Veröffentlicht am 10.06.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit zahlreichen Grenzfragen bei Klauseln in Vergütungsvereinbarungen hat sich das OLG München im Urteil vom 05.06.2019 -15 U 318/18 Rae befasst, unter anderem mit der Frage, ob in einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
3555 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 07.06.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob eine Einigung unter einer auflösender oder einen aufschiebenden Bedingung getroffen wird, hat Auswirkungen auf die Entstehung der Einigungsgebühr. So entsteht bei einem Vergleich unter einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1162 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.05.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein für den Anwalt stets kritischer Punkt ist die Darlegung und der Nachweis der geleisteten Arbeitszeit bei Zeithonorarvereinbarungen. Die Rechtsprechung verlangt eine präzise Dokumentation. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1314 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.05.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Welche Gebühren noch über die Prozesskostenhilfe von der Staatskasse zu erstatten sind, wenn die Prozesskostenhilfe erst nach Abschluss eines Vergleichs aber vor Ablauf der Widerrufsfrist für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
8677 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die bislang vom BGH offen gelassene Streitfrage, ob es bei der Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Wohnungseigentümergemeinschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1532 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn zwei Streitgenossen ein und denselben Prozessbevollmächtigten mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen in einem Rechtsstreit beauftragen, aber nur bei einem von ihnen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
3932 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.04.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die Beauftragung eines Terminsvertrers im eigenen Namen und nicht im Namen der Partei bei der Kostenerstattung Probleme aufwerfen kann, zeigt die Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedizinrechtRechtspolitikVergütungs- und Kostenrecht
1297 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.04.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat sich mit der Frage befasst, ob ein kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist beim Landgericht eingereichter Antrag auf Festsetzung einer Pauschgebühr die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1356 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.04.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein Anwaltsvertrag ist unter den erleichterten Voraussetzungen des § 627 BGB kündbar, und nach § 628 Abs. 1 Satz 2 BGB hat der Anwalt keinen Vergütungsanspruch, wenn er durch sein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1911 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In arbeitsgerichtlichen Vergleichen im Rahmen von Kündigungsschutzverfahren ist vielfach auch die sogenannte Turbo- oder Sprinterklausel zu finden, d. h. wenn der Arbeitnehmer zu einem früheren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1557 Aufrufe
1

Seiten