Verkehrsrecht

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HVT: Bitte 15 Minuten warten!

Veröffentlicht am 08.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt ein Angeklagter oder Betroffener zur Hauptverhandlung zu spät, so kann das böse Folgen haben. Aber: Das Gericht muss aus Fainessgründen 15 Minuten mindestens warten, bis es negative Folgen ... Weiterlesen

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Verkehrsrechtlicher Blick "nach Europa": Vollstreckung auch wegen Strafe aufgrund Nichtbenennung des Fahrzeugführers

Veröffentlicht am 06.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein zwei oder drei Wochen gab es bereits einen Verkehrsrechtlichen Blick "nach Europa". Heute geht es um die Problematik der Vollstreckung von Geldsanktionen, die seit 2010 in Deutschland ... Weiterlesen

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In Haft, aber keinen Pflichti, weil HVT ja erst nach Haftentlassung ansteht? Nö

Veröffentlicht am 04.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schöner Praxisfall. Der Angeklagte sitzt für ein anderes Verfahren in Haft. Wird vor dem anstehenden HVT aber entlassen. Natürlich kann er sich dann in Freiheit auf den HVT vorbereiten. Das ... Weiterlesen

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Auf Messfoto hält der Betroffene ein Handy: Reicht nicht, den Handyverstoß festzustellen

Veröffentlicht am 02.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene ist bei einem Geschwindigkeitsverstoß fotografiert worden. Er hatte ein Handy in der Hand. Ganz klar: Das reicht nicht, ihn wegen eines Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO zu ... Weiterlesen

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AG Wiesbaden: Keine Akteneinsicht in die Messreihe

Veröffentlicht am 30.11.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Wiesbaden war mit der gerade heiß umstrittenen Akteneinsichtsproblematik befasst. Ein Einsichtrecht des Verteidigers in die Messreihe hat es abgelehnt. Sicher nach dem derzeitigen Stand ... Weiterlesen

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Keine Zulässigkeit einer Klage einer juristischen Person gegen eine Fahrradstraße

Veröffentlicht am 28.11.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute etwas Verwaltungsrecht. Die Klägerin erstrebte die Entfernung von Verkehrsschildern, durch die eine Fahrradstraße angeordnet wurde. Problem: Die Klägerin ist keine natürliche Person. Da ... Weiterlesen

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Absehen vom Fahrverbot wegen der "fahrverbotsfeindlichen Verfahrensdauer": Keine Erhöhung der Geldbuße (§ 4 Abs. 4 BKatV)

Veröffentlicht am 26.11.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Liegen zwischen Tat und tatrichterlicher Entscheidung mehr als 2 Jahre Zeit, so liegt eine sogenannte "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer" vor. Ein Regelfahrverbot kann dann nur noch in ... Weiterlesen

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111a-StPO auch manchmal noch 16 Monate nach der Tat o.k.

Veröffentlicht am 24.11.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Jahren sind veröffentlichte Entscheidungen zu § 111a StPO rar geworden. Umso mehr freue ich mich, dass das OLG Stuttgart einen alten Aufsatz von Rechtsanwalt Gübner und mir in ... Weiterlesen

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SVR-Lesetipp: Fromm "Aus der Praxis des Verkehrsjuristen"

Veröffentlicht am 22.11.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser*innen wissen, dass von der von mir mit heraushegebenen Zeitschrift SVR immer Beiträge aus der Vormonatsausgabe kostenfrei lesbar ins Netz gestellt werden. Diesmal ein Beitrag unter dem ... Weiterlesen

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Corona führt auch bei Autofahrern zu komischen Auswirkungen

Veröffentlicht am 20.11.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Wochen kam ich abends recht irritiert an diesem Auto vorbei. "Was ist denn mit dem/der los?", fragte ich mich. Und ein Bekannter, dem ich die Bilder schickte, fragte sofort: "Sagt ... Weiterlesen

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