Strafrecht

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BGH zum Besitz von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 22.01.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der aktuellen Ausgabe der NStZ ist eine Entscheidung des BGH abgedruckt, in der es um die Voraussetzungen für den Besitz von Betäubungsmitteln geht (BGH, Beschl. v. 25.9.2018, 3 StR 113/18 = ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Interessante Entscheidung des BGH zur Zugriffsnähe beim bewaffneten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 11.01.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Probleme bereitet in der Praxis immer wieder die Frage, wann sich bei einem bewaffneten Handeltreiben eine Schusswaffe oder ein sonstiger gefährlicher Gegenstand in Zugriffsnähe befindet. Die ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Änderung des BtMG: 3 neue Stoffe aufgenommen

Veröffentlicht am 25.12.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 21.12.2019 ist die 19. Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes in Kraft getreten (BGBl. I, 2850). Mit ihr wurden 3 neue Stoffe in Anlage II des BtMG aufgenommen, N- ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Ausufernde Jugendgewalt?

Veröffentlicht am 16.12.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Derzeit steht wieder das Thema „Gewalt im öffentlichen Raum“ im Fokus von Medienöffentlichkeit und Politik. Bei einem Zusammentreffen mit einer Gruppe Jugendlicher in der Augsburger Innenstadt ... Weiterlesen

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StrafrechtJugendstrafrechtKriminologie
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VG Gießen: Vertrieb von CBD-haltigen Lebens- und Nahrungsergänzungsmitteln ist verboten

Veröffentlicht am 08.12.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein Unternehmen wurde vom zuständigen Landratsamt zum sofortigen Rückruf von Lebens-und Nahrungsergänzungsmitteln, die den Inhaltsstoff CBD (Cannabidiol) oder mit Hanf-Extrakt angereichertes ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Cannabismedizin und Fahrerlaubnis

Veröffentlicht am 04.12.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf einem Konsumenten von Medizinalcannabis eine Fahrerlaubnis erteilt werden? Mit dieser Frage hat sich jüngst das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem Fall befasst, dem folgender ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrechtVerkehrsrechtVerkehrsverwaltungsrecht
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Wechsel bei Roxins Lehrbuch-Bibel "Strafrecht Allgemeiner Teil"

Veröffentlicht am 02.12.2019 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Wechsel bei der Lehrbuch-Bibel: Prof. Dr. Luís Greco wird der neue Bearbeiter des "Allgemeinen Teils des Strafrechts". Greco tritt damit die Nachfolge von Claus Roxin an – seines Doktorvaters. ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Aufgeworfene Rechtsfrage zu den Rechtsfolgen einer Verzichtserklärung bei der Einziehung ist geklärt!

Veröffentlicht am 24.11.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Blog-Beitrag vom 11.8.2019 habe ich auf einen Anfragebeschluss des 3. Strafsenats des BGH hingewiesen zu der Frage, ob der Tatrichter noch eine Einziehungsentscheidung bezüglich ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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BGH zur Gefährlichkeit von Methamphetamin

Veröffentlicht am 09.11.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Rahmen der Strafzumessung kommt der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit eine eigenständige Bedeutung zu. Es wird unterschieden zwischen „weichen“ Drogen (Haschisch und Marihuana), „ ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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8 Jahre Jugendstrafe wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Nicht mit dem BGH!

Veröffentlicht am 01.11.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Diese Woche hat der 1. Strafsenat des BGH eine interessante Entscheidung zur Höhe einer Jugendstrafe beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge getroffen (BGH, Beschl. v. 7 ... Weiterlesen

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