Verkehrsrecht

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BGH: Gefährdung fremder Sachen von bedeutendem Wert >>> 2-Schritt-Prüfung...belegt durch tatsächliche Feststellungen / 750-Euro-Grenze

Veröffentlicht am 08.06.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat einmal wieder das Erfordernis einer Zweischrittprüfung im Rahmen des § 315c StGB bekräftigt, wenn eine konkrete Gefährdung einer Sache von bedeutendem Wert in Rede steht: Auch in der ... Weiterlesen

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Vollstreckung: Führerschein verloren? Wie/Wann läuft das Fahrverbot?

Veröffentlicht am 06.06.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Hinweis bzw. Lesetipp auf einen Aufsatz "für lau", der in der SVR 2019, 121, Heft 4 veröffentlicht und jetzt freigeschaltet ist. Adolf Rebler befasst sich darin mit dem "Anlaufen ... Weiterlesen

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Einziehung des Fahrzeugs: In der Strafzumessung berücksichtigen!

Veröffentlicht am 04.06.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Einziehungd es Fahrzeugs ist in der Strafzumessung mit zu berücksichtigen. Darüber hatte ich bereits im Blog berichtet. Im Urteil wird dies also immer bei den Strafmilderungsgründen erfolgen ... Weiterlesen

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Erzwingungshaft: Vollstreckungsverjährung bitte sorgfältig prüfen

Veröffentlicht am 02.06.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsprechung zu Erzwingungshaftfragen und/oder Vollstreckungsverjährungsproblemen ist eher selten. Hier musste sich das LG Duisburg damit befassen. Die Einzelfallentscheidung ist dabei aus ... Weiterlesen

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"Beinahe- Unfall" - BGH bleibt auch bei Zufahren auf Fußgänger bei hohen Anforderungen!

Veröffentlicht am 30.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte wollte Fußgänger anfahren - schlimm. Ein wohl sehr gefährdeter Fußgänger, auf den er zufuhr, konnte noch so eben weg. Der Angeklagte fuhr gegen einen Betonpoller...all das belegt ... Weiterlesen

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Alleinrennen: Mit 150 km/h durch die Berliner Innenstadt - das reicht für den § 315d StGB!

Veröffentlicht am 28.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 315d StGB ist eine der Normen, an denen sich gerade viele Autoren und Gerichte abarbeiten müssen. Gerade das "Alleinrennen" ist vollkommen unklar. Hierzu heißt es in § 315d ABs. 1 Nr. 3 StGB: ... Weiterlesen

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OLG Oldenburg ändert Handy-Rechtsprechung: In-der-Hand-halten reicht nicht - Benutzen muss sein!

Veröffentlicht am 26.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als der Veriordnungsgeber § 23 Abs. 1a StVO reformierte, wäre dies eine gute Gelegenheit gewesen, die Norm praxistauglich auszugestalten. Diese Chance wurde vertan. Allein die Länge der neuen ... Weiterlesen

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Darstellungsmangel in Bad Kissingen: "Wehrt sich der Betroffene gegen das Fahrverbot, so muss das Urteil den Grund dafür angeben!"

Veröffentlicht am 24.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich nehme einmal an, dass der Betroffene nichts Substantiiertes zum Fahrverbot vorgetragen hat, sondern vielleicht einfach nur Einspruch eingelegt hat, um die Milde des entscheidenden Gerichts ... Weiterlesen

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TRAFFIPAX Traffistar S 350: Das Schlosssymbol - weitgehend ohne Bedeutung....

Veröffentlicht am 20.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Weitgehend ohne Bedeutung...:" ist natürlich sehr verkürzt. Aber: Das OLG Köln hat sich mit dem Schlosssymbol und seiner Bedeutung bei TRAFFIPAX Traffistar S 350 befasst. Natürlich hat das ... Weiterlesen

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Bekloppt - aber nur eine OWi: Preußenadler auf Nummernschild

Veröffentlicht am 18.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt immer wieder komische Leute. Etwa so jemanden, der das EU-Kennzeichen als eine Art politischem Akt mit einem Prußenadler überklebt. Was immerhin toll daran ist: Das alles ergibt einen ... Weiterlesen

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