Veröffentlicht am 20.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schöner Fall aus der Praxis: Der Ersatzschöffe meldet sich bei der Geschäftsstelle. "Am Sitzungstag habe ich Fahrprüfung!" Der Vorsitzende lässt ihn daraufhin abladen und einen anderen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2014 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Fundstück anläslich anderweitiger Recherchen. Der Angeklagte hatte einen Anhänger abgestellt und ein nicht hierfür ausgegebenes Kennzeichen so angelehnt, dass es den Eindruck einer ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1121 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar hatte der Betroffene, der beruflich LKW-Fahrer ist, privat einen Geschwindigkeitsverstoß begangen. Natürlich kann man bei ausreichender Erziehungswirkung auch eines beschränkten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
663 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker des OWi-Rechts: Die Ermächtigung zur Einspruchsbeschränkung. Diese ist über § 46 OWiG nach § 302 Abs. 2 StPO erforderlich, wenn der Verteidiger den Einspruch zurücknimmt (auch nur ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1001 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine auf den ersten Blick irritierende Entscheidung: Der Halter hatte seine Fahrereigenschaft eingeräumt. Die Behörde hatte Zweifel. So kam es zur fahrtenbuchauflage. Und das VG hat die gehalten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1042 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser kennen meinen Hinweis auf die jeweils aus den Vormonaten freigeschalteten Beiträge der SVR, deren Mitherausgeber ich bin. Heute gibt es also wieder einen Lesetipp aus dieser ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
559 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hatte sich mit einem amtsgerichtlichen Urteil zu befassen, das irgendwie etwas widersprüchlich schien. Vor allem, was das Wahrnehmen/die Wahrnehmbarkeit der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nein, diese Kosten sind nach einem Unfall nicht gesondert ansetzbar. Jedenfalls nach für mich nachvollziehbarer rechtsprechung des LG Saarbrücken: I. Der Kläger nimmt die Beklagte auf restliche ... Weiterlesen

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2129 Aufrufe
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Veröffentlicht am 04.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene ist Geschäftsführer einer Firma mit 300 Fahrzeugen...die werden von einer Drittfirma gewartet. Natürlich kommt es trotzdem gelegentlich zu Problemen mit dem Fahrzeugzustand. Vor ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich habe diese Rechtsprechung immer hingenommen - verstanden habe ich das aber nie so richtig: Wenn nach einem Bußgeldbescheid mit angenommener Fahrlässigkeit ein rechtlicher Hinweis auf Vorsatz ... Weiterlesen

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