Wenn man im Verkehrsrecht zu verkehrsstrafrechtlichen Themen ein Seminar hält, kommt man auch regelmäßig zum "Führen" von Kraftfahrzeugen. Fälle, in denen diese Thematik relevant wird, kommen ... Weiterlesen
Sicher für die anwaltlichen Leser*innen des Blogs interessant. Rechtsanwalt Dr. Fromm, wie ich Mitherausgeber der SVR, hat für diese Zeitschrift einen Beitrag "Über Bußgeldverfahren und ... Weiterlesen
Der Betroffene war statt erlaubter 100 km/h mit 152 km/h gefahren. Zu schnell. Viel zu schnell. Aber auch vorsätzlich? Das AG hat das bejaht und das OLG fand das auch ok: Die auf die Sachrüge ... Weiterlesen
Eine zeitlang war das ganz hip: Der Sternenkranz auf dem amtlichen Kennzeichen wurde überklebt. Das VG Düsseldorf musste sich gerade damit befassen. Dem Fahrzeughalter war nämlich die ... Weiterlesen
Für den Betroffenen war kein Dolmetscher da. Die Rechtsbeschwerde deshalb ist nicht ganz so einfach: a) Soweit der Betroffene rügt, die Hauptverhandlung vom 30. November 2021 sei ohne ... Weiterlesen
"Aussage-gegen-Aussage-Situationen" waren schon mehrfach Gegenstand des Blogs. Wie sind diese zu klären? Helfen Gutachten? Und: Wie gut sind solche Gutachten eigentlich? Gerade gibt es einen ... Weiterlesen
Eigentlich hätte dern Betroffenen ein Fahrverbot erwartet. Da hatte er am Terminstag dann doch lieber Coronasymptome. Und der Verteidiger freute sich: "Bleiben Sie zu Hause!" Die ... Weiterlesen
Das Recht zur Einsicht in Unterlagen, die sich nicht bei der Akte befinden, treibt weiter die Praxis um. Ein wesentliches Thema ist die Frage, ob auch die verkehrsrechtliche Adordnung der ... Weiterlesen
Irgendwie ist es ja schon erstaunlich, wie manche Leute agieren. Da herrschte auf der BAB stockender Verkehr - und wohl 3 km lang fährt der Betroffene weiter, obgleich alle anderen eine ... Weiterlesen
Beim OLG Brandenburg ging es um Poliscan FM1, das Rohmessdaten nicht speichert. Höchst ärgerlich. Daher wartet die Praxis noch immer auf eine BVerfG-Entscheidung dazu. Aber: Muss ein Gericht ... Weiterlesen
