Veröffentlicht am 07.02.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In dem neuen MMR-Editorial habe ich mit einem Schnappschuss beschrieben, wie die TK-Landschaft in den USA nach der Amtseinführung von Präsident Trump aussieht. Auch wenn sich das Bild fast ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.12.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gerade in diesen Tagen ein sensibles Thema. Der EuGH hat heute, wie von vielen erwartet, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in GB und Schweden für EU-rechtswidrig erklärt. Hier die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.10.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington hat heute eine praktisch wichtige Entscheidung zum Datenschutz im Bereich der elektronischen Kommunikation getroffen ( Fact Sheet ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Auch wenn der Pastor einer Freikirche das Rundfunkangebot für unmoralisch hält und weder Radio noch Fernsehen nutzt: er muss Rundfunkbeiträge entrichten. Dies entschied das Verwaltungsgericht Neustadt (Weinstraße) mit Urteil vom 20.09.2016 - 5 K 713/14.NW (Antrag auf Zulassung der Berufung noch zulässig).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.10.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat heute zu der Frage Stellung bezogen (Rechtssache C-582/14 ), ob dynamische IP-Adressen personenbezogenen Daten i.S. der EU Datenschutz-RiLi sind (vgl. hierzu u.a. MMR 2009, 8 ). Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.10.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Presse ( Reuters ) berichtet, dass Yahoo im vergangenen Jahr heimlich eine spezifische Software entwickelt habe, um alle an seine Kunden eingehende E-Mails auf Geheiß der US-Geheimdienste ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.09.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema - fast ein Selbstläufer - hatten wir im Blog zuletzt hier . Das renommierte Brookings-Institut hat zum Thema selbstfahrende ("autonome") KFZ heute eine neue Studie veröffentlicht; der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.09.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Kennen Sie schon das DSAnpUG-EU? Wenn nicht, dann schauen Sie in den Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung und zur Umsetzung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.08.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Hacker steuert Ihr Fahrzeug? Das Thema hatten wir schon im Blog im Zusammenhang mit selbstfahrenden Fahrzeugen und dem Spy Car Act und auch in der ZD 2015, 310 f. Im März noch hatten das FBI ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.08.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EU-US Privacy Shield als Mechanismus für den EU-US Datentransfer ist seit gut zwei Wochen für US-Unternehmen zur Registrierung offen (siehe allgemein im Blog u.a. hier ). Zuständig ist die ... Weiterlesen

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