Veröffentlicht am 30.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja...die Blogleser haben mich wieder einmal erwischt. Vor 4 Tagen hatte ich über eine Entscheidung des VG Berlin berichtet, durch so genannte Pop-Up-Radwege kassiert wurden. Die gegenteilige ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal wieder Verkehrszivilrecht. Haftungsquote. Beim Unfall innerhalb einer Motorradgruppe, in der der Vordermann an der Kreuzung hält, der Hintermann aber nicht...und so auffährt. 20 % ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade eigentlich. Ich selbst habe in den letzten Monaten mehrfach das Radwegenetz von Berlin genossen. Da hat sich viel getan. "Pop-up-Radwege". Und dann kommt irgendein querulierender ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene soll geblitzt worden sein. Der Sachverständige könnte helfen. Das AG Bayreuth brauchte den aber nicht. Andere Beweismittel ermöglichten die Überzeugung, dass der Bruder des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser wissen natürlich, dass ich mittlerweile recht strafrechtlich orientiert bin. Aber es gibt auch für mich immer wieder einmal zivilrechtliche Entscheidungen, auf die ich anspringe. So ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsmittelbeschränkung ist ein recht unerfreuliches Thema - sie ist sehr fehleranfällig. Voraussetzung für die Beschränkung ist natürlich die Existenz sonst ausreichender Feststellungen, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrzeug des Betroffenen war geblitzt worden. Mit standardisiertem Messverfahren. Und das zeichnete Rohdaten nicht auf. Ist gleichwohl eine Fahrtenbuchauflage möglich? Ja, meint das OVG ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Urteilstenor im Strafrecht taucht eigentlich nur die gesetzliche Bezeichnung des Deliktes auf. Kann es fahrlässig begangen werden, wird die Schuldform mit aufgenommen. Beispiel hierfür ist § ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Nichtigkeit der StVO-Novelle ist das (!) Thema dieser Wochen. Die letzte Novelle war unstreitig nichtig. Aber: Stimmt das Gerücht, die StVO sei bis 2009 zurück unwirksam? Ich selbst finde ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte schon über die nachfolgende BayObLG-Entscheidung berichtet. Jetzt gibt es die Entscheidungsgründe. Mich überzeugt das nicht...ich bin daher gespannt, ob andere OLGe ebenso entscheiden ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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