Veröffentlicht am 04.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder die Messverfahren. Es wird Zeit, dass BVerfG und BGH hierzu entscheiden (Stand der Abfassung dieses Beitrags: 22.12.). Das OLG Zweibrücken hat jetzt FM1, Sotwareversion 4.4.9 für " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, diese Meldungen gibt es immer einmal wieder: Im Rahmen eines Einsatzes fährt der Beamte im Eifer des Gefechts zu unvorsichtig. Und verursacht einen Unfall. Und soll dem Dienstherr den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das wunderbare AG Castrop-Rauxel hatte ein Messung mit Leivtec XV3 zu prüfen. Und es hat den Betroffenen verurteilt. Bekannterweise hat Leivtec XV3 derzeit Probleme wegen möglicher Fehlmessungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, die Rechtsbeschwerde hätte man deshalb nicht zulassen müssen. Man kann es natürlich tun. Eigentlich ist es aber ausgepaukte Rechtsprechung, dass der Hadyverstoß nur vorsätzlich denkbar ist. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung arbeitet sich weiter an der Frage des Akteneinsichtsrechtes ab. Blogleser*innen wissen: Derzeit ist die Messreihe das "heiße Thema". Das AG Bernau war hier richtigerweise ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Also. Die Ösis haben Stil. In Tirol gibt es solche Blitzer. Auch wenn das ein Foto einer lieben Blogleserin aus dem Sommer ist, ist es genau das richtig Leichte zum Schmunzeln für die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser*innen wissen: Die SVR stellt monatlich einen Beitrag aus dem letzten Heft kostenfrei online. Diesmal: Felix Koehl, Die Änderung des StVG durch das vierte Gesetz zur Änderung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich glaube, das ist die erster Entscheidung aus dem Zwangsvollstreckungsrecht im verkehrsrechtlichen Bereich des Beck-Blogs. Es geht um die Frage, ob ein (auch) für die Arbeitswege genutztes, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schon ein paar Monate zurückliegende Entscheidung habe ich rausgesucht, da sie leider noch immer gut in die Zeit passt. Es geht um die Anordnung einer Testpflicht für alle ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das AG Schmallenberg hat es ohnehin nicht geglaubt, dass die Betroffene 10 Tage mit 2 Kindern im Sauerland während des Lockdowns einen Hoteltest macht und sich so beruflich dort zwingend ... Weiterlesen

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