Telekommunikationsrecht

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Was 17 Millionen Handynummern mit der Vorratsdatenspeicherung zu tun haben

Veröffentlicht am 05.10.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Nach dem Bekanntwerden des Diebstahls der Daten von 17 Millionen Mobilfunkkunden der Telekom-Tochter T-Mobile, der bereits zwei Jahre zurück liegt , sind viele Politiker über das Wochenende ... Weiterlesen

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DTAG fühlt sich von BNetzA "zum Spitzeln gezwungen"

Veröffentlicht am 29.09.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In der taz gibt es heute einen interessanten Artikel mit der Überschrift „Zum Spitzeln gezwungen". Laut taz hat die DTAG nun juristische Schritte gegen die BNetzA unternommen, „um die ... Weiterlesen

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EU Parlament: "Telecoms Package" (Universaldienst, Datenschutz)

Veröffentlicht am 24.09.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier die eben veröffentlichte Presseerklärung des Europäischen Parliaments zur Ersten Lesung des "Telecoms Package" heute in Brüssel. Schwerpunke der Maßnahmen sind der Universaldienst und der ... Weiterlesen

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Abhörmaßnahmen bei "Auslandsköpfen" verfassungswidrig?

Veröffentlicht am 23.09.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte über "Abhörmaßnahmen bei Auslandsköpfen" (Vermittlungseinrichtungen für den internationalen Telefonverkehr) hat das höchste deutsche Gericht erreicht. Die 27. Kammer des VG Berlin ... Weiterlesen

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OLG Hamburg: T-Mobile lässt Sipgate-VoIP-Client für das iPhone verbieten

Veröffentlicht am 11.09.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut "Heise" u.a. hat der Netzbetreiber T-Mobile beim OLG Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den VoIP-Anbieter Sipgate erwirkt. Sipgate bietet einen sog. VoIP Client für das iPhone an. ... Weiterlesen

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Online-Durchsuchung: Expertenanhörung zum BKAG-Entwurf

Veröffentlicht am 11.09.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Am kommenden Montag, dem 15.09. veranstaltet der Innenausschuss des Bundestages eine Expertenanhörung zum Entwurf der Neuregelung des BKA-Gesetzes, das unter anderem die Befugnis zur Online- ... Weiterlesen

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OLG Stuttgart: Call-Center Vertrag nichtig

Veröffentlicht am 09.09.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Mit Urteil vom 26.08.2008 (Az. 6 W 55/08) hat das OLG Stuttgart über die Rechtmäßigkeit eines Call-Center Vertrags entschieden. Ein Vertrag mit einem Call-Center sei demnach nach § 134 BGB ... Weiterlesen

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EU Review - Digitale Dividende

Veröffentlicht am 03.09.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gestern fand die gemeinsame Aussprache des EU- Parlamentes in Anwesenheit der EU-Kommission und des Rates zum EU-Review (Neufassung der Regelungen für die Telekommunikation etc.) statt. Ein ... Weiterlesen

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LG Hamburg: Ungefragtes Umstellen des Telefonanschlusses - Slamming

Veröffentlicht am 27.08.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der aus den USA stammende Begriff "Slamming" bedeutet, dass ein Netzbetreiber den Anschluss eines Kunden umstellt, ohne dass dieser vorher um Erlaubnis gefragt wurde. Das LG Hamburg hat mit ... Weiterlesen

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USA: FCC Entscheidung zur Netzneutralität - gegen Comcast

Veröffentlicht am 21.08.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission (FCC) hat gestern den Volltext der Entscheidung gegen den großen US-Kabelanbieter Comcast veröffentlicht, der nach FCC-Aussagen "Peer-to-Peer Verbindungen ... Weiterlesen

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