Veröffentlicht am 14.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein etwas schräger Sachverhalt. Die messende Behörde hat falsche Angaben zur Messung gemacht - der Betroffene ein SV-Gutachten eingeholt. Die Angaben zur Messung wurden korrigiert....und das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Und wieder eine Entscheidung eines OLG, die sich am SaarlVGH abarbeitet. Diesmal ging es um Leivtec XV3. Freilich ein gutes Messgerät. Aber: Wie ist das mit den erhobenen Daten? Werden alle ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Etwas unbemerkt geblieben ist im Sommer letzten Jahres diese Entscheidung zum Fahrverbot nach § 44 StGB, die mir gerade anlässlich anderer Recherchen bei Beck-Online aufgefallen ist. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Idee ist ja gut und besser als einfach so durch zählen zu schätzen: Der Polizeibeamte maß die Rotlichtdauer mit Handystoppuhr. Das BayObLG hat da grundsätzlich nichts dagegen. Aber: Es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...jedenfalls ist Meerbusch scheinbar der Nabel der Welt. Jedes Ziel in Deutschland ist da anlässlich berufsbedingter Termine unproblematisch erreichbar: Existenzgefährdende Auswirkungen des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatz bei Abstandsverstößen festzustellen, könnte nach der nachfolgend teilweise eingerückten Entscheidung des OLG Karlsruhe einfacher werden als bislang. Gegen die Annahme des Amtsgerichts, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon interessant. Man denkt sich ja: Bei einem Geständnis ist ja alles klar. Ist es aber nicht. Je weniger der Sachverhalt für den Betroffenen selbst erkennbar ist, desto weniger kann er durch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Augenblicksversagen ist ein Klassiker der Fahrverbotsrechtsprechung. Wer ohne weiteres Vorverschulden einen kurzen Moment unaufmerksam war und deshalb einen Geschwindigkeitsverstoß begangen hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine wirklich nette OLG-Rechtsprechung: Mit Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle im Bayer. Polizeiverwaltungsamt vom 16.10.2018 wurde gegen den Betroffenen wegen einer am 29.08.2018 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beharrlichkeitsfahrverbote nach § 25 StVG in Urteilen sind fehleranfällig. Vor allem bedarf es einer sauberen Darstellung der verwerteten Voreintragungen. Nur so ist es nämlich dem ... Weiterlesen

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