Strafrecht

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Manipulationen bei Organtransplantation - kein Totschlagsversuch

Veröffentlicht am 07.05.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der in Göttingen wegen Versuchs des Totschlags in elf Fällen angeklagte Arzt, der seinen Patienten bei der Vergabe von gespendeten Organen einen Vorteil verschafft hatte, ist freigesprochen ... Weiterlesen

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OLG Bamberg: Nach Aufhebung und Zurückverweisung keine Verschlechterung beim Fahrverbot

Veröffentlicht am 06.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das erste Urteil, in dem das AG vom Regelfahrverbot abgesehen hatte, wurde aufgehoben. Im zweiten Anlauf setzte das AG ein Fahrverbot fest. War dann auch wieder falsch: Soweit das AG gegen den ... Weiterlesen

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AG Nienburg: Dashcam? Klar!

Veröffentlicht am 02.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dashcams im Auto sind derzeit ein populäres Thema. Da tauchte vor ein paar Tagen in der Tagespresse eine Meldung über einen Fall beim AG Nienburg auf. Das AG hatte keine Probleme eine ... Weiterlesen

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Sturz beim Anschieben eines im Winter auf Schnee-glatter Fahrbahn stehen gebliebenen Fahrzeugs: Kein Schadensersatz

Veröffentlicht am 30.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann mal passieren. Da ist man nett und hilft, wenn ein anderer im Winter mit seinem Auto steckenbleibt. Und dann: Der Helfer stürzt. Und verletzt sich. Klar, dass er zum Anwalt läuft und ... Weiterlesen

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OLG Hamm: "Verwirrung um die Zustelladresse? So geht`s nicht! Dafür gibt`s nämlich § 242 BGB"

Veröffentlicht am 28.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein netter Blogleser hat mich auf eine Entscheidung des OLG Hamm zum Zustellungsrecht aufmerksam gemacht. Es geht um die Frage, wann eigentlich ein Rechtsmissbrauch der Betroffenen vorliegt, ... Weiterlesen

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Recht kurios beim BGH: Totschläger oder Sexspielzeug?

Veröffentlicht am 26.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Welch eine Einlassung: Da wird einem Angeklagten ein Verstoß gegen waffenrechtliche Vorschriften vorgeworfen, weil er einen Totschläger besaß. Und was tut er? Er lässt sich dahin ein, dass es ... Weiterlesen

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BND-Affäre: Ein Geheimdienst, der sich gegen den eigenen Staat richtet?

Veröffentlicht am 24.04.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gestern berichtete SPIEGEL ONLINE : Für die technische Aufklärung habe der US-Auslandsgeheimdienst NSA seit mehr als zehn Jahren sog. Selektoren, zumal IP-Adressen oder Handynummern, an den BND ... Weiterlesen

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FBI-Skandal durch fehlerhafte Haaranalysen – Von den Tücken forensischer Analyse

Veröffentlicht am 22.04.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Lange Zeit galten Haaranalysen fast unangefochten als entscheidendes Beweismittel in der Forensik. Wurde ein Haar des Verdächtigen am Opfer oder ein Haar des Opfers beim Verdächtigen gefunden, ... Weiterlesen

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Zuschrift eines Bloglesers: RA Andreas Philipps zur Beharrlichkeit nach § 4 Abs. 2 S. 2 BKatV

Veröffentlicht am 18.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz besonders freue ich mich immer über Zuschriften von Bloglesern. Hier eine solche von RA Philipps, der mit der Veröffentlichung einverstanden war (auch an alle anderen Blogleser: Nur Mut - ... Weiterlesen

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3. Strafsenat des BGH: Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden sind keine Tabakerzeugnisse

Veröffentlicht am 18.04.2015 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hat, dass das AMG nicht auf Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden anzuwenden ist, weil beim Konsum solcher sog. Legal Highs kein therapeutischer Nutzen ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungensynthetische CannabinoideNeue Psychoaktive SubstanzenVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht
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