Da ist mir eine Entscheidung über den Weg gelaufen, die schon ein paar Monate zurückliegt und in der es um die Bedeutung der Beurteiung der Schuldfähigkeit geht, wenn lediglich Vortestwerte zur ... Weiterlesen
Hatte der Betroffene nicht gerade nach einer MPU seine Fahrerlaubnis wiedererlangt? Tja. Mal wieder war der Betroffene kräftig besoffen. Und er kam aus der Kneipe. Und nahm sein Fahrrad. Und ... Weiterlesen
Bislang war man ja eigentlich stets die Fahrerlaubnis los, wenn ein regelmäßiger Cannabiskonsum festgestellt werden konnte. Mit der Legalisierung von Cannabis ist sicher normales Konsumverhalten ... Weiterlesen
Die Antragssteller hatten selbst entworfene "Freiwillig 30" - Schilder auf ihrem Grundstück an der Straße. Im Volltxt der Entscheidung sind sogar Bilder der Schilder enthalten. Sie sehen nicht ... Weiterlesen
Ich bin baff. Der Betroffene Opa ist ein Raser, weil er Schmerzen hat. Und hätte ein Fahrverbot bekommen müssen. Und es war keine Härte feststellbar. Er hat zwar eine kleine Rente, seine Frau ... Weiterlesen
Auch interessant: Wie ist das, wenn ein Rechtsmittel, gegen das kein weiteres Rechtsmittel mehr möglich ist, zu spät (also nach der Entscheidung) zurückgenommen wird? Denkbar ist es etwa, dem ... Weiterlesen
Ganz richtig ist die Überschrift ja nicht. Aber fast. Der Angeklagte ist Rumäne und wohnt auch dort. Gegen einen ihm (wegen einer "Nichtstraßenverkehrstat") zugestellten Strafbefehl legte er ... Weiterlesen
Manchmal kommen Fehler vor, die schnellstens wieder gerade gezogen werden müssen. So hier: Das Gericht hatte auf verfrüht gestellten Erlassantrag die Strafe auch verfrüht, also vor dem Ende der ... Weiterlesen
...ist immer ein Problem. Wenn es in OWi-Sachen darum geht, Verjährungsfallen zu vermeiden, ist die Rechtsprechung kreativ. Eine Meldung als Verteidiger, eine kurze Stellungnahme, ein ... Weiterlesen
Wird Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt und dieser auf die Höhe eines jeden Tagessatzes beschränkt, kann das Gericht im Beschlusswege entscheiden. Das ist sehr praktisch und schon ... Weiterlesen
