Veröffentlicht am 29.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hat der Angeklagte mindestens getreten. Er war "zu" (1,89 Promille). Wegen seiner Erregung hat ihm das LG auch § 21 StGB zugebilligt. In der Strafzumessung hat das LG sodann zu Lasten des ... Weiterlesen

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BGHTritteStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim 1-sec-Rotlichtverstoß ist immer zu prüfen: Wie ist dieser festgestellt worden. Hier gibt es natürlich echte Messungen, Messungen von Polizeibeamten durch Mitzählen ("21, 22, 23...") oder ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer gedacht hat, zum Handy (§ 23 Ia StVO) sei schon alles geschrieben worden, der irrt: Dabei kann nicht ernstlich in Frage gestellt werden , dass die manuelle Aktivierung einer Einrichtung des ... Weiterlesen

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HandyOLG KölnVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...wenn er (unsubstantiiert) Erstkonsum behauptet: Demgegenüber geht der Senat in Übereinstimmung mit weiteren Obergerichten, ... in ständiger Spruchpraxis davon aus, dass die Verkehrsteilnahme ... Weiterlesen

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OVG MünsterStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Alkohol liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille. Ab diesem Wert wird unwiderlegbar vermutet, dass der Täter nicht in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu ... Weiterlesen

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FeVabsolute FahruntüchtigkeitBetäubungsmittelrechtDrogen im Straßenverkehrrelative FahruntüchtigkeitFahrerlaubnisverordnungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die MPU, die etwa 100.000 Mal pro Jahr stattfindet soll heute einmal Anlass einer Linksammlung sein: Die MPU bei Wikipedia Eine Überblicksseite des TÜV Ein Kostenüberblick Ratgeberliteratur (z.B ... Weiterlesen

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MPUVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist das Wort Trick in diesem Zusammenhang eigentlich fehl am Platze, da ja seitens des Verteidigers mit offenen Karten gespielt wird. Worum geht`s? Um die Zustellung an eine (insgesamt ... Weiterlesen

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ZustellungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher keine Frage, die irgendjemand auf Anhieb und ohne Nachdenken beantworten kann. Der BGH hat das (für einen Fall so genannter vertikaler Rechtskraft) so entschieden, dass die in ... Weiterlesen

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SperrfristSperreBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dezernatswechsel in Zivilsachen sind eigentlich unproblematisch. Die neue Richterin/der neue Richter knüpft da an, wo die/der alte aufgehört hat. Insbesondere freut er sich, wenn bereits Beweis ... Weiterlesen

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OLG FrankfurtDezernatswechselVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt schon manche Kuriositäten im Bereich der Anwaltswerbung. Über diese Seite hatte ich einmal berichtet . Der Knaller ist aber das hier: Das Autobahnkanzleilied...Weiterlesen

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AutobahnkanzleiliedVerkehrsrecht
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