Veröffentlicht am 01.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im April hat es hier ein Washington einen immensen Hacker-Skandal gegeben. Hacker waren in US-Regierungscomputer des Office Personal Management (OPM), eine dem Weißen Haus zugeordneten Behörde, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.08.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

EU-Parlament und Rat haben in den Trilog-Verhandlungen doch noch eine Einigung zum TSM-Paket erzielen können. Die Einigung betrifft vornehmlich das EU-Roaming und Netzneutralität. Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.08.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der US District Court des nördlichen Bezirks von Kalifornien hat mit seiner sorgfältig begründeten Entscheidung vom 29.07. 2015 einen weiteren Beitrag zu stärkerem Schutz der Privatsphäre ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.07.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das IT Sicherheitsgesetz haben wir im Blog schon mehrfach andiskutiert. Am Freitag wurde es im Bundesrat ( BT-Drs.: 18/4096 ) in der von der Bundesregierung geänderten Fassung ( BT-Drs.: 18/5121 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.06.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Durchwinken des umstrittenen Gesetzes im BT ist eher unwahrscheinlich: siehe das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des BT „Die Umsetzung der Vorgaben des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.06.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ob dieses Urteil bei albtraumhaften Telefonrechnungen hilft? Nach Auffassung des Gerichts habe die Klägerin (ein Mobilfunk-Anbieter) ihre vertraglichen Nebenpflichten dadurch verletzt, dass sie ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.06.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Für alle, die sich mit der Reform näher beschäftigen, hier das Link zum engl. Ratsdokument von heute. Der eigentliche Text der GVO beginnt auf S. 75 und endet auf S. 201. Siehe auch das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die SWR-Verbrauchersendung „betrifft“ berichtete gestern über die Themen Call-ID Spoofing sowie Missbrauch von Behördennummern. Im Mittelpunkt der Berichterstattung standen die Aktivitäten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.05.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

1. Die Leitlinien Im April 2015 legten Bundesjustizminister Heiko Maas und Innenminister Thomas de Maiziere die „Leitlinien des BMJV zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstsperrfrist der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Anschluss an die recht lebhafte Diskussion hier im Blog vor einigen Tagen - hier ein besonderer Aspekt: Die Bundesregierung will Anwaltskommunikation und die Kommunikation mit anderen Trägern ... Weiterlesen

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