Strafrecht

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Was so passiert: Verteidiger legt Rechtsmittel ein - Betroffener legt per Telefon Rückwärtsgang ein...

Veröffentlicht am 22.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon etwas komisch. Der Verteidiger legt Rechtsmittel ein - der Betroffene ruft bei Gericht an und möchte dieses Rechtsmittel zurücknehmen. Was nun? Der entgegenstehende Wille des Mandanten ist ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Düsseldorf: Keine Akteneinsicht nötig in andere Messungen vom selben Tage!

Veröffentlicht am 20.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Tatrichter und die Bußgeldbehörden wird`s freuen - Verteidiger und Betroffene naturgemäß weniger: Mal wieder eine Akteneinsichtsentscheidung, die Akteneinsicht beschränkt! Das Amtsgericht ... Weiterlesen

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AkteneinsichtOLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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Surftipp: Rechtszeitschrift des ACE "Verkehrsjurist" im Volltext!

Veröffentlicht am 18.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Surftipp. Erst vor wenigen Tagen wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Rechtszeitschrift des ACE "Verkehrsjurist" im Volltext "für lau" im Internet zu finden ist: HIER . ... Weiterlesen

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SurftippStrafrechtVerkehrsrecht
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1 mal harte Drogen = FE-Entziehung. Oder man braucht ne gute Ausrede...

Veröffentlicht am 16.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Drogen und Straßenverkehr passen nicht zusammen. Das ist kein Geheimnis. Wird beim Betroffenen, der ein Fahrzeug führte Drogenkonsum festgestellt, so ist in der Regel die Fahrerlaubnis futsch - ... Weiterlesen

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DrogenFahrerlaubnisEntziehungStrafrechtVerkehrsrecht
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Zwei Taten = ein Verfahren = 1 Urteil....und dann: ein Fahrverbot oder zwei???

Veröffentlicht am 14.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Konstellation ist einfach. Ein Betroffener begeht zwei tatmehrheitlich abzuurteilende OWis. Folge: Es werden im Falle einer Verurteilung in einem Urteil zwei Geldbußen festgesetzt. Eine ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StPO: Fehlgeschlagener Versuch

Veröffentlicht am 10.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, wenn in meiner losen Reihe "Basiswissen" mal wieder etwas vom BGH kommt, das lehrbuchartig dessen Sicht darstellt. Hier mal wieder zum fehlgeschlagenen Versuch: Ein Versuch ist ... Weiterlesen

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BGHVersuchMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Rechtsmitteleinlegung aus JVA heraus sollte schon 5 Tage vor Fristablauf veranlasst werden!

Veröffentlicht am 06.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ein Sachverhalt aus dem Strafvollzugsrecht. Die Entscheidung kann aber auch an anderen Stellen im Strafprozess wichtig sein: 1. Die Monatsfrist zur Einlegung und Begründung der ... Weiterlesen

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Fall Mollath – ein Jahr nach der neuen Hauptverhandlung: Das Bayerische Maßregelvollzugsgesetz (BayMRVG) tritt in Kraft

Veröffentlicht am 06.08.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Anlässlich eines Interviews mit dem Bayerischen Rundfunk zum Mollath-Jahrestag habe ich noch einmal über die Folgerungen aus dem Fall Mollath nachgedacht. Lässt man einmal den nachvollziehbaren ... Weiterlesen

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UnterbringungPsychiatrieMollathGustl MollathFixierungMaßregelvollzugBayMRVGKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Belehrung nach § 257c Abs. 5 StPO vergessen? Erfolgreiche Revision?

Veröffentlicht am 04.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte denken: Böser Fehler. Belehrung vergessen. Immerhin lautet § 257c Abs.5 StPO: Der Angeklagte ist über die Voraussetzungen und Folgen einer Abweichung des Gerichtes von dem in Aussicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHVerständigungBelehrungStrafrechtVerkehrsrecht
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USA: Standortbezogene Mobilfunkdaten fallen in den Schutzbereich der Privatsphäre (Privacy)

Veröffentlicht am 03.08.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der US District Court des nördlichen Bezirks von Kalifornien hat mit seiner sorgfältig begründeten Entscheidung vom 29.07. 2015 einen weiteren Beitrag zu stärkerem Schutz der Privatsphäre ( ... Weiterlesen

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