Veröffentlicht am 16.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Kosten des Abschlussschreibens, mit dem nach Erwirkung einer auf Unterlassung einer Äußerung gerichteten einstweiligen Verfügung der Antragsgegner dazu aufgefordert wird, den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbschlussschreibenVergütungs- und Kostenrecht
2341 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine interessante Frage hatte das OLG Frankfurt kürzlich zu entscheiden: Wenn in einem Gerichtstermin zusätzlich Verhandlungen zur Einigung über Ansprüche geführt werden, die nicht oder in einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerminsgebührErledingsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
3381 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Neuregelung des Verbots der Vereinbarung von Erfolgshonoraren steht auf der Tagesordnung für die 158. Sitzung des Bundestages am 24.04.2008. Dieses ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErfolgshonorarVergütungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht
3084 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit Entschiedenheit hält der BGH an seiner einseitig am Wortlaut orientierten Auslegung der Anrechnungsbestimmung in Vorbem. 3 Abs. 4 VV RVG fest; die Verfahrensgebühr ist um den anzurechnenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
4683 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 19.03.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den - negativen - Blüten, zu denen die missverständliche Entscheidung des BGH vom 07.03.2007 geführt hat, gehört auch die nunmehr zunehmend zu verzeichnende Tendenz mancher Gerichte, bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
5235 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 19.03.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer nunmehr bekannt gewordenen Entscheidung vom 19.02.2008 die anwaltliche Mandatsakquisition durch eine möglicherweise bahnbrechende Entscheidung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Internetauktionanwaltliche DienstleistungVergütungs- und Kostenrecht
2655 Aufrufe

Seiten