Strafrecht

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Vorratsdatenspeicherung: das Ende des Anwaltsgeheimnisses?

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Anschluss an die recht lebhafte Diskussion hier im Blog vor einigen Tagen - hier ein besonderer Aspekt: Die Bundesregierung will Anwaltskommunikation und die Kommunikation mit anderen Trägern ... Weiterlesen

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Basiswissen StGB: Zueignungsabsicht (hier beim Raub)

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön. Hab mal wieder was aus der Kategorie "Basiswissen" gefunden, also eine Art Textbaustein des BGH: Täter – auch Mittäter – beim Raub kann freilich nur sein, wer bei der Wegnahme die Absicht ... Weiterlesen

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Alles gelogen, was die amerikanische Regierung über den Tod von Usama Bin Laden veröffentlicht hat?

Veröffentlicht am 19.05.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit Jahren steht der ins Zwielicht geratene amerikanische Geheimdienst in der Kritik. Wenn sich jetzt auch noch das bewahrheiten würde, was der bekannte amerikanische Enthüllungsjournalist ... Weiterlesen

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Osama bin LadenSeymour M. HershKillingLondon Review of BooksMaterielles StrafrechtStrafrecht
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NACHTWÖLFE - der Volltext der Entscheidung ist online...

Veröffentlicht am 18.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie sind die " Nachtwölfe " ja auch verkehrsrechtliches Thema. Sie planten ja - wie man aus der Tagespresse entnehmen konnte - eine Fahrt nach Berlin zum „Tag des Sieges“ und trafen dabei ... Weiterlesen

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Akteneinsicht in Betreuungsakten für die StA Aachen: Muss die Direktorin des AG entscheiden...

Veröffentlicht am 16.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein bisschen wie beim Ping-Pong haben sich Richter und Direktorin ein Akteneinsichtsgesuch der StA Aachen gegenseitig zugeleitet. Das OLG Köln hat klargestellt: Die Direktorin muss entscheiden! ... Weiterlesen

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OLG Rostock: "Versteckter Entbindungsantrag darf übersehen werden" oder "Veräppeln lassen muss sich das AG nicht"

Veröffentlicht am 14.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger hatte es offenbar darauf angelegt, das AG reinzulegen: 53 min vor dem Termin faxt er einen 5-seitigen Schriftsatz mit jeweils 50 (!) Zeilen pro Seite. Den Antrag auf Entbindung ... Weiterlesen

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BGH: Wer was zur Substanzabhängigkeit schreibt, muss auch Unterbringung (§ 64 StGB) prüfen!

Veröffentlicht am 14.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hmmm. Die Unterbringung lief hier schon häufiger. Eigentlich ähneln sich die Entscheidungen hierzu stets. Das Tatgericht schreibt in seinem Urteil etwas darüber, dass der Verurteilte "seit ... ... Weiterlesen

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Schwägerschaft nach „Roma-Sitte“ = Zeugnisverweigerungsrecht?

Veröffentlicht am 12.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Zeugnisvereigerungsrecht ist ein prozessualer Klassiker. In NStZ-RR 2015, 65 bin ich im Aufsatz "Aus der Rechtsprechung des BGH zum Strafverfahrensrecht – 1. Teil" von Cirniak/Neihaus auf ... Weiterlesen

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Soll die Beihilfe zum Suizid bestraft werden?

Veröffentlicht am 11.05.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der Tat ein schwieriges Thema, das heute durch einen „Brandbrief“ von 180 Ärzten erneut in die Öffentlichkeit gerät ( Spiegel Online - Bericht ) Es geht um Sterbehilfe, genauer: die Hilfe zum ... Weiterlesen

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BGH: Zum bedingten Vorsatz bei Alkohol- und Drogenfahrt

Veröffentlicht am 08.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der bedingte Vorsatz bei § 316 StGB ist ganz klar ein Klassiker des Verkehrsrechts. Während die Tatrichter schon mal eher Vorsatz annehmen, tun sich die OLGe und der BGH schon deutlich schwerer ... Weiterlesen

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