Veröffentlicht am 02.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Angesichts der Diskussion in Deutschland, wie die Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten sichergestellt und verbessert werden kann, ein interessanter Artikel aus der Washington Post: ... Weiterlesen

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Telekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 24.04.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Urteil, das für den Breitbandausbau und Wettbewerb wichtig ist: Das VG Köln hat in einem gestern verkündeten Urteil die Klage der Deutschen Telekom (DTAG) gegen eine Regulierungsverfügung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BreitbandTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie steht es um die Breitbandversorgung in Deutschland wirklich? Die Europäische Kommission hat ihren aktuellen IKT-Fortschrittsbericht vorgelegt. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass Europa in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Telekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 10.04.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Sieg für den Wettbewerb nach 5 Jahren? Das Europäische Gericht erster Instanz hat eine Geldbuße gegen die Deutsche Telekom in Höhe von 12,6 Millionen Euro bestätigt. Die Richter wiesen am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 09.04.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Deutschland ist wieder auf der "Watch List". Der US Handelsbeauftragte (USTR) hat heute seinen jährlichen Bericht zu Handelshemmnissen im Telekommunikationssektor („ Section 1377 Review") ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
US Trade RepresentativeComplianceTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 03.04.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Endlich Rechtsklarheit? Das BVerwG hat heute in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass mit Urteilen vom 2.04.08 (Az. 6 C 14, 6 C 15, 6 C 16 u. 6 C 17.07) die Klagen der vier deutschen ... Weiterlesen

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MobilfunkmärkteTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 27.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Obwohl es immer heißt, dass die Amerikaner arglos mit ihren persönlichen Daten umgehen, gibt es gleichwohl in den meisten US-Bundesstaaten Regeln zu Notifizierungspflicht beim Bruch der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bruch der DatensicherheitInformationsrechtInternetstrafrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 20.03.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Beck Blog Kategorie Multimediarecht (Internetstrafrecht, Telekommunikationsrecht) hat Herr Rechtsanwalt Dr. Axel Spies bereits gestern die mit Spannung erwartete Eilentscheidung des BVerfG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungTelefondatenTKGVerwendung gespeicherter DatenInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Etappensieg für die Datenschützer? Das BVerfG hat heute mit Beschluss vom 11.03.08 (Az. 1 BvR 256/08) auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die zum 1.01.2008 in Kraft getretene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 19.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die sehr beachtete Auktion der Frequenzblöcke im 700 MHz Spektrums in den USA durch die FCC ist zu Ende. Die Frequenzblöcke sind insb. für Breitbandanwendungen interessant. Insgesamt wurden 1099 ... Weiterlesen

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Frequenzen 700 MHzTelekommunikationsrecht
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