Veröffentlicht am 27.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Regierungsentwurf zum WLAN war ein Top-Thema im Blog 2015 . Die aktuelle Berichterstattung in der ZEIT heute verdeutlicht, wie die Diskussionen um Haftungsfragen nun intensiver entlang der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In ein hier im Blog viel beachtetes Thema kommt neue Bewegung: Die CDU plant die Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung . Nach der bisherigen Lesart des neuen Gesetzestextes in § 113c Abs. 1 Nr ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Trotz des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und dem Iran kann es der deutschen Industrie bei der Sanktionslockerung zugunsten ihrer Irangeschäfte jetzt nicht schnell genug gehen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.12.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Arbeit der Federal Communications Commission (FCC) ist weiterhin von einem scharfen Gegensatz der zwei der FCC-Kommissare aus dem Lager der Republikaner und drei der Demokratischen Partei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Anschläge in Paris beeinflussen natürlich die Debatte über den transatlantischen Datenschutz (im Blog hier ). Die europäischen Datenschutzbehörden haben eine Frist bis Ende Januar gesetzt, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema hatten wir ja schon häufiger (z.B. hier und hier ) im Blog. 404 Abgeordnete votierten mit Ja, es gab 148 Gegenstimmen sowie sieben Enthaltungen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass der BR ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.10.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nach der viel Staub aufwirbelnden Entscheidung der EuGH in Sachen „Schrems“ von letzter Woche (siehe im Blog hier ), meint jetzt das "Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz" (ULD) Schleswig- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.10.2015 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Europäische Gerichtshof ist heute dem Votum des Generalsanwalts gefolgt und hat das Safe-Harbor-Abkommen zwischen den USA und der EU für unwirksam erklärt. Die Übertragung personenbezogener ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über die Initiative der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg zu bringen, haben wir in den vergangen Wochen bereits hier im Blog berichtet ( hier , hier , ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Europäische Kommission hat heute sehr umfangreiche Fragebögen zu Bandbreitenbedarf und Internetqualität sowie zu den TK-Vorschriften , die über 2020 hinaus die Entwicklung des TK-Marktes ... Weiterlesen

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