Veröffentlicht am 22.06.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ob dieses Urteil bei albtraumhaften Telefonrechnungen hilft? Nach Auffassung des Gerichts habe die Klägerin (ein Mobilfunk-Anbieter) ihre vertraglichen Nebenpflichten dadurch verletzt, dass sie ... Weiterlesen

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MobilfunkbetreiberCuf-offTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.06.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Für alle, die sich mit der Reform näher beschäftigen, hier das Link zum engl. Ratsdokument von heute. Der eigentliche Text der GVO beginnt auf S. 75 und endet auf S. 201. Siehe auch das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die SWR-Verbrauchersendung „betrifft“ berichtete gestern über die Themen Call-ID Spoofing sowie Missbrauch von Behördennummern. Im Mittelpunkt der Berichterstattung standen die Aktivitäten ... Weiterlesen

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Call CenterMaterielles StrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

1. Die Leitlinien Im April 2015 legten Bundesjustizminister Heiko Maas und Innenminister Thomas de Maiziere die „Leitlinien des BMJV zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstsperrfrist der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Anschluss an die recht lebhafte Diskussion hier im Blog vor einigen Tagen - hier ein besonderer Aspekt: Die Bundesregierung will Anwaltskommunikation und die Kommunikation mit anderen Trägern ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtVorratsdatenAnwaltsgeeimnisStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert: Die neuen (unverbindlichen) Leitlinien des US Department of Justice (DoJ), die zeigen, dass das Thema immer heißer wird. Wichtig u.a. die Schritte, die nötig sind, bevor der Hacker ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitDatenschutzrechtCyber-SecurityInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.04.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier der Kompromiss von Union und SPD zu dem Thema, das wir hier schon häufig angesprochen haben. Nach den Terroranschlägen in Frankreich hat sich Handlungsdruck aufgebaut. Laut Minister Maas ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.03.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Vorratsdatenspeicherung (= Vorhalten der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte -- im Blog u.a hier und hier ) beschäftigt nicht nur die IT-Juristen weiter: Der stellvertretende Vorsitzende ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.03.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OLG Naumburg hat sich in einem Berufungsurteil (Az. 5 U 205/14 (Hs) vom 21.1.2015) zur Risiko- und Beweislastverteilung des § 45i TKG und zur Frage der Hinweispflicht des Netzanbieters bei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.03.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Manchmal erinnert aktuelle Gesetzgebung an das Neusprech von George Orwell. In "1984" hieß z.B. das Kriegsministerium Minipax, Ministerium für Frieden. Und ähnlich werden uns Regierungsentwürfe ... Weiterlesen

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Haftung WLAN Access Provider TMG FreifunkInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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