Strafrecht

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Geplante Cannabis-Legalisierung - Folgen für Polizei und Strafjustiz?

Veröffentlicht am 13.04.2023 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut ZDF sind für die Cannabis-Legalisierung bzw. Entkriminalisierung nun folgende Details geplant: Der Besitz von maximal 25 Gramm "Genusscannabis" zum Eigengenuss soll straffrei bleiben, eine ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtKriminologie
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Wichtige Änderungen der BtMVV – Teil 2: Erleichterungen bei der Substitutionsbehandlung

Veröffentlicht am 08.04.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Durch die heute in Kraft tretende Verordnung zur Änderung der BtMVV und der Tierärztegebührenordnung v. 15.3.2023 (BGBl. I Nr. 70 v. 17.3.2023) wurden des Weiteren Änderungen für die ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Wichtige Änderungen der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) treten heute in Kraft – Teil 1: Wegfall der Höchstmengenbeschränkung (betrifft alle Ärzte)

Veröffentlicht am 08.04.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute treten wichtige Änderungen der BtMVV durch die Verordnung zur Änderung der BtMVV und der Tierärztegebührenordnung v. 15.3.2023 (BGBl. I Nr. 70 v. 17.3.2023) in Kraft. Aus Gründen der ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Kammergericht Berlin zur Entbehrlichkeit von Feststellungen zum Wirkstoffgehalt von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 05.04.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im letzten Jahr deutete der 6. Strafsenat des BGH erstmals an, dass eine Wirkstoffuntersuchung beim Umgang mit Betäubungsmitteln in Kleinmengen gänzlich entbehrlich sein kann, wenn der ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Das BKA ist keine „Hackback“-Behörde

Veröffentlicht am 31.03.2023 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Jüngst legten die umfangreichen journalistischen Recherchen um die russischen Vulkan-Files wieder einmal mehr dar, dass wir spätestens seit Beginn des Russland-Ukraine-Krieges von einem neuen ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStrafrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
4430 Aufrufe

BayObLG zum Beginn der Strafbarkeit bei der Bestellung von Betäubungsmitteln zum Eigenkonsum im Internet

Veröffentlicht am 26.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ab wann man sich bei der Bestellung von Betäubungsmitteln im Internet zum Zwecke des Eigenkonsums nach dem BtMG wegen versuchten Erwerbs strafbar macht, habe ich bereits im Juni 2022 ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Kinder- und Jugendgewalt seit 2008 - ein Blick auf die Kriminalstatistik

Veröffentlicht am 22.03.2023 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Hinweis: Dieser Artikel wurde am 5.4.2023 überarbeitet und die neuen PKS-Zahlen 2022 eingearbeitet. Anlässlich des offenbar von Kindern begangenen Tötungsdelikts in Freudenberg kam auch die ... Weiterlesen

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StrafrechtJugendstrafrechtKriminologie
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Verordnungsgeber korrigiert Interpunktionsfehler im NpSG – ein Fehler mit Folgen?

Veröffentlicht am 15.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem Verordnungsgeber ist in der letzten Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ein Interpunktionsfehler unterlaufen. Er wollte mit der Erweiterung der Stoffgruppe der Tryptamine ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3397 Aufrufe

Vorsicht: Strafzumessung!

Veröffentlicht am 11.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich berichte mal wieder über durchgreifende Fehler in der Strafzumessung. Der 2. Strafsenat des BGH hob das Urteil eines Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch auf, weil es folgende nicht ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Zeitenwende: Verkauf von Betäubungsmitteln nur noch Besitz und kein Handeltreiben mehr?

Veröffentlicht am 04.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Stuttgart hat einen Drogendealer, der in sieben Fällen erhebliche Mengen an Marihuana oder Kokain angekauft und anschließend vollständig gewinnbringend weiterverkauft hat, ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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