Strafrecht

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Rohmessdaten herauszugeben? AG Weißenfels sagt: "Ja!"

Veröffentlicht am 02.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach Jahren der Diskussionen hat sich das Thema "Akteneinsicht" ein wenig beruhigt. Ein ganz wesentliches Problem ist aber immer noch die Frage: "In welcher Qualität müssen die Messaten zur ... Weiterlesen

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RohmessdatenStrafrechtVerkehrsrecht
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Missglückte Generalprobe für das deutsche Völkerstrafrecht

Veröffentlicht am 30.09.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach den Äußerungen des Gerichtsvorsitzenden im Rahmen der Urteilsverkündung sowie der ersten Stellungnahmen der Bundesanwaltschaft wie der Verteidigung nach der Urteilsverkündung war der erste ... Weiterlesen

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OLG StuttgartVölkerstrafgesetzbuchVStGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Nun endgültig: "Ich fahre schwarz"-Mütze nimmt nicht die Strafbarkeit!

Veröffentlicht am 29.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 265a StGB ist ja ein doch sehr umstrittenes Delikt. Der Streit geht dabei zum einen in die rechtspolitische Ebene ("Soll die Norm nicht abgeschafft oder zur OWi gemacht werden?"). Zum anderen ... Weiterlesen

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OLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Zeit für einen „Irrational-Choice-Ansatz“? – Kriminologie im Falle Volkswagen

Veröffentlicht am 29.09.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der VW AG Martin Winterkorn, so lesen wir, ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen Betrugs . Wahrscheinlich sind auch Ermittlungen gegen ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
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Revisionsverwerfung nach § 349 StPO: Noch keine Verletzung rechtlichen Gehörs

Veröffentlicht am 28.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus Sicht eines Betroffenen verständlich. Er legt eine Revision (oder im OWiG eine Rechtsbeschwerde) ein und erhofft sich weitschweifende Ausführungen zur Rechtslage. Und dann: Zack! Es gibt nur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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Spucken ins Gesicht führt zu Brechreiz: Noch nicht zwingend eine Körperverletzung!

Veröffentlicht am 24.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Angeklagter, der einen Polizisten übelst beschimpft und dann auch noch ins Gesicht spuckt. Der Polizist ekelt sich und hat einen Brechreiz. Der BGH musste sich damit befassen, ob solche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln: Google-Maps Kartenausdruck muss in Augenschein genommen werden - dies muss auch ins Urteil

Veröffentlicht am 22.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erfolgreiche Verfahrensrügen in OWi-Sachen kommen nun wirklich nicht oft vor. Hier hat es einmal geklappt: Das angefochtene Urteil ist auf die Verfahrensrüge der Verletzung des §§ 79 Abs. 3 S. 1 ... Weiterlesen

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OLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Strafzumessung: Der Soldat, der durch Verurteilung seinen Status verliert...

Veröffentlicht am 20.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Strafzumessung ist fehlerträchtiges Terrain. Ein Problem: Inwieweit muss sich die Strafzumessung mit den später drohenden Folgen des Urteils auseinandersetzen? Jedenfalls dann, wenn ein ... Weiterlesen

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SoldatStrafrechtVerkehrsrecht
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Generalstaatsanwaltschaft klärt auf: Was der Vorname HONG, Eisschnelllauf und die Unisextoilette mit dem Bußgeldbescheid zu tun haben...

Veröffentlicht am 18.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz häufig finden Stellungnahmen einer GStA es nicht in die juristische Fachliteratur. Schade. Hier aber mal etwas, was es wert war. Die Betroffene mit dem Vornamen HONG war beim AG wegen einer ... Weiterlesen

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GStAHongStrafrechtVerkehrsrecht
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Bloßer Stolperstein auf dem Weg zur Vorratsdatenspeicherung? Kritik der EU-Kommission

Veröffentlicht am 16.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über die Initiative der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg zu bringen, haben wir in den vergangen Wochen bereits hier im Blog berichtet ( hier , hier , ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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