Veröffentlicht am 14.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Europäische Parlament macht bei der Überarbeitung des EU Rechtsrahmens “Dampf”. Umstritten ist weiterhin die Errichtung einer EU-Regulierungsbehörde für den Kommunikationssektor (EECMA). Zur ... Weiterlesen

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EU RegulierungsbehördeIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 11.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Digitale Dividende ist ein auch in Deutschland immer wichtiger werdendes Thema. Im Kern geht es darum, wie die durch die Umstellung auf Digital-TV freiwerdenden Frequenzen neu verteilt ... Weiterlesen

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Digitale DividendeTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 03.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ob damit eine Amtshaftungsklage abgeblockt ist? Der BGH hat heute in einem Urteil (Urteil v. 03.03.2008, Az. II ZR 124/06) entschieden, dass d er Bund keinen Schadensersatz wegen angeblicher ... Weiterlesen

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UMTS LizenzenComplianceTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Entschiedung, die es sich lohnt zu diskutieren: Hat das BVerfG ein neues Grundrecht auf "Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität" informationstechnischer Systeme eingeführt? Unter ... Weiterlesen

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Online DurchsuchungenInternetstrafrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Washington Post berichtet über eine neue Marktstudie, wonach sich das Wachstum der Telekommunikation in den nächsten drei Jahren weltweit auf 4,6 Billiarden US$ ansteigt. Wachstumsträger ... Weiterlesen

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TK-MarktTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 21.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Frankreich ist jedenfalls dagegen. Gestern hat der Präsident der französischen Regulierungsbehörde ARCEP, Paul Champsaur, sich in einen frz. Interview deutlich gegen die von der Europäischen ... Weiterlesen

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EU RegulierungsbehördeTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

EIn Thema, dass auch und gerade Deutschland angeht: Der US-Kabelanbieter Com C ast hat in dieser Woche in einem Statement gegenüber der amerikanischen Regulierungsbehörde Federal Communications ... Weiterlesen

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NetzneutralitätFilesharingIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 13.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wielche rechtlichen Herausforderungen stelllen sich durch das Next Generation Network? Die Bundesnetzagentur hat am 11.02.2008 Eckpunkte zur Zusammenschaltung IP-basierter Netze veröffentlicht. ... Weiterlesen

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Next Generation NetworksTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 05.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ähnliches könnte auch Europa durch die Incumbents bevorstehen... "Beginning next month, AT&T Inc. will raise the price of its most common broadband Internet services in many of the states ... Weiterlesen

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BreitbandAT&TTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach Wochen der Unklarheit gab das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch bekannt: Beide Senate werden über die Beschwerdeverfahren zur Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungTelekommunikationGesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachunverdeckte ErmittlungsmaßnahmenInformationsrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrecht
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