Strafrecht

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BGH bestätigt Festlegung der nicht geringen Menge der Piperazin-Derivate BZP und TFMPP

Veröffentlicht am 02.03.2018 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat mit Beschluss vom 7.2.2018, 1 StR 647/17 (BeckRs 2018, 1926 ), die Festlegung der nicht geringen Menge von BZP (Benzylpiperazin) und TFMPP (Trifluormethylphenylpiperazin) bei 37,5 g ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Na endlich: Die Politik in Berlin und NRW nimmt sich der Clan-Kriminalität an

Veröffentlicht am 25.02.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bislang ist es den Strafverfolgungsbehörden mangels der notwendigen Unterstützung durch die Politik nicht gelungen, in organisierte Kriminalität transformierte Strukturen kurdisch-, türkisch-, ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologie
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In Memoriam: Justizmord innerhalb von vier Tagen an den Geschwistern Sophie und Hans Scholl und Christoph Probst

Veröffentlicht am 24.02.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am vergangenen Donnerstag vor 75 Jahren, den 22. Februar 1943, wurden die Geschwister Sophie und Hans Scholl sowie als weiteres Mitglied der „Weißen Rose“ Christoph Probst mit dem Fallbeil ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Der Hund, die SPD, die Titanic, die "Bild"-Redaktion und das Strafrecht

Veröffentlicht am 22.02.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gleich zweimal in einer Woche stand die Bild-Zeitung im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Zunächst hatte die Redaktion (angeblich) erfolgreich einen Hund als Mitglied bei der SPD ... Weiterlesen

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StrafrechtInternetstrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
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OLG Oldenburg: Zur Versicherung des neu bestellten Geschäftsführers

Veröffentlicht am 02.02.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 8. Januar 2018 ( 12 W 126/17 , BeckRS 2018, 170 ) entschieden, dass sich die Versicherung des neu bestellten Geschäftsführers nach § 8 Abs. 3 i.V.m. § 6 ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtStrafrecht
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Die Fixierung vor dem Bundesverfassungsgericht

Veröffentlicht am 31.01.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Fixierungen sind nicht nur in der forensischen Psychiatrie ( siehe dazu meinen früheren Blog-Beitrag ), sondern auch in der allgemeinen Psychiatrie, in der Geriatrie und in Altenheimen ein Thema ... Weiterlesen

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Bundesrats-Initiative angekündigt: Fotografieren von Unfall-Toten soll strafbar werden

Veröffentlicht am 27.01.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie oft haben wir es schon in der Presse gelesen: Ein Unfall mit Toten – und Unbeteiligte filmen oder fotografieren das Geschehen und stellen die Bilder vielleicht sogar noch ins Netz. „Das ist ... Weiterlesen

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Pokergewinne nicht umsatzsteuerbar

Veröffentlicht am 11.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Preisgelder oder Spielgewinne sind auch bei einem Berufspokerspieler keine umsatzsteuerbaren Entgelte, entschied der BFH, Urteil v. 30.08.2017 - XI R 37/14. Grundsätzlich anders ist dies, wenn ein professionell auftretender Pokerspieler eine erfolgsunabhängige Teilnahmevergütung erhält. Diese stellt umsatzsteuerbares Entgelt für die sonstige Leistung 'Teilnahme am Pokerspiel' dar.Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtÖffentliches RechtGlücks- und GewinnspielrechtStrafrechtNebenstrafrecht
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Beweislastumkehr bei der Altersfeststellung?

Veröffentlicht am 03.01.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im vergangen Jahr hatte ich – anlässlich des Freiburger Mordfalls – schon einmal zusammengetragen, was empirisch und rechtlich zur Altersfeststellung im Zusammenhang mit dem Strafverfahren zu ... Weiterlesen

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Interessantes zu omnimodo facturus und invitatio ad offerendum: BGH zur Strafbarkeit bei der Bestellung von synthetischen Cannabinoiden bei einem ausländischen Online-Shop wegen Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 02.01.2018 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung tiefgründig mit der Frage beschäftigt, ob sich der Besteller von Betäubungsmitteln (im konkreten Fall die synthetischen Cannabinoide JWH-122 und ... Weiterlesen

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