaufen wollte. Gegen ihn wird ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 30.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein Landgericht hat die Einziehung von Betäubungsmitteln (mal wieder) rechtsfehlerhaft auf § 73 StGB gestützt, wie sich aus dem Beschluss des BGH vom 9.12.2020 ergibt (Az. 5 StR 185/20 = BeckRS ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 2. Strafsenat hat sich in seinem Beschluss vom 6.10.2020 (2 StR 311/20 = BeckRS 2020, 34269) ausführlich mit der Festlegung der nicht geringen Menge bei Opium durch das Landgericht bei 4,5 g ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 06.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der Leitsatzentscheidung des BGH vom 30.1.2019, 2 StR 325/17 (BGHSt. 64, 69 = NStZ 2020, 29), ging es ebenfalls um den Tod eines Patienten in einem Altenpflegeheim nach einer Überdosis ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung und einer Entscheidung von Januar 2019 jeweils mit der Frage befasst, wie der Tod eines Patienten im Altenpflegeheim nach einer Überdosis Morphin ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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