Veröffentlicht am 28.09.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wie wichtig es ist, bei der Auftragserteilung durch den Mandanten für klare Verhältnisse zu sorgen, zeigt die Entscheidung des OLG Schleswig, Urteil vom 16.9.2021 -11 U 138/20 -. Eine klare ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
969 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.09.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamm hat sich im Beschluss vom 6.8.2021 – 25 W 103/21 mit der Frage befasst, welche Kosten beim außergerichtlichen Vergleich erstattungsfähig sind. Es hat sich dabei auf den Standpunkt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1688 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 24.6.2021 - V ZB 22/20 die Streitfrage entschieden, ob die Kosten der anwaltlichen Vertretung in einem nach § 15 a EGZPO obligatorischen Güteverfahren zu den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1117 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 02.09.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In dem dem Beschluss des OLG Hamburg vom 27.7.2021 - 12 WF 88/21 zugrunde liegenden Unterhaltsverfahren hatten sich die Parteien geeinigt, allerdings nicht auch über die Kosten. Nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
749 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.08.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die mit Klage und Widerklage geltend gemachten Ansprüche sind grundsätzlich zu addieren, allerdings ist nach § 45 Abs. 1 Satz 3 GKG nur der Wert des höheren Anspruchs maßgebend, wenn die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1313 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob die in arbeitsgerichtlichen Vergleichen häufig enthaltene Zeugnisregelung einen Mehrwert auslöst, ist häufig umstritten. Der Streitwertkatalog geht davon aus, dass ein Mehrwert durch eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
8176 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die im FamGKG vorgesehenen Werte für Kindschaftssachen werden vielfach als unzureichend empfunden. Umso größere Bedeutung kommt der Regelung des § 45 III FamGKG zu, nach der unter besonderen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
8171 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.06.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn das Gericht über einen Hilfsantrag des Klägers entscheidet, findet nach dem OLG Stuttgart – Beschluss vom 26.3.2021 – 17 W 47/20 eine Wertaddition nach 45 I 2 GKG unabhängig davon statt, ob ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1258 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.06.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass eine nicht existente Partei zumindest gebührenrechtlich existent ist, zeigt der Beschluss des OLG Saarbrücken vom 29.3.2021 – 9 W 9/21. Das OLG Saarbrücken stellte sich nämlich auf den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1122 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Immer wieder sind in der Rechtsprechung Entscheidungen aufzufinden, bei denen zwischen den Entstehungsvoraussetzungen einer Gebühr und der Erstattungsfähigkeit der Gebühr nicht präzise ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1003 Aufrufe

Seiten

/