Veröffentlicht am 07.04.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Direkt unter dem ursprünglichen Beitrag habe ich heute (18.04.) ein UPDATE angebracht. Weitere Updates am 20.4. und am 24.04. Laut Presseerklärung hat das LG Duisburg infolge der Corona- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrechtCorona
27138 Aufrufe
83
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Prozessmaxime des Öffentlichkeitsgrundsatzes Art. 6 I 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention und – im nationalen Recht damit inhaltlich korrespondierend – § 169 GVG verlangen, dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
310015 Aufrufe
63
Veröffentlicht am 22.03.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ergänzend zum Beitrag des Kollegen Dr. Elzer hier noch ein paar Ausführungen zur geplanten Änderung im Strafverfahren: Es soll in § 10 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (EGStPO), ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
3208 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 19.03.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wir alle sind aufgefordert, in dieser Situation soziale Kontakte zu meiden und nur noch für die allernötigsten Besorgungen außer Haus zu gehen. Mitarbeiter werden in Home-Office geschickt, alle ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
24423 Aufrufe
78
Veröffentlicht am 08.03.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Blog-Beitrag vom 9.2.2020 habe ich auf die abweichenden Auffassungen verschiedener Strafsenate des BGH zu der Frage hingewiesen, ob eine Einziehungsanordnung gem. §§ 73 Abs. 1, 73c ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
2622 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 11.02.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Mit dem aktuellen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDGÄndG-E) beachtet das Bundesministerium für Justiz erstmals das europarechtliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtMedienrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtLegal TechIT-RechtUrheber- und Medienrecht
20878 Aufrufe
34
Veröffentlicht am 09.02.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Entscheidung des 2. Strafsenats des BGH in dieser Woche hat mich daran erinnert, meine Serie zur Einziehung fortzusetzen. Der 2. Strafsenat hat eine Revision als unbegründet verworfen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
4161 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.02.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Ein Fall in einer hessischen Kleinstadt hat – für die Ermittler wohl unerwartet – eine breite Diskussion im Netz ausgelöst. Hintergrund ist der Verdacht einer nicht näher bezeichneten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtJugendstrafrechtKriminologieStrafverfahrensrecht
11375 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 05.02.2020 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Ende Januar fand im Ausschuss für Inneres und Heimat des Bundestages eine Experten-Anhörung zu einem Antrag der FDP-Fraktion vom November 2018 statt. Die Abgeordneten fordern darin zum Schutz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafverfahrensrechtRechtspolitikDatenschutzrechtIT-Sicherheitsrecht
5060 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 09.10.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Derzeit findet in Regensburg eine zweite Hauptverhandlung gegen den (suspendierten) Oberbürgermeister Wolbergs (im weiteren OB) der Stadt statt. Vorgeworfen wird ihm und anderen Mitangeklagten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
9262 Aufrufe
30

Seiten