Veröffentlicht am 14.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bekloppter Begriff. Für mich ist das einfach ein "Messgerät auf Anhänger". PTB-zugelassen ist das nicht. Aber fast, meint das OLG Frankfurt: 1. Der Antrag der Betroffenen auf Zulassung der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gute Strafverteidiger wissen es: Legt der Verteidiger Revison ein, dann darf er sich nicht von der Revision distanzieren. Es muss "seine!" Revision sein. Hier hat der Verteidiger die Revision ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1382 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 64 StGB ist ein ungeliebtes Werkzeug. Angeklagte haben oft Angst davor. Verteidiger sprechen das Thema so auch regelmäßig nicht an. Staatsanwaltschaften und Gerichte ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
920 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Prüfung und Darstellung des bedingten Vorsatzes in der Praxis ist etwas deutlich anderes als man es aus dem Studium kennt. Hier hat der BGH einmal wieder "textbausteinmäßig" klargestellt, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1033 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verjährungsfragen spielen in Allerweltsstrafverfahren keine wirlich große Rolle. Hier ging es etwa um einen (tateinheitlich verwirklichten) Hausfriedensbruch. Das Verfahren war vorläufig nach § ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
968 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch ein kurzer Linktipp/Lesetipp. Der Fachdienst befasst sich gerade in einer "für lau" abrufbaren Besprechung mit einer Entscheidung des OLG Oldenburg zum Begriff des Überholens bei § 315 c ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
948 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Begriff des fiktiven Freispruchs ist natürlich Quark. Aber irgendwie doch ein wenig passend. Es geht um die nicht seltenen Fälle, in denen ein Strafverfahren geführt wird, aber nur mit einer ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrsverwaltungsrecht heute: Hätte der Fahrerlaubnisinhaber den Mund gehalten, dann hätte er auch heute noch einen Führerschein. Hat er aber nicht, sondern bei der Kontrolle durch die Polizei ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Für die Drogenfahrt, die nach § 24a StVG eine Ordnungswidrigkeit darstellt, kommt es eigentlich immer darauf an, dass der analytische Grenzwert überschritten ist. Man liest auch immer wieder, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist das ja mal wieder niedlich. Der Tatrichter bei einem netten AG im Süden der Republik verurteilt wegen einer einfachen VerkehrsOWi. 145 Euro werden festgesetzt. Offenbar ist das ... Weiterlesen

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