Veröffentlicht am 24.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte an einem Alleinrennen auf der Autobahn teilgenommen. Mit nur 233 km/h. Da gab es in der Vergangenheit schon mehr. Und ein anderer Verkehrsteilnehmer wurde hierdurch "durch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1035 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Geschwindigkeitsverstößen wird häufig problematisiert, ob die maßgeblichen Verkehrszeichen auch wirklich angeordnet wurden. Hintergrund sind Fälle, in denen vor allem in Baustellenbereichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2039 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 20.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger fuhr mit seinem Rennrad an dem Beklagtenfahrzeug entlang. Und natürlich wurde an dem Fahrzeug die Tür geöffnet, damit auch ein Unfall stattfinden kann, der hier Blogthema werden kann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2252 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Feststellungsanspruch hinsichtlich einer Ersatzpflicht für etwaige Folgeschäden ist bei Körperverletzungen juristisches Allgemeingut. Und er wird gerne "durchgewunken", weil "ja immer mal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1174 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Hauptverhandlung darf nur 3 Wochen unterbrochen werden...bei langen Verfahren gelten Abweichungen: § 229 StPO Höchstdauer einer Unterbrechung (1) Eine Hauptverhandlung darf bis zu drei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
817 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gesamtstrafenbildungen sind immer fehleranfällig. Ungenaue Formulierungen, Übersehene Zäsurwirkungen oder ähnliche Probleme lauern dort. Auch im Bereich der Einziehung kann es zu Problemen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1088 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn es um technische Fragen im Rahmen von Messungen geht, ist technisch betrachtet das PTB "letzte Instanz". Jedenfalls besteht der Eindruck. Auch die Rechtsprechung der OWi-Gerichte richtet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
769 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung hat sich insgesamt damit abgefunden, dass Messungen stattfinden, deren Rohmessdaten gelöscht werden, obwohl sie unproblematisch hätten gespeichert werden können. Mich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
819 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat gerade wieder seine bisherige Rechtsprechung zu § 315b StGB bestätigt. Dem Eingriff in den Straßenverkehr muss eine verkehrsspezifische Gefahr innewohnen - nur dann greift § 315b ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1210 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz so war es nicht. Das AG hatte aber den Antrag auf gerichtliche Entscheidung am 8.6.22 vorliegen, wartete aber mit der Entscheidung bis am 26.7.22 die ("Haupt-")Sache nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1415 Aufrufe

Seiten