Veröffentlicht am 30.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch einmal die Entscheidung des OLG Düsseldorf, die ich bereits am 12. und a, 14.5.22 im Blog hatte. Heute geht es um den Auswertebeamten. Das ist derjenige, der die Messungen mit einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser*innen kennen meinen allmonatlichen Hinweis auf den kostenfrei lesbaren Aufsatz aus dem SVR-Vormonatsheft. Diesmal hat Nomos den Aufsatz "Zur Bewertung des Nutzungsvorteils bei ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin selbst gebranntes Kind. Vor vielen Jahren wurde ich auch einmal "geriegelt" und angehalten. Ich schrieb darüber ein Editorial für die SVR. Denn auch mir konnte man den Messwert vor Ort ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahren ohne Fahrerlaubnis ist eine Dauerstraftat, wird also durch kleinere Fahrtunterbrechungen nicht in zwei materiell selbständige Taten unterbrochen. Unfälle dagegen führen zu einer Zäsur, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Tatrichter verwertete ein ihm bekanntes Gutachten zu Poliscan aus einem Parallelverfahren zu lasten des Betroffenen. Als gerichtskundig. Falsch, denn so etwas darf nicht als gerichtskundig ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zustellungsrecht ist immer eine etwas sperrige Materie. Hier geht es um eine fehlerhafte Zustellung und die Heilung derselben. Der Verteidiger hatte das zuzustellende Schriftstück erhalten: I. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte hier bereits über eine Entscheidung des AG Hameln berichtet, die sich mit der Frage der Einspruchseinlegung eines Anwalts befasste: Darf er noch wie bisher einlegen oder muss er das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nein! Jedenfalls nicht beim LG Verden. Der Beschuldigte fand die Beschlagnahme "seines" nach Teilnahme an einem Rennen nicht so toll. Das LG hatte da wenig Probleme: Die Beschwerde des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen war das OLG Düsseldorf bereits im Blog mit dieser Enstcheidung vertreten. Da ging es um die Frage der Rechtsbeschwerde gegen eine Beweisantragsablehnung. Nun soll es um den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher komme ich auf diese Entscheidung des OLG Düsseldorf noch einmal aus anderen Gesichtspunkten zurück. Heute geht es um die Rechtsbeschwerde, die auf eine unzulässige Ablehnung eines ... Weiterlesen

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