Strafrecht

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Änderungen des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) geplant

Veröffentlicht am 07.06.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Neben der geplanten Änderung des BtMG, wie von mir gestern berichtet , soll auch das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) geändert werden. Geplant ist die Anpassung der Anlage des NpSG an den ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Änderungen des BtMG geplant

Veröffentlicht am 06.06.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es ist geplant, durch eine 20. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG einen neuen Stoff ins BtMG aufzunehmen und bei dem Benzodiazepin Clobazam die bestehende Ausnahmeregelung zu erweitern ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Weiteres Update zur Frage, ob die Einziehung von Wertersatz in Jugendsachen zwingend ist – nun hat der 3. Strafsenat des BGH geantwortet

Veröffentlicht am 15.05.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Senate des BGH sind unterschiedlicher Auffassung bei der Frage, ob eine Einziehungsanordnung gem. §§ 73 Abs. 1, 73c StGB auch im Jugendverfahren zwingend ist, oder ob das Tatgericht hiervon ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles Strafrecht
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Corona und Strafprozess – Zum Einsatz von Videotechnik im Strafverfahren

Veröffentlicht am 10.05.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Eine Vielzahl bereits anberaumter Hauptverhandlungstermine wurde mit Blick auf die Corona-Pandemie wieder abgesetzt. Von Neuterminierungen wurde vorsorglich Abstand genommen. Bereits laufende ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
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Mörder kassiert Erbschaft von seinem Tatopfer – Einziehung im Strafverfahren möglich?

Veröffentlicht am 02.05.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Täter ermordet sein Opfer (im konkreten Fall seine Mutter). Er erbt hierdurch mit einem Hausgrundstück, einem Kraftfahrzeug und mehreren Bankguthaben verschiedene Vermögenswerte. Die ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles Strafrecht
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Historisch: Erste Entscheidung des neu eingerichteten 6. Strafsenats des BGH veröffentlicht

Veröffentlicht am 24.04.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gestern hat der neu eingerichtete 6. Strafsenat des BGH auf der Homepage des BGH seine erste Entscheidung veröffentlicht, ein Beschluss zum Betäubungsmittelrecht (BGH, Beschl. v. 10.3.2020, 6 ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht
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Kassiererin legt Geständnis ab

Veröffentlicht am 23.04.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Fünf Jahre lang hat die Kassiererin einer Herner Sparkasse hartnäckig geleugnet, 115.000 Euro unterschlagen zu haben. Jetzt hat sie im Strafprozess vor dem LG Bochum ein Geständnis abgelegt . ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtStrafrecht
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Heute in Kraft getreten: SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung mit Änderungen von BtMG und BtMVV

Veröffentlicht am 22.04.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute ist die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vom 20.4.2020 in Kraft getreten, nachdem gestern die Veröffentlichung im Bundesanzeiger erfolgt war. Sie enthält neben Ausnahmen und ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtCoronaMedizinrecht
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Corona-bedingte Verfahrensverzögerungen und Untersuchungshaft – Blick auf die jüngste oberlandesgerichtliche Rechtsprechung

Veröffentlicht am 22.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

In den letzten Wochen hatten sich mehrere Oberlandesgerichte im Rahmen des besonderen Haftprüfungsverfahren gem. §§ 121, 122 StPO mit der Frage zu befassen, ob eine Verfahrensverzögerung ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
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Corona und Kapitalmarktrecht – „Directors´Dealings“ in Krisenzeiten

Veröffentlicht am 17.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Erlaubte Directors´Dealings und verbotener Insiderhandel Seit sich das Coronavirus weltweit ausgebreitet hat, ist es an den Börsen zu massiven Kursverlusten gekommen. Wie der Presse zu entnehmen ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
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