Veröffentlicht am 12.10.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Sehr geehrter Herr Müller von Blumencron, Chefredakteur für Digitale Produkte, seit einiger Zeit erhalte ich Ihren Brief beim Online-Besuch der FAZ: "Liebe Leserin, lieber Leser, wir freuen uns ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.10.2015 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Europäische Gerichtshof ist heute dem Votum des Generalsanwalts gefolgt und hat das Safe-Harbor-Abkommen zwischen den USA und der EU für unwirksam erklärt. Die Übertragung personenbezogener ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.10.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

The International League of Competition LAW (LIDC) , one of the eldest international law associations, has today (3 October) approved a resolution on the the trialogue discussions regarding the ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Generalanwalt Bot des EuGH hat heute seine Schlussanträge vorgelegt (“opinion“ - hier auf Englisch, noch nicht auf Deutsch). Er kommt zu dem für die Beobachter nicht unerwarteten Ergebnis, dass ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über die Initiative der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg zu bringen, haben wir in den vergangen Wochen bereits hier im Blog berichtet ( hier , hier , ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Europäische Kommission hat heute sehr umfangreiche Fragebögen zu Bandbreitenbedarf und Internetqualität sowie zu den TK-Vorschriften , die über 2020 hinaus die Entwicklung des TK-Marktes ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.09.2015 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

„Zu befürchten“ heißt jetzt „anzunehmen“, „Kommission für Jugendmedienschutz“ wird jetzt „KJM“ abgekürzt. Die neuste Version eines Neuregelungsversuchs zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im April hat es hier ein Washington einen immensen Hacker-Skandal gegeben. Hacker waren in US-Regierungscomputer des Office Personal Management (OPM), eine dem Weißen Haus zugeordneten Behörde, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.08.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

EU-Parlament und Rat haben in den Trilog-Verhandlungen doch noch eine Einigung zum TSM-Paket erzielen können. Die Einigung betrifft vornehmlich das EU-Roaming und Netzneutralität. Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.08.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

In Hamburg sind die Nächte heiß und am Strand machen sich schweißumnebelte OLG-Richter Gedanken über schlecht gespielte Gitarrenklänge … OLG Hamburg, Urteil vom 1. Juli 2015 - 5 U 87/12 und 5 U ... Weiterlesen

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