Veröffentlicht am 09.07.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vor dem EuGH hat heute eine Anhörung in der Sache „ Schrems II “ zu den so genannten Standardvertragsklauseln ("SCC") stattgefunden. Es ging um die spannende Frage, ob diese das EU-Grundrecht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
3363 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 13.06.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine nicht nur für den TK-Sektor wichtige Entscheidung vom EuGH heute (Rs. C‑193/18 ): G-Mail ist kein elektronischer Kommunikationsdienst und muss daher nicht die gleichen Verpflichtungen z.B. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafverfahrensrechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
7688 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 29.04.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Es ist nicht überraschend, dass die DS-GVO dazu geführt hat, dass die Datenschutzerklärungen der Unternehmen länger und länger (und insgesamt unverständlicher) werden. „Im Fall von Paypal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
3647 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 14.03.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die EU Kommission hat am Mittwoch ein neues Regelwerk für den intelligenten Verkehr veröffentlicht, mit dem Ziel, die Einführung der Technologie auf dem gesamten Kontinent zu beschleunigen. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Europäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
2691 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 12.12.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar beschäftigt sich in der MMR Heft 11, 705 f. in seinem Editorial mit der E-Evidence-VO und äußert scharfe Kritik an den Plänen. Die E- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtePrivacyTelekommunikationsrechtStrafverfahrensrechtInternationales
3916 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.11.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Köln hat den Antrag der Telekom Deutschland GmbH gegen eine Anordnung der Bundesnetzagentur in Bezug auf das Produkt „StreamOn“ abgelehnt. Das VG Köln stützt mit seinem Beschluss (Beschl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
1814 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.11.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Miniaturisierung der Geräte, die personenbezogene Daten verarbeiten, schreitet zügig voran. Im WSJ findet sich heute ein lesenswerter Artikel dazu, dessen Titel „Smart Dust“ schon zeigt, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
2067 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 03.10.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wieder eine wichtige datenschutzrechtliche Entscheidung des EuGH: Der EuGH hat gestern entschieden , dass die Strafverfolgungsbehörden auf die persönlichen Daten eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStrafverfahrensrecht
1782 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.09.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In einem Blogbeitrag hat der Präsident von Microsoft Corp., Brad Smith, sechs Grundsätze zur Debatte gestellt, die seiner Meinung nach den Prozess weltweit regeln sollten, mit dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStrafverfahrensrecht
2288 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.05.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die nicht unerwartet kommende Aufkündigung von Präsident Trump heute könnte einige missliche Konsequenzen für deutsche Unternehmen haben, die mit dem Iran Geschäfte machen - allerdings wohl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrechtStrafrecht
2895 Aufrufe
1

Seiten