Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Überraschender Griff nach einem Joint durch einen Jugendlichen: OLG Zweibrücken zur Strafbarkeit des "Besitzers"

Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Amtsgericht hat einen Angeklagten wegen unerlaubten Überlassens von Betäubungsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch an einer Person unter 18 Jahren gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG zu einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
2592 Aufrufe
1

OLG Celle zu Strafklageverbrauch: Verurteilung wegen Besitzes von Betäubungsmitteln verhindert Verfolgung wegen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte

Veröffentlicht am 25.10.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Celle hat auf eine Sprungrevision ein amtsgerichtliches Urteil wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung aufgehoben und das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht
3327 Aufrufe

Kriminologische Polizeistudie zu politischen Zwecken?

Veröffentlicht am 21.10.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Frage, ob in der deutschen Polizei ein Rassismus-Problem bestehe, möglicherweise sogar ein „strukturelles“ Problem, wird seit Monaten intensiv diskutiert. Anlass ist die Aufdeckung, dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologie
3289 Aufrufe
5

Mord auf der Autobahn?

Veröffentlicht am 12.10.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Auf der A 66 gab es am Samstag einen tödlichen Unfall, der offenbar im Zusammenhang mit einer Rennfahrt stand, an der zwei Lamborghini- und ein Porschefahrer beteiligt gewesen sein sollen. Einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles Strafrecht
15194 Aufrufe
85

Verfassungsrecht vor fahrlässiger Rechtspolitik – Zur Novellierung und Evaluation des NetzDG

Veröffentlicht am 06.10.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

(Vorab-Veröffentlichung des Editorials MMR 11/2020, S. 721 f., mit freundlicher Genehmigung der MMR-Redaktion) Seit mehreren Wochen prüft der Bundespräsident, ob er das „Gesetz zur Bekämpfung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtStrafrechtInternetstrafrechtInformationsrechtIT-Recht
7805 Aufrufe
6

BGH legt Rechtsstreit im Betäubungsmittelrecht bei: Keine Sperrwirkung der Höchststrafe aus § 29a Abs. 1 BtMG bei Annahme eines minder schweren Falles des bewaffneten Handeltreibens

Veröffentlicht am 04.10.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Anwendung des minder schweren Falles nach § 30a Abs. 3 BtMG darf die Strafe nicht milder sein als im Strafrahmen der verdrängten Vorschriften vorgegeben, sofern dort nicht auch ausnahmsweise ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3265 Aufrufe

Gar nicht so einfach Nr. 2: Die tatsächliche Verfügungsgewalt über Betäubungsmittel bei Abgabe und Veräußerung sowie die Abgrenzung zur Verbrauchsüberlassung

Veröffentlicht am 28.09.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie Erwerb und Besitz setzen auch Abgabe und Veräußerung von Betäubungsmitteln die Erlangung einer tatsächlichen Verfügungsgewalt voraus. Unter Abgabe ist die unerlaubte Übertragung der eigenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2755 Aufrufe

Gar nicht so einfach: Die tatsächliche Verfügungsgewalt über Betäubungsmittel bei Besitz und Erwerb

Veröffentlicht am 28.09.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Erwerb und Besitz von Betäubungsmitteln setzen die Erlangung einer tatsächlichen Verfügungsgewalt voraus. Maßgeblich hierfür ist ein tatsächliches Herrschaftsverhältnis, d. h. eine auf eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3278 Aufrufe

Corona-Sonderheft der JURA im Open Access erschienen

Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

JURA hat heute ein Sonderheft zu Rechtsfragen rund um Corona im Open Access publiziert: https://www.degruyter.com/view/journals/jura/42/10/jura.42.issue-10.xml Es enthält zahlreiche interessante ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtÖffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtStrafrechtCorona
4141 Aufrufe

Kein Verkehrsrecht, aber wichtig: Nutzung einer Ausweiskopie kann § 281 StPO erfüllen

Veröffentlicht am 10.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute wildere ich mal im Bereich des allgemeinen Strafrechts. Es geht um die Nutzung von Kopien von Ausweisen. Dazu gibt es eine neue Leitsatzentscheidung des BGH aus dem Bereich des Internets. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
2105 Aufrufe
1

Seiten

/