Veröffentlicht am 14.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird gegen ein Sonntagsfahrverbot verstoßen, so kann auch den Halter, der die Fahrt angeordnet oder zugelassen hat ein Bußgeld treffen. Dafür bedarf es aber eingehender Feststellungen, aus denen ... Weiterlesen

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SonnatgsfahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was muss in einem Urteil eigentlich zu Vorstrafen enthalten sein? Reichen die nackten Angaben aus dem BZR-Auszug oder müssen es schon ganze Texteinfügungen aus alten Urteilen sein? Hierzu hat ... Weiterlesen

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BGHBZRVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Rechter" befürchtet, von "Linken" angegriffen zu werden und fährt mit seinem Fahrzeug auf diese zu. Einige springen zur Seite, einer springt aufs Fahrzeug, stürzt und verletzt sich. Für den BGH ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema der Belehrung über die Freiwilligkeit der AAK-Probe war schon Thema im Blog. Jetzt gibt es dazu etwas vom OLG Brandenburg, das eine Belehrung nicht für notwendig erachtet: Das ... Weiterlesen

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AAKStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fälle des Umfahrens der Lichtzeichenanlage sind Klassiker des VerkehrsOWi-Rechts. Stets ist die Frage: Rotlichtverstoß - ja oder nein? Das OLG Hamm hat das jetzt für das Umfahren über ein ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da geht offenbar der Kläger hin und bohrt in sein Auto viele regelmäßige Löcher mit einer Bohrmaschine. Bekloppt? Nein! Nur Versicherungsrecht zum Schmunzeln! Die Klage wird abgewiesen. Die ... Weiterlesen

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LG HildesheimKäseVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich will nur eben auf eine aktuelle Meldung aus dem Beck-Fachnews hinweisen (becklink 1027871). "Auch in Tiefgaragen müssen die Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) beachtet werden, selbst ... Weiterlesen

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BeckAG MünchenTiefgarageVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

M.E. nicht, da die Voreintragungen ja nunmal rechtskräftig sind. Das entspricht auch der h.M, so es eine solche überhaupt gibt. Das OLG Bamberg sieht das wohl anders: Die Nachprüfung des Urteils ... Weiterlesen

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FahrverbotVoreintragungenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mannomann - da hatte einer Nerven: Der Angeklagte hatte von der StA Geld für Beweismittel verlangt. Nicht schön - eine Erpressung ist das aber nicht, so das OLG Hamm: Die gegenüber Beamten der ... Weiterlesen

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ErpressungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...gibt es auch beim BGH. Dabei ging es diesmal um die Schuldfähigkeit: Die Strafzumessung des Landgerichts begegnet durchgreifenden sachlich-rechtlichen Bedenken, weil sie lückenhaft und ... Weiterlesen

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BAKBGHSchuldfähigkeitRückrechnungStrafrechtVerkehrsrecht
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