Verkehrsrecht

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Gesamtstrafenbildung: Anrechnung erbrachter Leistungen bei einbezogener Bewährungsstrafe

Veröffentlicht am 29.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn eine Bewährung widerrufen wird, in deren vergangener Bewährungszeit Bewährungsauflagen erfüllt worden sind, muss der Widerrufsbeschluss zur Anrechnung dieser Auflagen Stellung nehmen. Bei ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Verteidigerirrtum

Veröffentlicht am 28.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 335770: Ein Beschuldigter, der zu einer Hauptverhandlung trotz Anordnung ... Weiterlesen

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KGVerteidigerNichterscheinenTerminStrafrechtVerkehrsrecht
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"Plagiatsfelgen": Betrug meets Verkehrsrecht

Veröffentlicht am 26.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Begriff Plagiatsfelgen war mir bislang noch nicht geläufig. Im Falle der nachfolgend dargestellten Entscheidung des BGH ging es gerade darum...und um die Frage, ob ein Betrugsschaden ... Weiterlesen

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BGHPlagiatsfelgeStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm zum Geldsanktionsgesetz: Beschlusstenor muss bei Umwandlung die Ursprungssanktion angeben

Veröffentlicht am 24.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zum wiederholten Male hat sich nun ein OLG zum so genannten Geldsanktionsgesetz geäußert. Das OLG Hamm hat zu den Anforderungen an die Abfassung des Beschlusses entschieden und eine ... Weiterlesen

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GeldsanktionsgesetzEuGeldGStrafrechtVerkehrsrecht
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Geldsanktionsgesetz: Was sind eigentlich 70 Euro?

Veröffentlicht am 22.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Geldsanktionsgesetz ist hier bereits mehrfach gelaufen. Aber: Sind die 70 Euro, die die Untergrenze möglicher Vollstreckungsversuche nach dem Geldsanktionsgesetz markieren "brutto oder netto ... Weiterlesen

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GeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht
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Atemalkoholmessung: Rülpsen als Fehlerquelle?

Veröffentlicht am 20.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der NJW 2012, 1860 hatte ich einen (Kurz-)Beitrag zur AAK-Messung veröffentlicht, den vielleicht mancher logleser gelesen hat. Wie oft bei derartigen Beiträgen bekommt man hinterher ... Weiterlesen

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AAKStrafrechtVerkehrsrecht
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StPO-Basiswissen: Zustellung muss "angeordnet" werden!

Veröffentlicht am 18.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal schleichen sich Fehler ein, die nach Außen hin ohne Akteneinsicht für den Verteidiger nicht erkennbar sind. Typisches Beispiel: Die Zustellung einer gerichtlichen Entscheidung ohne ... Weiterlesen

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ZustellungUnwirksamkeitAnordnungStrafrechtVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: § 80 Abs. 5 OWiG - Verfahrenshindernisse bei Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde

Veröffentlicht am 16.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich will einmal kurz auf das Thema "Verfahrenshindernisse" zu sprechen kommen, die ja in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu berücksichtigen sind. Typische Verfahrenshindernisse im OWi- ... Weiterlesen

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VerfahrenshindernisOWiGRechtsbeschwerdeZulassungVerkehrsrecht
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AG Saarbrücken: Bei ES 3.0 muss man nicht alles bis ins Letzte verstehen!

Veröffentlicht am 14.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Wochen lief an dieser Stelle eine Entscheidung des AG Landstuhl zu eso ES 3.0 - der Kollege dort hatte freigesprochen. Andere AGe machen da nicht so mit, so etwa das AG Saarbrücken: ... Weiterlesen

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esoAG SaarbrückenStrafrechtVerkehrsrecht
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Wenn aus dem Mord bloß ein Betrug wird...

Veröffentlicht am 12.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Berichtigungsbeschluss des BGH, der sich wohl ein wenig vertan hatte: Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. März 2012 wird angesichts eines offensichtlichen ... Weiterlesen

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BGHBerichtigungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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