Veröffentlicht am 02.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BVerfG hat in einem nicht in der Fachpresse veröffentlichten Beschluss vom 21. Januar 2008 eine Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse über die vorläufige Fahrerlaubnisentziehung des AG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBeweiserhebungsverbotWillkürverbotStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
9639 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 02.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Zweibrücken hat mit Beschluss vom 14.2.2008 - Qs 19/08 ( NZV 2008, 259 ) unter anderm entschieden, dass eine wiederholte vorläufigeFahrerlaubnisentziehung im selben Verfahren dann nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Beschwerdevorläufige FahrerlaubnisentziehungStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
2876 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder finden sich in (vor allem amtsgerichtlichen) Urteilen Fälle, in denen trotz eigentlich richtiger gänzlicher Fahrerlaubnisentziehung und Sperre (§§ 69 , 69a StGB) oder üblicherweise ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
beschränktes FahrverbotFahrerlaubnisentziehungSperrfristStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
7091 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 27.05.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Heute morgen bekamen alle fachlich ausgewiesenen Datenschutzprofessoren der Bundesrepublik folgende Mail eines Jurastudenten. Mail und Anhang machen deutlich, wie sich die Mentalität des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGDatenschutzStudentIntegritätSkurrilInformationsrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtStrafverfahrensrechtUrheber- und Medienrecht
17844 Aufrufe
61
Veröffentlicht am 22.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Ein Rechtsanwalt, der sich wegen einer Durchsuchung seiner Privatwohnung und der Kanzleiräume in seinen Grundrechten verletzt sah, hat mit seiner Verfassungsbeschwerde beim ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DurchsuchungVerhältnismäßigkeitRechtsanwaltskanzleiStrafverfahrensrechtStrafrecht
4785 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Online-Kommunikation wird immer stärker überwacht. Darauf wies der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) am 19.05.2008 hin. Dem Hightech- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BITKOMÜberwachungTelekommunikationOnline-KommunikationVoice over IPStrafverfahrensrechtStrafrecht
2573 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bislang war das Leben aller Verfahrensbeteiligten nach vermeintlichen Alkoholstraftaten einfach: Die Polizei (oder seltener auch die Staatsanwaltschaft) ordnete Blutprobenentnahmen an, ohne sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBlutprobenentnahmeStrafverfahrensrechtStrafrecht
3459 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat am 09.05.2008 einem Gesetzentwurf des Landesjustizministeriums zur Verbesserung von Gewaltprävention durch Täterarbeit zugestimmt. Ziel dieser ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GewaltpräventionRheinland-PfalzTäterarbeitMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2209 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In der aktuellen NStZ diskutieren kontrovers Rechtsanwalt Klaus-Ulrich Ventzke , Hamburg, und VRiLG Dr. Andreas Mosbacher , Berlin, die Frage, ob von der Verpflichtung zum Vortrag von " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmfrageNegativtatsacheVerfahrensügeStrafverfahrensrechtStrafrecht
4202 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 09.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat einen Sonderweg bei der Umsetzung des Regierungskompromisses zur Online-Durchsuchung angekündigt. Für die SPD-Landtagsfraktion ist dies ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungBayernStrafverfahrensrechtStrafrecht
4000 Aufrufe
14

Seiten