Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Verteidigerwechsel: Auch der BGH muss sich mit sowas herumschlagen!

Veröffentlicht am 14.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat es aber einfacher als die Instanzgerichte, da gegen BGH-Entscheidungen eigentlich nichts mehr möglich ist: Der Vorsitzende hat mit Verfügung vom 24. Mai 2012 die Pflichtverteidigerin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHVerteidigerStrafrechtVerkehrsrecht
3210 Aufrufe

Verkehrsrecht aus anderen Blogs:Vollmacht - Feuerstuhl - Steinschlag - Abzocke - Freude! - Spritztour - Schnelldienst

Veröffentlicht am 12.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist der früher regelmäßige Beitrag "Verkehrsrecht aus anderen Blogs" eingeschlafen. Jetzt gibt`s mal wieder was: Siebers: Was ist ein Schadenschnelldienst? Abzocke beim Verkehrsunfall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BurhoffHoenigFernerSiebersBöttnerHellingWKStrafrechtVerkehrsrecht
2754 Aufrufe

Strafzumessung beim Heranwachsenden: "Tat- und schuldangemessen" reicht dem BGH nicht

Veröffentlicht am 10.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist schon erstaunlich, wie leicht sich Fehler in die Strafzumessungserwägungen von Tatrichtern einschleichen. Manchmal mag es freilich auch einfach an ungenauen Darstellungen im schriftlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHJugendstrafeZumessungStrafrechtVerkehrsrecht
8880 Aufrufe
1

Fahrverbot im Urlaub nicht zumutbar? OLG Hamm versteht`s nicht!

Veröffentlicht am 08.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich auch nicht. Das AG hatte vom Fahrverbot abgesehen. Dem OLG reichten die amtsgerichtlichen Erwägungen nicht aus. Kurios, was man zum Urlaub des Betroffenen in der Entscheidung findet: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UrlaubFahrverbotOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
5135 Aufrufe
4

Roy Bär war es - nicht Kroko Dil!

Veröffentlicht am 06.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal eine Supersendung, die ich hier verlinke: Willi wills wissen - diesmal beim Schöffengericht! Köstlich!Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WilliStrafrechtVerkehrsrecht
3245 Aufrufe
4

Die Steinewerfer aus dem Kindergarten!

Veröffentlicht am 04.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, da hat die Erzieherin wohl nicht richtig aufgepasst: Im Juni 2010 stellte der Kläger, der Inhaber einer ortsansässigen Firma ist, sein Fahrzeug am Rande des Außenbereichs einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KoblenzKindergartenVerkehrsrecht
4291 Aufrufe
3

Ab heute: Alkotest-Mitführpflicht in Frankreich - Auch ein gutes Modell für uns?

Veröffentlicht am 01.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Wochen rauschte diese Meldung durch den deutschen Medienwald: Ab dem heutigen Tage (1. 7. 2012) ist jeder Fahrer eines Kraftfahrzeugs verpflichtet, ein unbenutztes und sofort ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FrankreichStrafrechtVerkehrsrecht
3128 Aufrufe
6

Strafklageverbrauch durch gerichtliche Einstellung nach § 47 OWiG

Veröffentlicht am 30.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einstellung nach § 47 OWiG in OWi-Verfahren nach Straßenverschmutzung durch weggeworfenes Knöllchen wegen Falschparkens führt zu Strafklageverbrauch wegen der gleichzeitigen Äußerung "Arschloch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeleidigungStrafklageverbrauchStrafrechtVerkehrsrecht
11136 Aufrufe
1

BGH: Bewusstes Auffahrenlassen - hohe Anforderungen an die Feststellung der "konkreten Gefährdung"

Veröffentlicht am 28.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meines Erachtens hat der BGH hier die Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen, die für eine Verurteilung nach § 315b StGB notwendig sind, ganz schön hochgeschraubt. Verteidiger wird`s ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
konkrete GefährdungStrafrechtVerkehrsrecht
3247 Aufrufe

Halbe Haftung, volle Kosten? Sachverständigenkosten uneingeschränkt nach mitverschuldetem Unfall?

Veröffentlicht am 26.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der aktuellen NZV findet sich ein Beitrag von Ruzik mit dem Titel: Halbe Haftung, volle Kosten? – Die Ersatzpflicht für Sachverständigenkosten bei Mithaftung des Geschädigten - Zugleich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnfallBGHSachverständigenkostenVerkehrsrecht
4396 Aufrufe
2

Seiten