Veröffentlicht am 18.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Bereich des Jugendstrafrechts. Hier ist bekanntlich der Erziehungsgedanke maßgebend. Wenn der Angeklagte dann aber im Verfahren zum Erwachsenen wird, kann man das ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal mehr ein Hinweis auf eine Entscheidungsbesprechung "für lau" im Fachdienst und zwar hier : beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 340125 StVO § 41, Zeichen 240 Tritt ... Weiterlesen

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FußgängerFachdienstVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Revisionsrichter, die Staatsanwälte und Verteidiger, die sich mit Revisionen befassen prüfen das stets: Ist der Eröffnungsbeschluss erlassen? Hier ein Fall, der dieses Jahr beim BGH war: 1. Das ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidungen zur Akteneinsicht reißen nicht ab. Das AG Hamm hatte dem Verteidiger 4-5 Stunden Akteneinsicht gewährt in die Bedienungsanleitung. Das reichte dem Verteidiger aber nicht. Der ... Weiterlesen

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AkteneinsichtBedienungsanleitungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einen ganz plastischen Fall zur Haftungsabwägung bei einem Unfall im Zusammenhang mit dem Abschleppen eines Fahrzeugs habe ich gefunden: Die Berufung der Klägerin ist bis auf einen Teil der ... Weiterlesen

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AbschleppenHaftungsabwägungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Interessantes vom BGH zur Strafzumessung. Es geht um die Frage, was eigentlich noch zulässiges Verteidigungsverhalten ist und wo strafschärfende Gründe zu sehen sind: Die im ... Weiterlesen

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StrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Vermutung des § 4 Abs. 3 Nr. 3 StVG ist unwiderleglich - wenn der Betroffene 18 oder mehr Punkte erreicht hat, entfällt die Vermutung auch dann nicht, wenn eine Eintragung nach § 29 StVG zu ... Weiterlesen

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PunkteVG DarmstadtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine mustergültige Anleitung, wie eine Zeugenaussage bei einem Verkehrsunfall (es ging um sog. "feindliches Grün") zu würdigen ist, findet sich bei OLG Frankfurt, Urteil vom 09.10.2012 - 22 U ... Weiterlesen

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OLG FrankfurtZeugeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Terminsverfügung ist nur beschränkt anfechtbar - hier empfehle ich einen ausführlichen Aufsatz von mir zu dem Thema in StV 2012, 177. Das OLG Hamm hatte jetzt mal wieder so eine Beschwerde ... Weiterlesen

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OLGTerminsverfügungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie schon fast OT - ich fand diese Entscheidung des AG Köln aber doch schon irgendwie interessant. Der drogenabhängige Angeklagte hatte 53 "Liebesschlösser" von der Hohenzollernbrücke ... Weiterlesen

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LiebesschlösserStrafrechtVerkehrsrecht
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