Strafrecht

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Die "Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen" bei Verwaltungsgerichten und Strafgerichten

Veröffentlicht am 16.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Nichtjurist würde denken: Wenn der Strafrichter nach einer Straftat die Ungeeignetheit nicht mehr feststellen kann und dem Angeklagten die Fleppe lässt, dann wird das Verwaltungegericht das ... Weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherung: Speicherfrist zehn Wochen für Verkehrsdaten, aber Ausnahmen

Veröffentlicht am 15.04.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier der Kompromiss von Union und SPD zu dem Thema, das wir hier schon häufig angesprochen haben. Nach den Terroranschlägen in Frankreich hat sich Handlungsdruck aufgebaut. Laut Minister Maas ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung: Wie wird denn die Strafe durch Anrechnungsentscheidung reduziert?

Veröffentlicht am 14.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, man könnte ja denken: Wenn einmal eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung feststeht, dann wird einfach die festesetzte Strafe genau um die Verlängerungszeit durch Anrechnung verkürzt ... Weiterlesen

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Cousin = Zeugnisverweigerungsrecht?

Veröffentlicht am 12.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie hat man so das Gefühl: Ein Cousin ist noch ein relativ naher Verwandter. Was die Beurteilung des Zeugnisverweigerungsrechtes angeht, kann es da dann auch schon recht schnell zu Fehlern ... Weiterlesen

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OLG Celle: HAFTBEFEHL ist HAFTBEFEHL

Veröffentlicht am 10.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bequemer wäre es ja, wenn man den Haftbefehl gar nicht wirklich abfassen müsste, sondern er sich mehr oder weniger in einem Formular erschöpft, das auf den Akteninhalt Bezug nimmt. Geht ... Weiterlesen

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BGH: Polizeiflucht per Auto mit Verletzungsfolgen ist kein Widerstand!

Veröffentlicht am 08.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf diese Entscheidung bin ich erst durch den Fachdienst-Strafrecht vor einigen Tagen aufmerksam geworden. Die Polizei verlangte von dem Täter "Aussteigen!". Da haute der mit seinem Auto ab - ... Weiterlesen

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Suizidprophylaxe oder Folter? Zum Fall Middelhoff

Veröffentlicht am 08.04.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Anwälte von Thomas Middelhoff haben vorgestern öffentlich beklagt, Herr Middelhoff sei als derzeitiger Untersuchungshäftling über mehrere Wochen hinweg mittels ständiger Sichtkontrollen tags ... Weiterlesen

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ÜberwachungUntersuchungshaftUnterbringungSuizidStrafvollzugHaftKachelmannMiddelhoffGustl MollathThomas MiddelhoffSuizidprophylaxeZellenkontrolleSchlafentzugSchlafstörungGesundheitsfürsorgeKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Ein paar aktuelle verkehrsrechtliche Lesetipps...

Veröffentlicht am 04.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...gibt es heute mal: Burhoff Mielchen Höhne, Nazari-Khanachayi Theile, Stürmer Scheidler Viel Spaß dabeiWeiterlesen

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Was ist ein Geständnis wert? - TV-Hinweis

Veröffentlicht am 01.04.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Ein Blogleser weist mich auf folgende Sendung hin, die noch heute Abend um 23.50 Uhr auf 3sat läuft, aber auch noch einmal im MDR FERNSEHEN, am 09.04.2014 um 20:45 Uhr wiederholt wird: Wahrheit ... Weiterlesen

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GeständnisAussagepsychologieFalschgeständnisGlaubhaftigkeitPeggyUlvi K.GeständniswiderrufKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Kein Abstandsverstoß wegen Notstands durch zu enges Auffahren des Hintermannes?

Veröffentlicht am 30.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Situation ist einfach. Dem Betroffenen wird ein Abstandsverstoß vorgeworfen. Dieser ist dann auch feststellbar. Dem Betroffenen folgte aber auch ein eng auffahrendes Fahrzeug. Der Betroffene ... Weiterlesen

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