Veröffentlicht am 10.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade Urteile, die "nicht von der Stange sind" müssen auch im Tenor sorgfältig abgefasst werden. In der Sitzung bietet sich da für den Richter natürlich ein separater Zettel, vielleicht auch ... Weiterlesen

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ProtokollStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

mmmmhhh, was soll man davon halten, wenn man daran vorbeifährt? Ich hab`s mal für`s Blog fotografiert...Weiterlesen

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MotorradfahrerLeitplankeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verkehrsgerichtstag in Goslar wirft seine Schatten voraus. Die Themen stehen : AK I: Grenzüberschreitende Vollstreckung von Sanktionen in der EU - Erfahrungen mit den EU-Instrumenten - - ... Weiterlesen

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VGT 2014StrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Echt blöde Frage der Verteidigerin, die der BGH doch ganz niedlich beantwortet hat: Ergänzend bemerkt der Senat: Zu der von der Verteidigerin mit Schriftsatz vom 18. Juni 2013 erbetenen Auskunft ... Weiterlesen

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BGHVier-Augen-PrinzipStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, das ist mal wieder ein echter Klassiker aus dem Studium: Die Gaspistole. Schusswaffe ist sie nur, wenn sie "nach vorne schießt" - das muss das Tatgericht dann auch bitte so feststellen. Gas ... Weiterlesen

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BGHSchusswaffeGaspistoleStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder was verkehrsrechtliches vom 4. Strafsenat des BGH: SV: ...Nachdem D. K. hinter einem Stromkasten Schutz gesucht hatte, fuhr die Ange- klagte in einem Abstand von nur etwa 30 cm an ihm ... Weiterlesen

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BGHgefährliche KörperverletzungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit ein paar Jahren gibt es in § 303 StGB den Abs. 2 StGB, den der Gesetzgeber damals für Graffitis einführte: (1) Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit ... Weiterlesen

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GraffitiStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf die Idee kann man als Verteidiger schon kommen, wenn man einen Verwerfungsbeschluss nach § 349 Abs. 2 StPO kassieren musste: "Jetzt muss die Gegenvorstellung her!" Geht aber nicht. Die an ... Weiterlesen

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BGHGegenvorstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn die Sperre nach § 69a StGB länger ist, dann muss dies näher begründet werden: Das Amtsgericht Hamm hatte den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr in Tateinheit mit unerlaubtem ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man ein Pocket-Bike sieht, denkt man vielleicht wirklich: Spielzeug! Straßenverkehrsrechtlich/Fahrerlaubnisrechtlich ist es aber ein Kraftfahrzeug wie jedes andere: Den Feststellungen des ... Weiterlesen

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Pocket-BikeStrafrechtVerkehrsrecht
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