Strafrecht

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Drogenfahrt: Nicht nur Führerschein ist weg? Der Job auch?

Veröffentlicht am 04.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier "wildere" ich mit Erlaubnis der arbeitsrechtlichen Blogkollegen ein wenig in deren Bereich. Im Rahmen von Recherchen zu § 24a StVG bin ich an dieser schon ein paar Monate alten ... Weiterlesen

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Wichtig: OWi-Verhandlung ist wichtiger als Neujahrsempfang!

Veröffentlicht am 01.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, so ganz stimmt die Überschrift nicht. Das Ergebnis war aber so. Der Betroffene war nicht zum HVT in einer OWi-Sache erschienen. Er "musste" zu einem beruflich wohl wichtigen Neujahrsempfang ... Weiterlesen

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NeujahrStrafrechtVerkehrsrecht
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Identifizierung anhand des Messfotos: Gutes Foto reicht - SV-Gutachten ist dann schön, aber nicht nötig!

Veröffentlicht am 30.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder "Täteridentifizierung". Da werden gerne Sachverständigengutachten seitens der Verteidigung beantragt. Diese sind aber dann nicht nötig, wenn es sich um ein gutes Foto handelt, das ... Weiterlesen

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Qualifizierter Rotlichtverstoß: Einfache Polizeibeobachtung reicht!

Veröffentlicht am 26.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Für die Feststellung eines qualifizierten 1-Sekunden-Rotlichtverstoßes bedarf es auch der Feststellung, warum eigentlich die Dauer von mehr als 1 Sekunde zuverlässig gemessen wurde. Bei ... Weiterlesen

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Sperrfristbeginn bei isolierter Sperre: mit der Rechtskraft !

Veröffentlicht am 24.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann beginnt eigentlich die isolierte Sperre nach § 69a StGB? Damit musste sich jetztd as OVG Lüneburg befassen und antwortet: "Mit der Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung!" Die ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
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Einspruch gegen Bußgeldbescheid per E-Mail? Nö!

Veröffentlicht am 20.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 67 Abs. 1 OWiG sagt: "Der Betroffene kann gegen den Bußgeldbescheid innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verwaltungsbehörde, die den ... Weiterlesen

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Keine kurze Freiheitsstrafe für Wiederholungstäterin? "Sie verhält sich in strafrechtlicher Hinsicht jenseits des § 265a StGB seit Jahren rechtstreu."

Veröffentlicht am 16.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na - so hatte das LG seinen Verzicht auf eine kurze Freiheitsstrafe bei einer notorischen Schwarzfahrerin begründet. Das OLG fand das nicht so toll. Überhaupt waren dem OLG die Strafen "etwas" ... Weiterlesen

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KG: Datenfeld des Messfotos ist Urkunde - Inaugenscheinnahme ist aber auch ok!

Veröffentlicht am 14.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Datenfeld eines Messfotos ist eigentlich im Wege des Urkundsbeweises einzuführen. Da das Messfoto ansonsten aber in Augenschein genommen wird, kann es schon einmal leicht zu Fehlern kommen, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Das ärztliche Attest und das Nichterscheinen zur Hauptverhandlung

Veröffentlicht am 12.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder echtes OWi-Verfahrensrecht aus der Praxis: Der Betroffene erscheint nicht und übersendet als Entschuldigung ein etwas schmales Attest über seine Verhandlungsunfähigkeit. Was nun? Darf ... Weiterlesen

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Fahrverbot: Parallelvollstreckung - OLG Hamm findet das falsch! Und erst recht nicht im Urteil!

Veröffentlicht am 10.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat sich nun mit der Parallelvollstreckung von Fahrverboten befasst. Eigentlich gab es dabei gar nicht so viel zu entscheiden. Das AG hatte eine Vollstreckungsregelung getroffen - ... Weiterlesen

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