Verkehrsrecht

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5 Lesetipps: Befangenheit - Einführung ins OWiR - Gewinnabschöpfung - Fahrradhelm - Akteneinsicht

Veröffentlicht am 02.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz ein Hinweis auf fünf interessante Aufsätze, die man derzeit kostenfrei online lesen kann: Ignor, Befangenheit im Prozess, zis 2012, 228 Noak, Einführung ins Ordnungswidrigkeitenrecht – ... Weiterlesen

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LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Auch beim Freispruch muss es tatsächliche Feststellungen geben!

Veröffentlicht am 31.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Versuchung ist bei Freispruchsurteilen wegen Zweifeln in tatsächlicher Hinsicht groß: Man schildert einfach den Tatvorwurf und schreibt dann etwas zur Beweiswürdigung, aus dem klar wird, ... Weiterlesen

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BGHFreispruchStrafrechtVerkehrsrecht
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"Kostenohrfeige"

Veröffentlicht am 29.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Richtig so: Der Verteidiger hatte Beschwerde eingelegt - gegen den Willen seines Mandanten. Da gab`s die "Kostenohrfeige": I. Das Amtsgericht beraumte in der vorliegenden Sache mit Verfügung vom ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahreignungsregister: Nun gibt`s 1-3 Punkte

Veröffentlicht am 29.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das neue VZR, das FER heißen wird bekommt die erste Korrektur: Statt nur Verstöße mit 1 oder 2 Punkten zu versehen, soll es für Straftaten 3 Punkte geben. Die Bevölkerung hat sich das so ... Weiterlesen

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VZRRamsauerFERStrafrechtVerkehrsrecht
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Glühwein oder Wein mit Zimmertemperatur – Was ist gefährlicher für den Führerschein?

Veröffentlicht am 28.05.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Passend zum Blog von Herrn von Heintschel-Heinegg beschäftigt sich eine in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift BLUTALKOHOL veröffentlichte Studie mit einer Frage, die sich wohl schon jeder ... Weiterlesen

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GlühweinBlutalkoholkonzentrationVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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662 Taten? Gott sei Dank gesteht der Angeklagte...

Veröffentlicht am 27.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...ja, so war das sicher beim Landgericht. 662 Taten, die aufzuklären waren. Da sind alle Verfahrensbeteiligten froh, wenn man mit einer Verständigung, einem Pauschalgeständnis und einem schönen ... Weiterlesen

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Bauernschläue

Veröffentlicht am 25.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier . Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett betreiben kann warnt den Autofahrer vor " ... Weiterlesen

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Der BGH erklärt nochmals, was eigentlich Befangenheit bedeutet...

Veröffentlicht am 23.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Monaten muss sich der BGH immer wieder mit Besetzungsfragen etc herumschlagen. Jetzt ging es in diesem Zusammenhang mal um die Befangenheit der Senatsmitglieder des 2. Senats. Da ... Weiterlesen

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Tateinheit bei KV gegen mehrere?

Veröffentlicht am 21.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas zu den Konkurrenzen (vom BGH). Es geht um die immer wieder auftauchende Problematik, ob Tateinheit oder Tatmehrheit vorliegt, wenn in einer Auseinadnersetzung mehrere Personen vom ... Weiterlesen

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KörperverletzungBGHKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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AG Landstuhl: Wenn eso die Daten nicht rausrückt, gibt`s halt `nen Freispruch!

Veröffentlicht am 19.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist ein deutlicher Pflock, den das AG Landstuhl eingeschlagen hat: 1. Die Betroffene wird freigesprochen. 2. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Betroffenen, ... Weiterlesen

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