Veröffentlicht am 14.12.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Koblenz hat sich im Beschluss vom 22.08.2019 - 7 WF 706/19 - mit der Frage auseinandergesetzt, ob das Unterlassen einer Stellungnahme im Verfahrenskostenhilfeprüfungsverfahren zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
932 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.12.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In dem der Entscheidung des BGH, Beschluss vom 30.10.2019 - V ZR 299/14 - zugrundeliegenden Verfahren war zunächst unbeschränkt gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Nichtzulassungsbeschwerde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
843 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob eine Partei, der Prozesskostenhilfe für einen Rechtsstreit teilweise bewilligt worden ist, auch die Auslagen zu tragen hat, die den Teil des Streitgegenstands betreffen, für den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1204 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.11.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, wer für die weiter anfallenden Gerichtskosten haftet, wenn in einem Mahnerfahren nicht der Antragsteller, sondern der Antragsgegner Antrag auf Durchführung des streitigen Verfahrens ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1320 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.11.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Voreilige anwaltliche Tätigkeit lohnt sich nicht, dies zeigt der Beschluss des LAG Berlin-Brandenburg vom 15.10.2019 - 17 Ta (Kost) 6079/19. Denn der zweitinstanzliche Prozessbevollmächtigte des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2257 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 05.11.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob bei einer Beschwerde gegen eine grundbuchamtliche Zwischenverfügung nach VV 3200 RVG oder nach VV 3500 RVG zu vergüten ist, hat das OLG München im Beschluss vom 28.10.2019 - 34 Wx ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
3092 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 28.8.2019 - XII ZB 119/19 - mit der Frage befasst, ob bei bewilligter Verfahrenskostenhilfe nachträglich Ratenzahlung angeordnet werden können, wenn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
854 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.10.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Entstehungsvoraussetzungen der fiktiven Terminsgebühr VV 3106 Anm. 1 Nr. 1 RVG sind in der Rechtsprechung umstritten. Teilweise wird verlangt, dass der die fiktive Terminsgebühr auslösende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1240 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.10.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich in Beschluss vom 24.08.2019 - VII ZB 48/16 - mit der Frage befasst, ob die hinreichenden Erfolgsaussichten eines Mahnverfahrens allein deshalb verneint verneint werden können, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1108 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die reichhaltige Kasuistik in der Frage, ob eine Erledigungsgebühr angefallen ist, hat das LSG Bayern mit seinem Beschluss vom 08.08.2019 - L 12 SF 231/15 - bereichert, in dem es sich auf den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1451 Aufrufe

Seiten