Verkehrsrecht

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4-Augen-Prinzip? Nö!

Veröffentlicht am 10.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lasermessungen sind immer für Streit gut. Das OLG Hamm hat hierzu jetzt nochmals festgestellt, dass es keines "Vier-Augen-Prinzips" bedürfe: Soweit der Betroffene geltend macht, die ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen JGG: Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende

Veröffentlicht am 09.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein echter Klassiker im Bereich des Strafrechts - diesmal aus dem JGG. Es geht um die wichtige Frage, ob bei einem Verfahren gegen einen Heranwachsenden Jugendstrafrecht zur Anwendung ... Weiterlesen

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JGGStrafrechtVerkehrsrecht
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Ui - Adhäsionsurteil gegen Jugendliche

Veröffentlicht am 07.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das ging gehörig daneben: Die im Adhäsionsverfahren gegen den Angeklagten K. getroffenen Entscheidungen haben schon deshalb keinen Bestand, weil dieser Angeklagte zur Tatzeit Jugendlicher ... Weiterlesen

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AdhäsionsverfahrenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbot: Zur Prüfung der Existenzgefährdung bei Selbstständigen

Veröffentlicht am 05.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Will das Gericht von einem Regelfahrverbot wegen einer drohenden Existenzgefährdung des Betroffenen absehen, so muss es dies ausführlich begründen und ggf. weitere Beweise erheben, was - ... Weiterlesen

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FahrverbotHärtenStrafrechtVerkehrsrecht
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Strafzumessung in Jugendstrafsachen: Schwierig, schwierig!

Veröffentlicht am 03.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Strafzumessung ist ein gebiet, dass auf den ersten Blick für Laien einfach scheint - einfach alle "Pros und Contras" auflisten, abwägen, fertig! Weit gefehlt. Vor allem in Jugendstrafsachen kann ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Einspruchsverwerfung nach Teilaufhebung des Urteils: BGH entscheidet Streit zwischen Celle und Hamm

Veröffentlicht am 01.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog hatte ich bereits über den Fall berichtet. Das OLG Celle hatte eine OWi-Sache dem BGH vorgelegt. Es geht um die Frage, ob bei Nichterscheinen des Betroffenen eine Einspruchsverwerfung ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Trunkenheitsfahrer: § 64 StGB-Erörterungen können notwendig sein!

Veröffentlicht am 30.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 64 StGB (Unterbringung in einer Entziehungsanstalt) wird gerne in der tatrichterlichen Praxis übersehen oder unterschätzt. Beim BGH findet man regelmäßig hierzu Entscheidungen. Hier einmal ... Weiterlesen

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UnterbringungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Gesamtstrafenbildung: Anrechnung erbrachter Leistungen bei einbezogener Bewährungsstrafe

Veröffentlicht am 29.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn eine Bewährung widerrufen wird, in deren vergangener Bewährungszeit Bewährungsauflagen erfüllt worden sind, muss der Widerrufsbeschluss zur Anrechnung dieser Auflagen Stellung nehmen. Bei ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Verteidigerirrtum

Veröffentlicht am 28.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 335770: Ein Beschuldigter, der zu einer Hauptverhandlung trotz Anordnung ... Weiterlesen

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KGVerteidigerNichterscheinenTerminStrafrechtVerkehrsrecht
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"Plagiatsfelgen": Betrug meets Verkehrsrecht

Veröffentlicht am 26.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Begriff Plagiatsfelgen war mir bislang noch nicht geläufig. Im Falle der nachfolgend dargestellten Entscheidung des BGH ging es gerade darum...und um die Frage, ob ein Betrugsschaden ... Weiterlesen

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BGHPlagiatsfelgeStrafrechtVerkehrsrecht
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