Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Bordsteinabsenkung auf etwa 20 m Länge: Kein Parkverbot?

Veröffentlicht am 02.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Doch! In § 12 Abs. 3 Nr. 5 StVO heißt es: (3) Das Parken ist unzulässig 1. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten, 2. wenn es die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenKGParkverbotStrafrechtVerkehrsrecht
29520 Aufrufe
1

Ermittlungen des GBA wegen Landesverrats - Schlag ins Wasser

Veröffentlicht am 01.08.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gegen die zwei Betreiber des Blogs " netzpolitik.org " hat der Generalbundesanwalt ein Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats eingeleitet. Zum Tatvorwurf und dazu, was von der Subsumtion unter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnfangsverdachtGeneralbundesanwaltPressefreiheitErmittlungsverfahrenNetzpolitikGBALandesverratStaatsgeheimnisKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
30002 Aufrufe
228

Basiswissen StGB/JGG: Strafe bei mehreren Taten in verschiedenen Altersstufen => "Wo liegt das Schwergewicht?"

Veröffentlicht am 30.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte 11 Taten abgeurteilt. Leider hatte es übersehen (oder dies jedenfalls nicht erörtert), dass der Angeklagte nur 9 der Taten als Erwachsener, 2 aber als Heranwachsender begangen hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StGBStrafzumessungBasiswissenJGGStrafrechtVerkehrsrecht
8212 Aufrufe

BGH: "Urkundenfälschung am Autokennzeichen und Gesamtvorsatz für Nutzung des gefälschten Kennzeichens"

Veröffentlicht am 28.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte die nachfolgend auszugsweise wiedergegebene Entscheidung bereits aus dem Gesichtspunkt § 315c StGB vorgestellt. Jetzt geht es um die Urkundenfälschung durch Kennzeichenmaipulation. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBGHUrkundenfälschungStrafrechtVerkehrsrecht
41804 Aufrufe
5

Vertypte/allgemeine (nicht vertypte) Strafmilderungsgründe: BGH sagt mal wieder, wie es geht!

Veröffentlicht am 26.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In tatrichterlichen Urteilen kommen Fehler bei der Prüfung der Strafmilderungsgründe in Zusammenhang mit minder schweren Fällen vergleichsweise häufig vor. Das Thema ist so auch schon oft im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtBGHStrafmilderungsgründeStrafrechtVerkehrsrecht
5247 Aufrufe

Fünf Jahre und kein Ende – die Strafverfolgung im Fall Loveparade 2010

Veröffentlicht am 24.07.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Es ist fünf Jahre her. 21 junge Menschen wollten feiern und kamen ums Leben in einer Massenturbulenz auf der Rampe zum Loveparade-Gelände in Duisburg. Kein Zufall, keine höhere Gewalt, sondern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenInteressenkonfliktDuisburgfahrlässige TötungPolizeiLoveparadeFahrlässigkeitSachverständigerSorgfaltspflichtverletzungAnklageerhebungLove ParadeVorhersehbarkeitLoveparade 2010KriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
16841 Aufrufe
98

Die Teilnahme an illegalen Autorennen im Straßenverkehr ist nicht strafbar!

Veröffentlicht am 21.07.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Thema „illegale Straßenrennen“ ist seit einiger Zeit wieder hochaktuell . Immer wieder, derzeit verstärkt im nördlichen Rheinland, kam es in den letzten Monaten zu schwerwiegenden und sogar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AutorennenStraßenverkehrsgefährdungStraßenverkehrRennfahrtTodsündenVerkehrsstrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
21017 Aufrufe
39

Der Generalbundesanwalt und die NSA

Veröffentlicht am 20.07.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: Der amerikanische Geheimdienst NSA habe im vergangenen Jahrzehnt etliche unserer Regierungspolitiker einschließlich der derzeitigen Bundeskanzlerin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
netzpolitik.orgDatenUntersuchungsausschussGeneralbundesanwaltVerfahrenseinstellungBNDGeheimdienstWikileaksNetzpolitikSnowdenNSAGBASelektorenlisteAgententätigkeitLandesverratStaatsgeheminisMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
17920 Aufrufe
26

BGH: Gestaffelte Strafen je nach Schadenshöhen ok - aber dann muss auch richtig zugeordnet werden!

Veröffentlicht am 20.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas vom BGH zur Strafzumessung. Da ist es bei eigentumsdelikten/Vermögensdelikten durchaus in der Praxis üblich, je nach Schadenshöhe Gruppen zu bilden, die mit bestimmten gleichen/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
2306 Aufrufe

Hinweis: Interessante Diskussion in der Community "Muss die Skizze eines Zeugen als Anlage zum Protokoll?"

Veröffentlicht am 19.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Muss die Skizze eines Zeugen als Anlage zum Protokoll?" , fragt Rechtsanwalt Meinecke in der Community. Nettes Thema, auf das ich eben auch hier im Blog hinweisen wollte. Vielleicht gibt es ja ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtSkizzeStrafrechtVerkehrsrecht
2702 Aufrufe
1

Seiten