Veröffentlicht am 17.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Obwohl die Justiz im Fall des vermeintlich an seine Hunde verfütterten Bauern Rudolf Rupp mit dem Fehlurteil wie mit den Schwierigkeiten das Wiederaufnahmeverfahren zuzulassen (hierüber ist im ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftWiederaufnahmeRuppRudolf RuppStaatsanwälteStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vollkommen richtig - für den Betroffenen trotzdem ärgerlich. Gegen ein OWi-Urteil wendet er sich mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung. Dann passiert.....nix! Monate später bekommt das ... Weiterlesen

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Geldbußerechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungDüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darauf ist sicher sonst auch noch keiner gekommen: Muss die Tat auch im Urteilstenor schon konkretisiert werden? Nein, sagt das OLG Hamm (natürlich): Die vom Amtsgericht Bielefeld getroffenen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammUrteilstenorStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Augenblicksversagen ist ein "Fahrverbotsklassiker". Gemeint ist letztlich ein momentanes Versagen, dass seinerseits nicht weiter auf vorwerfbaren Umständen beruht. In Fällen von ... Weiterlesen

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FahrverbotAugenblicksversagenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht jede Abstandsunterschreitung ist gleich ein zu ahndender Verstoß gegen § 4 StVO. Der Abstandsverstoß muss hierfür andauern - wie lange ist nicht klar. Vor einigen Jahren war der Daumenwert ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAbstandHammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.03.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Erschleichen von Leistungen, umgangssprachlich "Schwarzfahren", stellt mit weit über 200.000 Fällen jährlich einen erheblichen Anteil an allen statistisch erfassten Straftaten und bringt in ... Weiterlesen

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erschleichenSchwarzfahrenLeistungserschleichungStrafvollzugFreiheitsstrafe§ 265 a StGBÖPNVBeförderungserschleichungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am heutigen zweiten Verhandlungstag ging alles sehr schnell. Edathys Verteidiger verliest folgende Erklärung (nach SZ ): „Die Vorwürfe treffen zu. Die in der Anklage genannten Gegenstände wie ... Weiterlesen

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EinstellungEdathyEinstellung gegen GeldauflageGeheimnisverratsachliche ZuständigkeitStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte in einer OWi-Sache an der Messung rumgemäkelt und detailreiche Einwendungen gebracht. Verurteilt wurde er trotzdem. Und die Sachvertändigenkosten musste er trotz Erinnerung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGutachtenKostenReutlingenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...ist in 6. Auflage 2015 raus. Ich weiß ja bereits aus den Vorjahren, dass mancher Blogleser auf Werbung allergisch reagiert. Ich denke aber, dass so ein "Werbeeinspieler" sein darf. Das Buch ... Weiterlesen

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AlkoholDrogenFahrerlaubnisHentschel/KrummStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine doch sehr eigenartige Konstellation. Dem Verurteilten wurde ein ausländerrechtlicher Verstoß vorgeworfen. Alte Eintragungen wurden verwertet. Ein Verwertungsverbot ist hierfür nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammVerwertungsverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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