Telekommunikationsrecht

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USA: Notruf über VoIP oder über andere IP-gestützte Dienste

Veröffentlicht am 18.06.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

On 06/16/08 the US-Senate passed an amended version of HR 3403, a bill aimed at the deployment of IP-enabled emergency "911" and enhanced 911 ("E911" - including the localisation of the caller) ... Weiterlesen

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VoIPTelekommunikationsrecht
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USA: Laptop-Durchsuchungen an der Grenze vor US Gerichten

Veröffentlicht am 16.06.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie die Presse berichtet, hat die US-amerikanische Bürgerrechtsorganisation (Electronic Frontier Foundation) gemeinsam mit der Association of Corporate Travel Executives ein Verfahren zur ... Weiterlesen

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USADurchsuchungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EU Review im Treibsand der Bürokratie

Veröffentlicht am 12.06.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wird für de (die?) EU Review zur Regulierung der (Tele-)kommunikation der Zeitplan eng? Wie wird die Glasfaser reguliert? Gibt es in Zukunft eine EU-Regulierungsbehörde? Es bleibt spannend: Auf ... Weiterlesen

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EU ReviewInformationsrechtTelekommunikationsrecht
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LG Frankenthal: Provider-Auskunft gegen Tauschbörsennutzer nicht verwertbar

Veröffentlicht am 10.06.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

In einem im Verfügungsverfahren ergangenen Beschluss vom 21. Mai 2008 hat das LG Frankenthal entschieden, dass die staatsanwaltschaftlich eingeholte Provider-Auskunft in zivilrechtlichen ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungP2PFilesharingIP-Adresse100gStPOTauschbörsenTKG113113aBestandsdatenBundesverfassungsgerichtdynamische IPdynamische IP-AdressenÜbermittlungVerkehrsdatenInternetstrafrechtTelekommunikationsrecht
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U.K.: New Code of Practice for Internet Service Providers

Veröffentlicht am 05.06.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

A new Code of Practice to ensure that internet service providers (ISPs) provide greater clarity over customers’ broadband line speeds was published today by Ofcom. Would this make sense in ... Weiterlesen

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BreitbandISPsOfcomIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Überwachungsskandal bei der DTAG (2)

Veröffentlicht am 30.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Skandal füllt mittlerweile die Zeitungen. Auch hier in den USA wird darüber berichtet. In diesem Zusammenhang hier der Hinweis, dass es bei Hewlett Packard (HP) in den USA einen ähnlich ... Weiterlesen

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DTAGSpionageInternetstrafrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Überwachungsskandal bei der DTAG - Konsequenzen?

Veröffentlicht am 27.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ob der Skandal denjenigen Auftrieb gibt, die eine zentrale vom Staat überwachte Datenbank für TK-Verbindugsdaten wollen? In GB haben Politiker schon diese Forderung erhoben. Anbei ein Auszug aus ... Weiterlesen

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DatenschutzAbhörenDTAGTelekomInformationsrechtInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: Neuerungen zum Anti-Spam Recht (CAN SPAM ACT)

Veröffentlicht am 19.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

The US Federal Trade Commission (FTC) has issued an order modifying several key definitions and regulations relating to the CAN-SPAM Act. CAN-SPAM is the US law that establishes requirements for ... Weiterlesen

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spamIT-RechtTelekommunikationsrecht
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AG Wuppertal: Schwarz-Surfen ist strafbar

Veröffentlicht am 16.05.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

In einer bereits vor gut einem Jahr ergangenen, aber erst kürzlich in der NStZ ( Heft 3/2008, S. 161 ) veröffentlichten Entscheidung hat das Amtsgericht Wuppertal einen Mann wegen Verstößen ... Weiterlesen

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personenbezogene DatenHotspotAbhörenBDSGIP-AdresseAG WuppertalBundesdatenschutzgesetzpersonenbezogenRouterSchwarz-SurfenstrafbarTelekommunikationsgesetzTKGunverschlüsseltWardrivingWLANWuppertalInformationsrechtInternetstrafrechtNebenstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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BVerwG: Weit gespanntes Ermessen der BNetzA?

Veröffentlicht am 06.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wo endet das Ermessen der Regulierungsbehörde BNetzA? Wann intervenieren die Richter? Das BVerwG hat in einem Urteil vom 28.11.2077 (AZ 6 C 42.06) - „City Carrier" zu dieser Frage Stellung ... Weiterlesen

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ErmessenspielraumTelekommunikationsrecht
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