Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) mit Aufnahme von zwei neuen Stoffgruppen

Veröffentlicht am 05.07.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit der 2. Verordnung zur Änderung der Anlage des NpSG v. 28.6.2021 (BGBl. I, 2231), welche am 3.7.2021 in Kraft getreten ist, wurden die Stoffgruppen des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
6340 Aufrufe

A never ending story: Abgrenzung straflose Vorbereitung und Versuch bzw. Vollendung beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 27.06.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 5. Strafsenat des BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung mal wieder mit der Abgrenzung zwischen strafloser Vorbereitung und Versuch bzw. Vollendung beim Handeltreiben mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4921 Aufrufe

„We call it a Klassiker!“: Abgrenzung Täterschaft/Teilnahme beim Handeltreiben eines Drogenkuriers

Veröffentlicht am 20.06.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einer aktuellen Entscheidung beschäftigt sich der 4. Strafsenat des BGH (mal wieder) mit der Frage, ob ein Drogenkurier, der Betäubungsmittel im Auftrag eines anderen gegen Entlohnung von A ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
5012 Aufrufe

Änderung der Regelungen zur Substitutionsbehandlung in der BtMVV ist in Kraft getreten

Veröffentlicht am 28.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit der 32. Betäubungsmittel-Änderungsverordnung ist auch die BtMVV geändert worden (BGBl. I, 1096 f.). Bislang durften Substitutionsmittel gem. § 5 Abs. 7 BtMVV nur zum unmittelbaren Verbrauch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4715 Aufrufe

Änderung des BtMG mit Aufnahme von 4 neuen Stoffen in Kraft getreten

Veröffentlicht am 28.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 22.5.2021 ist die 32. Betäubungsmittel-Änderungsverordnung vom 18.5.2021 in Kraft getreten (BGBl. I, 1096). Durch diese Verordnung werden 4 neue Stoffe in das BtMG aufgenommen, das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4563 Aufrufe

Das Einmaleins der Rechtsfolgen in Betäubungsmittelsachen – Teil 2: Einfluss der Betäubungsmittelart

Veröffentlicht am 25.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Art, Menge und Qualität des Rauschgifts sind bei Betäubungsmitteldelikten wesentlich prägende Faktoren für den Unrechtsgehalt der Tat. Sie sind deshalb als bestimmende Gründe in die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
5822 Aufrufe

Anspruch auf staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb eines tödlich wirkenden Betäubungsmittels - Urteil des VG Köln vom 24.11.2020

Veröffentlicht am 13.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem das BVerfG mit Beschluss vom 20.5.2020 (1 BvL 2/20 ua, NJW 2020, 2394) die Vorlage des VG Köln zur Frage einer möglichen Verfassungswidrigkeit des § 5 Abs. 1 Nr. 6 BtMG für unzulässig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
5304 Aufrufe

Anspruch auf staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb eines tödlich wirkenden Betäubungsmittels - ein Überblick

Veröffentlicht am 13.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ob jemand, der sich für einen Freitod entscheidet, einen Anspruch auf eine staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb von Natriumpentobarbital hat, beschäftigt seit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
4583 Aufrufe

Artikel 316k EGStGB: Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung des Geldwäschegesetzes

Veröffentlicht am 05.05.2021 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wenn Ihnen auf den ersten Blick bei der Überschrift zum neuen Art. 316k EGStGB nichts auffällt, dann geht es Ihnen wie allen am Gesetzgebungsverfahren zum "Gesetz zur Verbesserung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles Strafrecht
5178 Aufrufe
5

BGH zur Betäubungsmitteleigenschaft von Hanfblütentee

Veröffentlicht am 26.04.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auf die Entscheidung des 6. Strafsenats des BGH, mit der eine Verurteilung gegen die Betreiber einer "Hanfbar" durch das LG Braunschweig aufgehoben wurde, habe ich bereits in meinem Beitrag vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5746 Aufrufe
1

Seiten