Verkehrsrecht

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Alleinrennen: Nicht das Verhalten der Polzei bei der Verfolgung beschreiben, sondern das des Täters!

Veröffentlicht am 28.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist es selbstverständlich, dass bei einem Alleinrennen im Urteil das Tatverhalten des Angeklagten zu beschreiben ist. Das ist natürlich nicht immer ganz leicht und lässt sich meist ... Weiterlesen

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Pflichtverteidigung

Veröffentlicht am 26.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Strafverfahren, auch im verkehrsrechtlichen Strafverfahren, ist oftmals die Frage zu beantworten, ob ein psychisch auffälliger Angeklagter eine*n Pflichtverteidiger*in bekommen kann. Das LG ... Weiterlesen

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Unfallflucht nach Wegrollen des Einkaufswagens und Schädigung hierdurch

Veröffentlicht am 24.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte stellte am Tattag seinen Pkw auf dem Parkplatz eines Supermarktes ab. Anschließend holte er einen Einkaufswagen und begab sich zurück zu seinem Fahrzeug. Da sich dort der Hund des ... Weiterlesen

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Therapieweisung muss schon bestimmt sein....wenn das Gericht bei einem Verstoß hiergegen widerrufen will!

Veröffentlicht am 22.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus dem allgeeinen Strafrecht, die aber auch gut ins verkehrsrechtliche Abteil des Beck-Blogs passt: Es gab in einer Bewährungssache eine Therapieweisung, gegen die der ... Weiterlesen

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BGH: Relative Fahruntüchtigkeit ist bei Drogen zu begründen...nur Drogenkonsum und Unfall reicht nicht

Veröffentlicht am 20.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker: Was muss eigentlich geschrieben werden im tatrichterlichen Urteil, wenn die Fahruntüchtigkeit nach Drogenfahrt festgestellt werden soll? Antwort: Es müssen Ausfallerscheinungen ... Weiterlesen

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AG Berlin-Tiergarten großzügig mit E-Scooter-Trunkenheitsfahrer

Veröffentlicht am 18.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin ja auch Befürworter einer die Einzelfallumstände einer Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter berücksichtigenden Beurteilung. M.E ist jedenfalls bei folgenlosen Trunkenheitsfahrten zur ... Weiterlesen

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LTI 20/20 TruSpeed: Nicht so gut wie gedacht?

Veröffentlicht am 16.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vielleicht haben Sie das auch aus der Tagespresse entnommen: LTI 20/20 TruSpeed misst vielleicht doch nicht immer so zuverlässig, wie gedacht. Zuletzt hatte es ja so etwas auch bei LEIVTEC XV3 ... Weiterlesen

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Verschlechterungsverbot und Absehen vom Fahrverbot

Veröffentlicht am 16.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irre - offenbar wollte der Betroffene gar nicht, dass vom Regelfahrverbot abgesehen wird. Das AG tat es doch. Und erhöhte die Regelgeldbuße aufs dreifache. Das OLG: Das ist kein Verstoß gegen ... Weiterlesen

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Auf Lichtbilder RICHTIG verweisen...auf Videos gar nicht!

Veröffentlicht am 14.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Entscheidung des OLG Schleswig: Der Betroffene war wegen Geschwindigkeitsverstoßes beim AG verurteilt worden. Das AG hatte aber leider zu dem vorgeworfenen Geschwindigkeitsverstoß ... Weiterlesen

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Hat der Betroffene von der Geschwindigkeitsbegrenzung wissen können? Dazu hat die Verteidigung eine tolle Einlassung erfunden: Verurteilung erst einmal gekippt...

Veröffentlicht am 12.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Einlassung aus dem Lehrbuch der OWi-Verteidigung - jedenfalls wirkt es für mich so. Der Betroffene war nämlich innerorts in Berlin mit 31 km/h zu schnell gelasert worden. In einem 30er- ... Weiterlesen

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