Vergütungs- und Kostenrecht

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Beauftragung eines auswärtigen Rechtsanwalts durch eine im Gerichtsbezirk ansässige Partei

Veröffentlicht am 22.12.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 04.12.2018 - VIII ZB 37/18 - einen weiteren Mosaikstein seiner Rechtsprechung hinzugefügt zum Thema der Erstattungsfähigkeit von Reisekosten bei Beauftragung eines ... Weiterlesen

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2047 Aufrufe

Einholung von Drittauskünften ist gebührenrechtlich eine besondere Angelegenheit

Veröffentlicht am 21.12.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In der Streitfrage, ob für die Einholung von Drittauskünften nach § 802l ZPO eine gesonderte Gebühr für den Rechtsanwalt nach VV 3309 RVG anfällt, hat sich der BGH im Beschluss vom 20.09.2018 - ... Weiterlesen

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2504 Aufrufe

BGH: Bezugnahme auf Vollstreckungsunterlagen reicht nicht

Veröffentlicht am 15.12.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage,wie genau Kostenpositionen in einem Antrag auf Erlaß eines Kostenfestsetzungsbeschlusses bezeichnet werden müssen, hat sich der BGH im Beschluss vom 13.09.2018 - I ZB 16/18 - ... Weiterlesen

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1759 Aufrufe

Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung mit einem Streithelfer

Veröffentlicht am 12.12.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Rechtsprechung beschäftigen immer wieder neue Varianten der Entstehung der Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung. Das OLG Hamburg hat sich im Beschluss vom 17.9.2018 ... Weiterlesen

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1452 Aufrufe

Aufrechnung gegen den Kostenersatzanspruch im Rahmen der Beratungshilfe möglich

Veröffentlicht am 11.12.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die Beratungshilfevergütung nicht gerade üppig ist, dürfte unstreitig sein. Umso erfreulicher ist die Regelung des § 9 BerhG, wonach dann, wenn der Gegner verpflichtet ist, dem ... Weiterlesen

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1783 Aufrufe

Arrestforderung nicht für den Gegenstandswert maßgeblich

Veröffentlicht am 08.12.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 8.11.2018 - III ZR 191/17 - mit der Frage befasst, welcher Gegenstandswert für die Verfahrensgebühr des Verteidigers bei Einziehung und verwandten Maßnahmen VV ... Weiterlesen

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1785 Aufrufe

Vorgerichtlich angefallene Geschäftsgebühr ausnahmsweise im Kostenfestsetzungsverfahren festsetzbar

Veröffentlicht am 30.11.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Realisierung des nicht anrechenbaren Anteils der vorgerichtlich angefallenen Geschäftsgebühr macht in der Praxis wenig Probleme, wenn man sie eingeklagt hat und der Rechtsstreit durch Urteil ... Weiterlesen

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14817 Aufrufe

Verkehrsanwaltsbeiordnung bei nicht einfach gelagertem Sachverhalt

Veröffentlicht am 30.11.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Führen eines Prozesses vor einem auswärtigen Gericht wirft insbesondere dann für eine Partei besondere Probleme auf, wenn sie gezwungen ist, Prozesskostenhilfe in Anspruch zu nehmen. Das LAG ... Weiterlesen

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13181 Aufrufe

Anrechnung nur der vom erstattungspflichtigen Dritten tatsächlich geleisteten Zahlung auf die Geschäftsgebühr

Veröffentlicht am 30.11.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Wort „entsteht“ in VV Vorbem. 3 IV 1 RVG gibt immer wieder Anlass in der Praxis zu der Frage, ob es bei der Anrechnung auf die tatsächlich erhaltene oder auf die „entstandene“ ... Weiterlesen

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Viel Arbeit für Nichts …

Veröffentlicht am 27.11.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Auf diesen Gedanken kommt man, wenn man das Urteil des OLG Zweibrücken vom 16.11.2018 - 2 U 76/16 liest. In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall hatte der zweitinstanzliche ... Weiterlesen

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