Telekommunikationsrecht

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Abzocker am Telefon - Die Call Center-Connection

Veröffentlicht am 28.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die SWR-Verbrauchersendung „betrifft“ berichtete gestern über die Themen Call-ID Spoofing sowie Missbrauch von Behördennummern. Im Mittelpunkt der Berichterstattung standen die Aktivitäten ... Weiterlesen

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Call CenterMaterielles StrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Vorratsdatenspeicherung - nein danke

Veröffentlicht am 25.05.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

1. Die Leitlinien Im April 2015 legten Bundesjustizminister Heiko Maas und Innenminister Thomas de Maiziere die „Leitlinien des BMJV zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstsperrfrist der ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtVorratsdatenspeicherung TKG Polizei DatenschutzTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Vorratsdatenspeicherung: das Ende des Anwaltsgeheimnisses?

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Anschluss an die recht lebhafte Diskussion hier im Blog vor einigen Tagen - hier ein besonderer Aspekt: Die Bundesregierung will Anwaltskommunikation und die Kommunikation mit anderen Trägern ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtVorratsdatenAnwaltsgeeimnisStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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USA: Cybersecurity - Neue Leitlinien des Justizministeriums

Veröffentlicht am 05.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert: Die neuen (unverbindlichen) Leitlinien des US Department of Justice (DoJ), die zeigen, dass das Thema immer heißer wird. Wichtig u.a. die Schritte, die nötig sind, bevor der Hacker ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitDatenschutzrechtCyber-SecurityInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Vorratsdatenspeicherung: Speicherfrist zehn Wochen für Verkehrsdaten, aber Ausnahmen

Veröffentlicht am 15.04.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier der Kompromiss von Union und SPD zu dem Thema, das wir hier schon häufig angesprochen haben. Nach den Terroranschlägen in Frankreich hat sich Handlungsdruck aufgebaut. Laut Minister Maas ... Weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherung: Neuer Anlauf der BuReg

Veröffentlicht am 26.03.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Vorratsdatenspeicherung (= Vorhalten der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte -- im Blog u.a hier und hier ) beschäftigt nicht nur die IT-Juristen weiter: Der stellvertretende Vorsitzende ... Weiterlesen

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OLG Naumburg: Netzangriff der Hackerpiraten - wer zahlt die TK Gebühren?

Veröffentlicht am 19.03.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OLG Naumburg hat sich in einem Berufungsurteil (Az. 5 U 205/14 (Hs) vom 21.1.2015) zur Risiko- und Beweislastverteilung des § 45i TKG und zur Frage der Hinweispflicht des Netzanbieters bei ... Weiterlesen

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AbrechnungHacker§45i TKGTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Eine Unverschämtheit - der Regierungsentwurf zur WLAN-Haftung

Veröffentlicht am 15.03.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Manchmal erinnert aktuelle Gesetzgebung an das Neusprech von George Orwell. In "1984" hieß z.B. das Kriegsministerium Minipax, Ministerium für Frieden. Und ähnlich werden uns Regierungsentwürfe ... Weiterlesen

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Haftung WLAN Access Provider TMG FreifunkInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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WLAN Hotspots und Haftung für fremde Inhalte: Haftungsrisiken für „besonders gefahrgeneigte Dienste“

Veröffentlicht am 25.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog . Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel . Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf vom 17.02. zur Novelle des TMG (2.TMÄndG). ... Weiterlesen

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HotspotTMGWLANIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: Präsident erläßt neue Executive Order zur Cybersecurity

Veröffentlicht am 17.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

US Präsident Obama hat am Freitag eine Verwaltungsverordnung (Executive Order) unterzeichnet, die den Cyber-Informationsaustausch zwischen der Privatwirtschaft und Bundesregierung regelt, der ... Weiterlesen

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IT-SicherheitDatenschutzrechtCybersecurityTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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