Strafrecht

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Mal wieder Poliscan Speed: OLG Düsseldorf findet`s noch immer ok!

Veröffentlicht am 24.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine OLG-Entscheidung zu Poliscan, die dieses System als "standardisiertes Messverfahren" ansieht: PoliScan Speed ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung aus zutreffenden Gründen ... Weiterlesen

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PoliScan SpeedStrafrechtVerkehrsrecht
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Vorratsdatenspeicherung: Wiss. Dienst des BT ist skeptisch und fordert Änderungen

Veröffentlicht am 24.06.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Durchwinken des umstrittenen Gesetzes im BT ist eher unwahrscheinlich: siehe das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des BT „Die Umsetzung der Vorgaben des ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtVorratsdatenStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Das Hickhack zwischen Zschäpe und ihren Verteidigern wirft die heikle Frage nach dem Anwaltsgeheimnis auf

Veröffentlicht am 23.06.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Streit, an dem die Öffentlichkeit teilweise wörtlich über die über alle Schrifstücke verfügenden Medien teilnehmen kann (vgl faz.net ), wirft folgende heikle Frage auf: Darf ein ... Weiterlesen

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NSUHeerStahlSturmZschäpeStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Nochmal zum Nachtrunk: Nachtrunkbehauptung und AAK-Messung trotz entnommener Blutprobe

Veröffentlicht am 22.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz war bereits vor ein paar Tagen (14.6.) hier Thema. Die damals besprochene Entscheidung hat noch einen weiteren interesssanten Abschnitt. Es geht dabei um die Frage, wie der ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtNachtrunkStrafrechtVerkehrsrecht
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"Beharrlichkeitsfahrverbot": Dafür müssen die Voreintragungen im amtsrichterlichen Urteil schon ausführlich dargestellt sein!

Veröffentlicht am 18.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ach - wie schön!", habe ich gedacht, als ich die nachfolgende Enstcheidung des OLG Bamberg gelesen habe. Mal wieder etwas zum Beharrlichkeitsfahrverbot! Dazu hatte ich im letzten Jahr einen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotBeharrlichkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Warum ist der Fall Tugce zu dem geworden, was er ist?

Veröffentlicht am 17.06.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Rahmen der Urteilsverkündung – drei Jahre Jugendstrafe wegen Körperverletzung mit Todesfolge – äußerte der Vorsitzende Richter Jens Aßling zunächst sein Mitgefühl gegenüber den Eltern der ... Weiterlesen

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BerichterstattungMedienTugceUrteilsbegründungJens AßlingStrafverfahrensrechtStrafrecht
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BGH: Vorgetäuschte Polizeikontrolle und nachfolgender Raub = räuberischer Angriff auf Kraftfahrzeugführer

Veröffentlicht am 16.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung des BGH iest sich im Tatbestand wie ein echte Fernesehkrimi: Der Angeklagte S. , H. und S. M. folgten, dem gemeinsamen Tatplan entsprechend, mit einem PKW dem vom Nebenkläger ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHräuberischer AngriffStrafrechtVerkehrsrecht
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Nachtrunk: Nicht plausible Nachtrunkbehauptung führt nicht stets zu vollständiger Widerlegung der Behauptung...

Veröffentlicht am 14.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie sperrig die Überschrift. Gemeint ist: Der Angeklagte behauptet nach einer ihm vorgeworfenen Trunkenheitsfahrt einen Nachtrunk. Das Gericht muss sich mit einer solchen entlastenden ... Weiterlesen

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NachtrunkStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer : 2 Jahre zwischen Tat und tatrichterlicher Entscheidung

Veröffentlicht am 10.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer" kennen die meisten Blogleser mittlerweile. Es geht darum, dass bis zu der gerichtlichen Enstcheidung seit der Tat so viel Zeit vergangen ist, dass der ... Weiterlesen

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fahrverbotsfeindliche VerfahrensdauerStrafrechtVerkehrsrecht
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Polizisten stiften Bürger zum Rauschgiftschmuggel an - BGH ändert endlich seine ständige Rechtsprechung

Veröffentlicht am 10.06.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

„Nachdem eine langfristige Observation sowie umfangreiche Überwachungsmaßnahmen diesen Verdacht nicht bestätigt hatten, setzte die Polizei mehrere verdeckte Ermittler aus Deutschland und den ... Weiterlesen

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StrafzumessungVerfahrenshindernisBetäubungsmittelStrafmilderungRauschgifthandelTatprovokationfairt trilaStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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