Veröffentlicht am 08.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich eine Entscheidung des OVG im Blog. Es ging um die psychische Erkrankung des Klägers und dessen Fahreignung. Die Entscheidung betrifft aber auch einen anderen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger ist wohl psychisch krank - scheinbar drogeninduziert. Trotzdem will er Auto fahren. Das ist verständlich. Richtigerweise hatte die Fahrerlaubnisbehörde Zweifel an der Fahreignung und ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur selten muss sich der BGH tatsächlich mit OWi-Kernthemen befassen. So etwa hier nach Vorlage durch das KG. Das AG hatte einen Termin verlegt, zu dem der Betroffene von der Erscheinenspflicht ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anlässlich von Kommentierungsaktualisierungen kam ich an einer interessanten Entscheidung zu § 73 OWiG vorbei. Diese Entscheidung kannte ich bislang nicht. Das OLG hatte sich mit der Frage zu ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Amphetaminkonsum ist nicht gut. Und er führt zu Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen. Die Rechtsprechung macht da keinen Unterschied, ob das Amphetamin bei einer Fahrt oder anlässlich ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Beschwerdeführerin wollte von einer Haftpflichtversicherung eine Desinfektionspauschale nach Unfallreparatur erstattet bekommen. Klappte nicht. Also erhob sie Verfassungsbeschwerde - zuvor ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wahrscheinlich freuen sich die anderen Blogger*innen und die Blogleser*innen auch über die Frohe Botschaft der (Konsum-)Cannabislegalisierung. Bevor sich aber alle (vielleicht schon ab 1.4.24) ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Büdingen hat aus Sicht eines Autofahrers, wie ich es auch bin, eine tolle Entscheidung erlassen, die tatsächliche oder vermeintliche Denunzianten in die Schranken verweist: Nach privaten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits vorgestern war diese Entscheidung des BayObLG Gegenstand des Blogs. Es ging da um die zu erörternden Zahlungserleichterungen. Heute geht es um einen anderen Gesichtspunkt der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hohe Geldstrafen sind natürlich oftmals schwer zu bezahlen. Das BayObLG hat hier bereits bei von dem Landgericht im Berufungsurteil festgesetzten 120 Tagessätzen Anlass gesehen, ... Weiterlesen

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