Strafrecht

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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Anhänger, ESO, Nachtrunk, Traumschiff, Dashcam, Fahrzeugdaten, schneller Schadensersatz

Veröffentlicht am 02.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit langem mal wieder ein paar verkehrsrechtliche Lesetipps aus anderen Blogs: OLG Bamberg: Irrtum über Höchstgeschwindigkeit mit Anhänger ist kein Augenblicksversagen Hier wird es technisch, ... Weiterlesen

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LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht
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Jetzt auch: FamilienVATER ist besonders haftempfindlich - sorgfältige Begründung der Strafe ist angesagt!

Veröffentlicht am 30.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Monaten (oder ist dies schon länger her?) gab es eine Entscheidung hier im Blog, bei der es darum ging, dass eine Mutter gerade als solche besser im Strafverfahren wegkam als andere ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHaftempfindlichkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrsgerichtstag 2016: Die Empfehlungen sind online!

Veröffentlicht am 29.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Empfehlungen des VGT sind online und zwar hier . Interessant aus meiner ganz subjektiven Sicht: Der VGT hat sich für die Abschaffung des Richtervorbehaltes bei Blutprobenentnahmen ... Weiterlesen

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VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrsgerichtstag beginnt heute! Hier nochmals das Programm!

Veröffentlicht am 27.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute beginnt ja der alljährliche Verkehrsgerichtstag. Diesmal mit (gefühlt) stärkerem Programm als in den letzten Jahren. Ich bin mal gespannt, was vor allem zu den Themen "Dashcam", " ... Weiterlesen

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VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht
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Sachrüge im Beschlussverfahren nach § 72 OWiG: Überprüfung durch das OLG anhand des gesamten Akteninhaltes!

Veröffentlicht am 26.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Sachrüge nach einem Urteil führt zur Überprüfung des Urteils auf Verletzungen materiellen Rechts. Zwar lesen die OLGe dann auch die gesamte Akte - die Überprüfung auf Rechtsfehler wird ... Weiterlesen

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Basiswissen StPO: Fehlerhafte Sachbehandlung des Vorsitzenden als Befangenheitsgrund?

Veröffentlicht am 24.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lange hatte ich nichts mehr in der Rubrik "Basiswissen", in der ich in der Regel Auszüge aus BGH-Entscheidungen darstelle, die die Rechtslage in der Art eines Textbausteins einmal grundsätzlich ... Weiterlesen

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Cloud Computing hin und her: Dürfen Behörden Daten weltweit direkt einfordern?

Veröffentlicht am 21.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die US-Sicherheitsbehörden sind nicht besonders zimperlich, wenn es um die Ansammlung und Auswertung elektronischer Daten geht (vgl hier im Blog zum EU/US SWIFT-Abkommen und zur Weitergabe von ... Weiterlesen

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Promi-Bonus für Uli Hoeneß?

Veröffentlicht am 20.01.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der wegen Steuerhinterziehung in sieben Fällen zu 3 Jahren und 6 Monaten Freiheitsstrafe verurteilte Ulrich Hoeneß soll nach der Entscheidung der StVK des LG Augsburg Ende Februar bereits nach ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungFreigangVergeltungStrafvollzugResozialisierungUli HoeneßHoenessHoeneßUli HoenessStrafrestaussetzungHalbstrafeHalbstrafenentlassungHalbstrafenverbüßungAbgabenordnungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Mal wieder Akteneinsichtsrecht: Was so alles noch in einer Verfahrensrüge ausgeführt werden muss...

Veröffentlicht am 20.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits mehrfach war die Akteneinsicht im OWi-Verfahren hier Thema. Ein Problem: Was muss eigentlich nach Versagung der Akteneinsicht im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde später in eine ... Weiterlesen

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Ladungssicherung auch bei Großraumtransporten?

Veröffentlicht am 16.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf musste sich mit der Frage befassen, welche Bedeutung eine Sondergenehmigung für einen Großraumtransport hat. Es ging um transportierte Brückenbauteile, die natürlich die ... Weiterlesen

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LadungssicherungStrafrechtVerkehrsrecht
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