Veröffentlicht am 13.04.2023 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut ZDF sind für die Cannabis-Legalisierung bzw. Entkriminalisierung nun folgende Details geplant: Der Besitz von maximal 25 Gramm "Genusscannabis" zum Eigengenuss soll straffrei bleiben, eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtKriminologie
5898 Aufrufe
17
Veröffentlicht am 08.04.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Durch die heute in Kraft tretende Verordnung zur Änderung der BtMVV und der Tierärztegebührenordnung v. 15.3.2023 (BGBl. I Nr. 70 v. 17.3.2023) wurden des Weiteren Änderungen für die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
3146 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute treten wichtige Änderungen der BtMVV durch die Verordnung zur Änderung der BtMVV und der Tierärztegebührenordnung v. 15.3.2023 (BGBl. I Nr. 70 v. 17.3.2023) in Kraft. Aus Gründen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
2972 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im letzten Jahr deutete der 6. Strafsenat des BGH erstmals an, dass eine Wirkstoffuntersuchung beim Umgang mit Betäubungsmitteln in Kleinmengen gänzlich entbehrlich sein kann, wenn der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2859 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.03.2023 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Jüngst legten die umfangreichen journalistischen Recherchen um die russischen Vulkan-Files wieder einmal mehr dar, dass wir spätestens seit Beginn des Russland-Ukraine-Krieges von einem neuen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStrafrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
5002 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ab wann man sich bei der Bestellung von Betäubungsmitteln im Internet zum Zwecke des Eigenkonsums nach dem BtMG wegen versuchten Erwerbs strafbar macht, habe ich bereits im Juni 2022 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3498 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.03.2023 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Hinweis: Dieser Artikel wurde am 5.4.2023 überarbeitet und die neuen PKS-Zahlen 2022 eingearbeitet. Anlässlich des offenbar von Kindern begangenen Tötungsdelikts in Freudenberg kam auch die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtJugendstrafrechtKriminologie
5923 Aufrufe
16
Veröffentlicht am 15.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem Verordnungsgeber ist in der letzten Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ein Interpunktionsfehler unterlaufen. Er wollte mit der Erweiterung der Stoffgruppe der Tryptamine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3614 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich berichte mal wieder über durchgreifende Fehler in der Strafzumessung. Der 2. Strafsenat des BGH hob das Urteil eines Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch auf, weil es folgende nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
3496 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Stuttgart hat einen Drogendealer, der in sieben Fällen erhebliche Mengen an Marihuana oder Kokain angekauft und anschließend vollständig gewinnbringend weiterverkauft hat, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3071 Aufrufe
1

Seiten